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Thema: vorläufiger Patentschutz in den USA nach Patentanmeldung in Deutschland ?

  1. #1

    Standard vorläufiger Patentschutz in den USA nach Patentanmeldung in Deutschland ?

    Hi Leute,

    wenn ich ein Patent in D angemeldet habe und jemand meldet danach das gleiche Patent z.B. in den USA an, habe ich dann trotzdem einen vorläufigen Schutz in den USA ?

    Ich habe gehört, daß ich nach der Patentanmeldung 12 Monate Zeit habe um es in anderen Ländern anzumelden. Beinhaltet das automatisch also einen vorläufigen Patentschutz in den anderen Ländern ?

  2. #2
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    23.08.2010
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    85

    Standard AW: vorläufiger Patentschutz in den USA nach Patentanmeldung in Deutschland ?

    innerhalb 12 monaten kannst du überall deine erfindung anmelden, auch in usa.

  3. #3
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    Standard AW: vorläufiger Patentschutz in den USA nach Patentanmeldung in Deutschland ?

    Ja, das bietet quasi einen vorläufigen Patentschutz auch in anderen Ländern. Ob in allen weiß ich nicht. Weiß jemand wie das mit China ist? Das wäre noch interessant zu wissen. Die sind im Kopieren ja oft schneller als die Polizei erlaubt.
    Das Leben meistert man lächelnd oder gar nicht.

  4. #4
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    Standard AW: vorläufiger Patentschutz in den USA nach Patentanmeldung in Deutschland ?

    Webhosting inkl. Homepagebaukasten!

    Nein, man hat keinen vorläufigen Patentschutz im Ausland nach der Patentanmeldung in Deutschland!

    ABER: Wenn man binnen eines Jahres auf Grundlage der Priorität der deutschen Anmeldung (Zeitrang) ein Patent im Ausland anmeldet, gilt dies (bei Erteilung) RÜCKWIRKEND ab dem Prioritätsdatum. Wenn also im Ausland eine Firma auf Grundlage des deutschen Patentes die dort offenbarte Vorrichtung verkauft und dann das Patent binnen eines Jahres in eben diesem Land angemeldet und (rückwirkend) gewährt wird, ist die Firma schadenersatzpflichtig.

    Alles nachzulesen im Erfinder A bis Z auf www.Einzelerfinder.de !

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