Flash Image Zoom by cu3ox.com v1.6

++ Titan-Schweißdraht - Titanium-Schweißdraht ++ -     Oder auf www.TMP-Loettechnik.de    ++ Kostenlos inserieren ++ -     TECHNOLOGIEBÖRSE.de     - Der neue Webkatalog rund um Erfindung, Forschung und Innovation. Tragen Sie Ihre Erfindungen oder Ihr Serviceangebot kostenlos ein. Veröffentlichen Sie Angebote und Gesuche im Technologiebereich. Sie suchen einen Finanzpartner oder einen Vertriebspartner ? ++ Sie suchen den richtigen Fach-/ Patentanwalt oder benötigen Hilfe bei der Patentverwertung ? Dann sind Sie hier genau richtig. Schalten Sie eine kostenlose Anzeige und der Realisierung Ihrer Wünsche steht nichts mehr im Weg. Kein Vertrag und kein Risiko. ++ Gute Chancen haben Sie mit guten Bildern und einer detaillierten Beschreibung des Objekts. + Anmelden + Inserieren + Angebote zukommen lassen + Machen Sie kostenlos mit +++ Einfach und zuverlässig Kontakte knüpfen mit der Technologiebörse.de
Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Patent von Mitgründern anmelden lassen

  1. #1

    Standard Patent von Mitgründern anmelden lassen

    Hallo liebe Mitglieder von einfach-genial,

    ich habe eine rechtliche Frage bezüglich einer Patentanmeldung: Mal angenommen drei sehr gute Freunde, A, B und C, gründen ein Unternehmen.
    A hat bis vor drei Monaten noch als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer Universität gearbeitet und dort in dieser Zeit seine Dissertation geschrieben.
    Nun geht es um eine Patenanmeldung, die sich inhaltlich auch in As noch nicht veröffentlichten Dissertation befindet, und die im entfernten Rahmen eines Uni-Projekts entwickelt worden ist, obwohl sie dort nie angewendet wurde und
    eigentlich nebenbei während der Anfertigung der Dissertation von A entwickelt worden ist.

    Mit seinen Mitgründern B und C hat A diese Erfindung weiterentwickelt, die im experimentellen Status in seiner Dissertation beschrieben ist.
    Sie ist auch noch nicht "fertig" entwickelt worden, d.h. nicht direkt anwendbar und benötigte noch einiges an Entwicklungsaufwand!
    So wie der Stand ist, müsste A die Erfindung, da sie während seiner Uni-Anstellung stattfand und sich in seiner Dissertation befindet, an die Uni übergeben, A bekommt eine Erfindungsmeldung ( 100 €) und A und B können dann als Unternehmen über teure Lizenzen die Erlaubnis von der Uni zurückerhalten.
    Allerdings wollen die Mitgründer B und C, die nun einiges an Aufwand aufgebracht haben, dass die weiterentwickelte Erfidnung aufgrund der alten Anstellung As nicht an dessen alte Uni übertragen wird, nur eine Erfindungsentschädigung erhalten und eine Lizenz für die Arbeit erwerben müssen.

    Die Idee: Können die Mitgründer B und C das Patent auf sich anmelden, A außen vor lassen, damit für A das
    Arbeitnehmererfindungsgesetz nicht zutrifft und die Erfindung an As vorherigen Arbeitgeber, die Universität, nicht abgeben werden muss?
    A,B und C konnten sich schriftlich darauf einigen, dass das Patent anschließend nach Erteilung auf das Unternehmen übertragen/verkauft wird, an dem alle gleiche Anteile haben.

    Macht sich A damit irgendwie strafbar? Oder gibt es andere legale Alternativen?

    Viele Grüße
    HankScorpio

  2. #2

    Standard AW: Patent von Mitgründern anmelden lassen

    Webhosting inkl. Homepagebaukasten!

    Verzwickt, würde ich sagen. Wenn das rauskommt, setzt man sich eventuellen Schadensersatzforderungen aus. Und die können bei einem erfolgreichen Start richtig richtig teuer werden, so dass am Ende nicht mehr als die 100 € Entschädigung bleiben. A würde ich daher lieber außen vor lassen und mit ihm Zahlungen vereinbaren. Im Patent erwähnen würde ich ihn lieber nicht.

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •