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Thema: Viele Fragen an Erfahrene

  1. #1

    Standard Viele Fragen an Erfahrene

    Sollten die von mir angesprochenen Themen bereits zeitnah und ausreichend genau beantwortet sein, dann wäre ich über einen Link zum Beitrag sehr dankbar. Hab schon einiges gelesen, allerdings sind die Beiträge und Antworten teilweise schon ziemlich alt.

    Zum Thema Patentanmedlung:

    1. Ist es richtig, dass ich ein Patent anmelden kann, die Bestätigung/Anerkennung des Patentes aber bis zu 2 Jahre dauern kann? Selbst wenn dem so ist, ist mein Produkt nicht trotzdem ab dem Zeitpunkt der Anmeldung geschützt, weil ich dieses Patent als erster angemeldet habe?

    2. Ist es richtig, dass ein Gebrauchsmuster für die ganze EU gelten kann? Meinen Recherchen zufolge, gibt es nur in Deutschland die Möglichkeit, Erfindungen durch Gebrauchsmuster schützen zu lassen. Gilt im EU- Ausland diese Anmeldung ebenfalls? Kommt hier wieder der Zeitpunkt der Anmeldung zum tragen? Sprich, wenn ich z.B. in Polen ein Gebrauchsmuster (oder ein ähnliches Verfahren) anmelde, habe ich auf Grund meiner Anmeldung in Deutschand das Recht des Ersten?

    3. Ich baue einen Prototypen meiner Erfindung. Was wäre nun der nächste Schritt? Patent oder Gebrauchsmuster anmelden? Dann interessierte Partner finden, die meine Erfindung lizensieren? Wie habt Ihr es geschafft, eure Erfindung an den Mann zu bringen? Produziert Ihr selber, und verkauft dann per Lizenz an eure Partner?

    4. Ich überlege, ob ich die Herstellung meines Produktes über Kickstarter finanzieren lasse. Ebenso sollen mit Kickstarter die hohen Kosten der Patentanmeldung/Recherche etc. für die EU bezahlt werden. Meine Frage nun: Wenn ich meine Erfindung über Kickstarter der Welt präsentiere, ist es dann sehr wahrscheinlich bestohlen zu werden? Oder kann man im Zweifel immer darauf verweisen, dass man die Idee als Erster entwickelt/produziert hat? Wie kann man sich hier im Vorfeld schützen oder absichern? Wie schützen sich die Startups und Einzelkämpfer auf Kickstarter vor Diebstahl? Hat hier jemand Erfahrung in diese Richtung?

    5. Wenn ich meine Idee irgendwo als Protoyp produzieren lasse, muss ich mit dem Ersteller einen Vertrag machen, welcher diesen zu Stillschweigen verpflichtet, und er mir nicht die Idee klaut? Erfahrungen?

  2. #2

    Lächeln AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Zu 1) Eine Patentanmeldung kann noch viel länger dauern, wird dieses jedoch erteilt, entfaltet dieses rückwirkend Schutz.

    Zu 2) Ein GBM hat nur den Schutzbereich innerhalb DE. Ausserhalb DE gibt es aber in einigen Staaten die Möglichkeit ein Äquivalent anzumelden, jedoch nicht in alle Staaten der EU.

    Zu 3) Kommt auch auf die Art der Erfindung an. Verfahren zB. kann man nicht über ein GBM anmelden. Dann kommt es auch darauf an wie lange man Schutz benötigt, ein GBM hat 10 Jahre, ein Patent 20 Jahre, vorausgesetzt man zahlt natürlich die jeweiligen Verlängerungsgebühren. Ein Patent ist auch schon zB. deshalb ungleich teurer. Es gibt weitere Unterschiede zwischen GBM und Patent, die hier aber jetzt alle aufzuzählen wäre mir jetzt zu müßig. Selbstverständlich (!) sollte man mit der Suche nach möglichen Partnern warten, bis man zumindest die Anmeldung, inkl. Bestätigung der Anmeldung vom DPMA erhalten hat. Wie wir es geschafft haben? Hmm, kennst Du hier jemanden der bereits erfolgreich mit seinen Erfindungen am Markt tätig ist?

    Zu 4) Hast Du Punkt 3 erfolgreich genommen, kannst Du natürlich über die Crowd Deine weiteren Schritte finanzieren lassen. Natürlich auch eine mögliche EU oder weltweite Anmeldung. Was Du nicht machen solltest ist, Deine Idee vor der Schutzrechtsanmeldung in der Crowd offenbaren, denn dies könnte Dir bei einer späteren Schutzrechtsanmeldung ( … ) als neuheitsschädlich entgegengehalten werden und eine Anmeldung könnte Dir dann verwehrt bzw. diese Offenbarung könnte Dir dann in einem möglichen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren die Beine weghauen. Ob Kickstarter die richtige Plattform ist weiss ich nicht. Um über Kickstarter etwas finanzieren zu lassen, muss man einige sehr komplizierte Vorschriften einhalten, so war es jedenfalls noch bis vor etwa einem halben Jahr.

    Bestohlen kann man immer werden, mit einem gültigen Schutzrecht ist man aber zumindest rechtlich auf der sicheren Seite. Ob man sich die rechtliche Durchsetzung seiner Ansprüche jedoch auch leisten kann, steht auf einen anderen Blatt. Wie man sich am besten vor unbefugter Entnahme schützen kann? Hmm, mit einem starken Partner, zumindest dann, wenn man selber finanziell auf etwas wackligen Beinen steht

    Zu 5) Gute Frage, ein Vertrag ist jedoch auch hier mMn. unerlässlich! Zuerst einmal ist der Fakt geschaffen, dass man selber der Erfinder und der Schutzrechtsinhaber ist. Würde ich mir einen Prototypen erstellen lassen, würde ich mir a) in diesem Vertrag erst einmal sichern lassen, dass der Prototypenbauer ausschließlich diesen einen Prototypen erstellen darf, b) er keine weiteren bauen darf, sowie c) das er sämtliche möglichen bekannten und unbekannten Rechte die während der Erstellung des Prototypens entstehen könnten, insbesondere neue mögliche Ideen oder Variationen, die zu einer weiteren Schutzrechtsanmeldungen führen könnten, an mich Abtritt, d) mit der Bezahlung des ausgemachten Honorars alles erledigt ist und somit auch keine weiteren Rechte an diesen Prototypen oder der Idee erwirbt und last but not least, e) er zur Verschwiegenheit verpflichtet ist und zwar über sämtliche Details und Kenntnisnahmen dieser Erfindung die im Zusammenhang mit der Erstellung dieses Prototypens zusammen hängen

    Das auf die Schnelle und in Kürze. Es gibt noch einiges mehr was man beachten sollte und was in solche Verträge rein kommt aber das hier dient auch nur zur Veranschaulichung und ist meine persönliche Meinung

  3. #3

    Standard AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Hallo Rainer,

    vielen Dank für Deine Hilfreichen Tipps. Gibts denn hier tatsächlich niemanden, der mit seiner Erfindung Erfolg hatte???

    Mein Erfindung ist eine technische Erfindung. Aus bekannten Teilen neu zusammengebaut, modifiziert und ergänzt, so dass nun meine Erfindung dabei herausgekommen ist. Es ist eine neue Erfindung, mit technischen Eigenschaften und es ist Gewerblich anwendbar. Ein Prototyp existiert bereits. Ich möchte mit diesem Produkt am liebsten die ganze EU als abnehmer haben, denn es macht überall Sinn.

    Welche Art Schutz würdest du mir also empfehlen? Ein Gebrauchsmuster oder doch eine Patentanmeldung?

    Besten Dank!

  4. #4

    Lächeln AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Naja, kommt mal wieder darauf an Handelt es sich um eine Erfindung die schnell wieder weg ist, also so ein Modeding, wo es mal kurz ein Hype gibt was wieder vorbei geht oder um eine Erfindung die man langfristig am Markt platzieren kann, die also noch in 10 oder 15 Jahren benötigt wird. Für ersteres ein GBM, für letzteres ein Patent. Ein GBM aber auch ausschließlich über einen Patentanwalt – für beides natürlich ein Patentanwalt, der in dem betreffenden Bereich Zuhause ist – der vor der Anmeldung auch recherchiert und den Stand der Technik ermittelt und dann eine GBM Anmeldung inkl. Recherche- und Prüfungsantrag beim DPMA stellt, wenn er denn dann der Meinung ist, dass eine Anmeldung ausreichend Aussicht auf Erfolg hat!

  5. #5

    Standard AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Hallo Rainer,

    da meine Erfindung kein Hype ist, sondern langfristig nutzbar/brauchbar ist, sollte ich also ein Patent anmelden lassen. Da beißt sich für mich ja schon wieder fast die Katze in den Schwanz, weil der Patentanwalt inklusive der Patentanmeldung sehr teuer wird, soweit ich das dem DPMA entnehmen kann. Was mich wieder zu der Frage führt, wie man so etwas finanziert. Ist hier ein Kredit ratsam?

    Noch eine Frage zur Erfindung selber. Meiner Recherche nach, gibt es einige Patente, die meine Erfindung zum Teil tangieren. Keines der Patente ist exakt gleich meiner Erfindung, aber Teile davon enthält eben auch meine Erfindung. Als Beispiel: Meine Erfindung enthält unter anderem eine Schraubvorrichtung, um etwas zu befestigen. Eine ähnliche Vorrichtung ist als Patent angemeldet. In wie fern muss ich darauf reagieren? Kann meine Patentanmeldung abgewiesen werden, weil ein ähnliches Patent bereits existiert? Demnach müsste ich meine Erfindung etwas modifizieren?! Oder kommt es auf die Gesamtheit der Erfindung an?

    Fragen über Fragen...

  6. #6

    Lächeln AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Wie gesagt, das war nur meine persönliche Meinung Du kannst auch erst einmal ein GBM Anmelden und dann später daraus ggf. eine Patentanmeldung abzweigen ( solltest Du aber nochmal nachfragen, bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ob das so geht, umgekehrt auf jeden Fall und als Doppelanmeldung geht es auch ), zB. wenn du Partner oder Finanziers gefunden hast, das geht natürlich auch, viele Wege führen bekanntlich nach Rom. Bei einem Patentanwalt solltest Du aber nicht sparen, es sei denn, Du bist so fit und kannst die Anmeldung alleine hinlegen, was ich, anhand Deines Fragenkataloges, mal bezweifle – was nicht böse gemeint ist

    Ja, eine Patentanmeldung über einen visierten und fachlich kompetenten (Fach)Patentanwalt ist nicht billig. Du solltest Dir aber auch auf jeden Fall dessen bewusst sein, dass die Patentanmeldung nur der erste Schritt zur Verwirklichung einer Idee und erfolgreichen Vermarktung ist. Hast Du erst einmal die Patentanmeldung in der Tasche, geht das Geld ausgeben weiter, je nachdem was es ist, bis zu mehreren tausend oder zehntausend Euro, bis man überhaupt mal etwas hat, was man interessierten und / oder potenten Geldgebern zeigen, was auch überzeugen kann. Alleine mit der Patentanmeldung auf Wanderschaft gehen wird wohl eher nicht zum Erfolg führen, es sei denn Du hast zB. so etwas wie die kalte Fusion oder den Warp Antrieb erfunden Arbeite also eine Strategie aus, wie Du mit was an die Öffentlichkeit gehen willst. Eignen tun sich zB. Homepages, Facebook, Youtube, ein Prototypen usw..

    Zurück zu den Patentanmeldegebühren:

    In Deutschland ist auch ein solcher Fall geregelt, wo also ein Bürger gerne ein Patent anmelden möchte, jedoch die Finanziellen Mittel dazu nicht oder nicht ganz aufbringen kann. Dies nennt sich Verfahrenskostenhilfe – musst Du mal beim DPMA nach diesem Merkblatt recherchieren – und steht eben jedem Bürger auf Antrag zur Verfügung. Bewilligt wird Verfahrenskostenhilfe aber nur dann, wenn die Anmeldung ausreichend Aussicht auf Erfolg hat UND der Anmelder die Kosten für die Anmeldung selber nicht tragen kann. Um in den Genuss der Verfahrenskostenhilfe zu kommen, gibt es beim DPMA ein Vordruck, der zur wirtschaftlichen Lage des Anmelders Auskunft geben soll. Er muss also vom Antragssteller ausgefüllt werden und das DPMA oder das Patentgericht entscheidet dann, ob Du wirtschaftlich in der Lage bist die Kosten dieser Schutzrechtsanmeldung zu tragen, zum Teil tragen kannst oder garnicht tragen kannst und die Kosten vom Staat komplett oder teilweise übernommen werden.

    Was ich Dir nicht raten würde ist, die Anmeldung über einen Kredit zu finanzieren, denn was es letztendlich wird, kann Dir zum Zeitpunkt der Einreichung niemand garantieren. Kommen während des Prüfungsverfahrens noch Endgegenhaltungen seitens des DPMA, dann wird die ganze Anmeldung nochmals teurer. Wird die Anmeldung zurückgewiesen aber Du willst dies nicht akzeptieren, landet die ganze Geschichte vor dem Patentgericht, was wiederum Kosten verursacht.

    Und wie gesagt, damit ist dann das Geld ausgeben noch lange nicht vorbei. Mit einem Kredit, der ja irgendwie mal zurück gezahlt werden muss, bindest Du Dir nur einen Klotz ans Bein, der noch dranne hängen wird, wenn die Patentanmeldung schlimmstenfalls in die Hose geht

    Wann eine GBM oder eine Patentanmeldung zum Erfolg führt, ist erschöpfend im PatG geregelt und wenn man es ganz genau Wissen will, kann man sich auch den Kommentar, ZB. den Busse – Keukenschrijver Kommentar, zum PatG kaufen, wo auch das Patentgebühren- ( PatKostG ) und das Gebrauchsmustergesetz ( GebrMG ) enthalten ist bzw. kommentiert wird. Ist zwar nicht ganz billig, lohnt sich aber, da dort auch unzählige Beispiele aufgeführt werden und Dir haarklein erklärt wird, wie welcher § in den jeweiligen Gesetzen gemeint und auszulegen ist

    Wann kann eine patentfähige Erfindung vorliegen? Dazu das PatG ( transpatent.com) Auszug:

    § 1 [Patentfähige Erfindungen]

    (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.



    § 4 [Erfinderische Tätigkeit, Erfindungshöhe]

    Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.
    Das dazu

    Gibt es nun zB. Ähnlichkeiten mit dem bereits bestehenden Stand der Technik, wie zB. bei Dir mit der Schraubvorrichtung, sollte man sich Gedanken machen, was es noch für Befestigungsmöglichkeiten gibt. Es gibt unzählige, wie zB. Befestigen per Druckknopf, per Klettverschluss, Nieten, Kleben, verschweißen ect.pp, wobei hier die Äquivalenz zu den jeweiligen Befestigungsmethoden im Auge behalten werden muss. Um das aber beurteilen zu können, ob solche Dinge bei Dir in Betracht kommen, müsste man Deine Idee und die möglichen Endgegenhaltungen kennen, also das, was Du als ähnlich ansiehst bzw. das, was nach Deiner Einschätzung Deine Idee streift. Das aber hier jetzt zu veröffentlichen, davon rate ich Dir dringendst ab, dafür ist ausschließlich ein Patentanwalt da, der zur Verschwiegenheit verpflichtet ist

    Kommen wir zurück zur Umsetzung Deiner Anmeldung, bzw. wie ich das machen würde:

    Entweder man spart sich die Kosten zusammen oder beantragt Verfahrenskostenhilfe. Bei ersterem sollten, je nach Umfang und eigener Zuarbeit für den Patentanwalt, 6.000 bis 12.000 Euro zur Verfügung stehen, wird es günstiger, hat man noch ein kleines Polster für weitere Ausgaben bei der Vermarktung, teurer dürfte es wohl kaum werden. Bei letzterem, würde ich ein Termin bei einem (Fach)Patentanwalt machen und ihn fragen, ob er auf Basis der Verfahrenskostenhilfe für mich tätig werden würde. Ist er dazu bereit, wozu nicht alle Patentanwälte tatsächlich bereit sind, weil Sie dann nur den gesetzlich festgelegten Mindestsatz erhalten, macht man einen kostenlosen Informationstermin. Bei diesem Termin erklärt man ihm seine Idee und zeigt ihm alles was man schon selber ausgearbeitet und recherchiert hat. Anhand dieser Informationen wird einem der Patentanwalt bereits sagen können inwieweit diese Idee Aussicht auf Erfolg hat.

    Das Dumme bei einer Anmeldung mit Verfahrenskostenhilfe ist, die Anmeldung muss mWn. bereits mit dem Antrag dazu eingereicht werden, damit die Erfolgsaussichten geprüft werden können. Die Prüfung soll angeblich ziemlich lange Zeit in Anspruch nehmen, bis zu einem Jahr, und der Antrag zur Verfahrenskostenhilfe gibt einem noch keine Ansprüche aus der Idee oder begründet einen Zeitrang. Das positive daran ist jedoch, wird der Antrag auf Verfahrenskostenhilfe genehmigt, wird einem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch das Patent erteilt. Ist der Antrag genehmigt, wird die Idee zur Anmeldung eingereicht und erst dann, wenn auch die Bestätigung vom DPMA eingegangen ist, kann man losziehen um sich Partner zu suchen oder warten bis das Patent erteilt und die Widerspruchsfrist vorbei ist, ehe man der Öffentlichkeit von seiner Erfindung erzählt
    Geändert von Rainer (02.03.2014 um 13:50 Uhr)

  7. #7

    Standard AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Rainer, erstmal ein RIESIGES DANKESCHÖN für deine Erklärungen! Darf ich im Zuge dessen mal nachfragen, woher du das alles weisst, bzw. ob du auch Erfinder mit entsprechenden Erfahrungen bist? Interessiert mich, wie du vorangekommen bist.

    Zum Thema
    Es könnte sein, das ich einen privaten Finanzier zur Verfügung hätte. Denn, wie du ausführst, sollte man an gewissen Dingen nicht sparen. Aber dass ein Patentanwalt ab 6000 Euro kostet, das ist schon heftig. Dazu bin ich aber zu folgender Schlussfolgerung gelangt: was wäre wenn ich meine Erfindung einfach anfange zu produzieren, nur als Gebrauchsmuster geschützt. Sollte sich jemand mit Patentansprüchen melden, würde mich dieser wahrscheinlich verklagen, woraufhin man sich auf einen Vergleich einlässt....sehr naiv gedacht. Beispiele sind HTC, Apple und co, welche zuerst einmal ihre Produkte herstellen und vertreiben, um sich dann später mit Patentklagen zu überziehen, und dann doch irgendwie einigen.

    Besten Dank und schönen Sonntag!

  8. #8

    Lächeln AW: Viele Fragen an Erfahrene

    Webhosting inkl. Homepagebaukasten!

    Ja ich bin Erfinder, geht nicht, gibt es bei mir nicht, jedenfalls bei Dingen des alltäglichen Lebens In den letzten 11 oder 12 Jahren habe ich mich mit so vielen Dingen intensiv beschäftigt, darunter auch den Gesetzen für Immaterialgüterrecht, sowie mit den jeweiligen Bereichen in denen ich anmeldete ( bin ein guter Autodidakt ) das man auch auf so viele Informationen stößt, auch wiederholt, das dann auch vieles hängen bleibt. Dazu habe ich, wegen dem Verstehen einer Patentanmeldung und deren Aufbaus, weit über 100 Patente intensiv gelesen, teilweise sogar zwei oder dreimal um es zu verstehen, ist nämlich teilweise extrem trockene Materie. Und unendlich viel Lektüre im Netz zu den entsprechenden Gesetzen. Dazu habe ich natürlich auch unzählige Gespräche quer durch alle Gesellschaftsschichten geführt, um auch dort Erfahrungen und Meinungen zu sammeln, natürlich auch mit etlichen Patentanwälten sowie etlichen Telefonaten mit dem DPMA und nach Möglichkeiten einer erfolgreichen Vermarktung gesucht bzw. auch hier unendlich viel gelesen. Das Resultat ist aber immer das Selbe, ohne entsprechenden Kapital und / oder Beziehungen wird das hier in DE nix, ausser man hat einen wirklichen Meilenstein erfunden

    Im Moment sind wir auch gerade dabei unsere neueste Idee erfolgreich umzusetzen, wo wir der Meinung sind, das es sich bei dieser Idee um einen Meilenstein handelt. Falls Dich die aktuellste Idee interessiert, kannst Du die anhand der Patentnummer : DE102011055297 bei depatisnet nachlesen.

    Ansonsten gilt bei mir immer die Devise, Learning by Doing

    Zurück zum Thema:

    Wie gesagt bei 6.000 bis 12.000 Euro bist Du immer auf der realen Seite, was es kosten könnte, natürlich inkl. der Gebühren für das Patentamt. Wird es weniger, sei froh und lege den Rest für andere Ausgaben beiseite, die anfallen werden, wenn Du nach der Einreichung und Erteilung Deine Idee umsetzen willst. Man sollte sich im klaren sein, dass eine Patentanmeldung nur erst einmal das Recht des Monopols sichert. Damit hat man noch lange keine Interessenten, Investor oder die Herstellung gesichert, das kommt noch on Top oben drauf zu den Kosten des Patents und können ein vielfaches der Anmeldekosten sein.

    Ja, klar kannst Du Deine Idee auch als GBM anmelden, ist günstiger aber ob Du mit einem GBM ein starkes Schutzrecht erhältst, wage ich zu bezweifeln und es gilt dann eben nur 10 Jahre. Solltest Du das wirklich per GBM anmelden wollen, solltest Du dies dennoch über einen Patentanwalt machen lassen, inkl. Recherche des Patentanwalts und zusätzlich per Rechercheantrag bei Einreichung beim DPMA, kostet beim DPMA nur 250 Euro, was dann Dein Patentanwalt für die Recherche zur Ermittlung des Stands der Technik nimmt weiss ich nicht. Alles in allem solltest Du ihn aber auf eine Kostenrechnung festnageln und zwar bevor er für Dich kostenpflichtig tätig wird, sonst könnte es ein böses Erwachen geben. Damit meine ich aber nicht das der Dich beschubst, sondern Kosten entstehen könnten, mit denen Du nicht gerechnet hast und ggf. garnicht tragen kannst

    Ob Dich jemand verklagt oder nicht, kann ich nicht sagen, auch nicht ob es sich dann um einen Vergleich handelt. In jedem Fall könnte es sehr teuer werden und schlimmstenfalls den finanziellen Ruin bedeuten, deshalb sollte man aufpassen was man wie umsetzt Bei den von Dir genannten Firmen darf man eines aber nicht beiseite wischen, beides sind Firmen mit Milliardenumsätzen, die lachen sich wegen Patentanwaltsgebühren und Gerichtskosten bei solchen Klagen vermutlich eins ins Fäustchen, wird denen wahrscheinlich also garnicht mal jucken. Was schmerzlich werden kann sind die Schadensersatzforderungen, die im Falle einer Niederlage anfallen würden

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