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Thema: Keine Rechte ohne Schutzrechte?

  1. #1

    Standard Keine Rechte ohne Schutzrechte?

    Liebes Forum!

    Wenn ich die Voraussetzungen für eine Patentanmeldung nicht erfülle, weil ich "nur" eine spezifische Idee habe, nicht aber eine Umsetzung, und diese Idee dann veröffentliche - darf dann jeder meine Idee benutzen, also nach einer erfolgreichen Umsetzung vertreiben? Habe ich gar keine Rechte ohne Patent, Gebrauchsmuster etc.?

    Wenn ein Autor auf einen fremden Text stößt, in dem mehrfach sehr ähnliche Formulierungen eines seiner Texte auftauchen, dann hat der Autor Chancen gegen den Plagiator zu gewinnen. Ähnliches gilt in der Musik.

    Wie ist es bei einer Idee? Ist es auch hier eine Frage der Spezifikation dieser, ob ich - ohne Schutzrecht - Erfolg habe gegen ein Unternehmen, das meine Idee, ohne mich zu involvieren, umsetzt?

    Dass allgemeine Ideen wie ein Fernsprechapparat keinen Schutz haben, ist mir klar.

    Danke & Gruß
    Peter Rolek

  2. #2
    Registriert seit
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    Ort
    65520 Bad Camberg
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    13

    Idee AW: Keine Rechte ohne Schutzrechte?

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    Hallo Peter,

    entsprechend der Aussage Deines Betreffs, gebe ich Dir weitestgehend ein übereinstimmendes JA. Die Einschränkung bezieht sich vielleicht noch auf das rechtliche Eigentum an einer Sache, das Geheimrezept und das Urheberrecht, welches sich mit der Entstehung des Werkes entfaltet. Leider gibt es dafür einen Rahmen, der nur das geistige Werk in Form von z.B. Liedern, Gedichten, Skulpturen, Gemälden, Bildern und anderen Formschöpfungen inkl. bestimmte Designs schützt. Eine Idee an sich ist leider dadurch nicht geschützt, auch kommen für Ideen alleine keine gewerblichen Schutzrechte in Frage.

    Urheberrecht für das geistige Werke
    (Entsteht mit dem Werk, ggfs. kann zur Beurteilung und Sicherung der Priorität auch eine notarielle Hinterlegung sinnvoll sein)

    Patent und Gebrauchsmuster für z.B. Techniken, Verfahren und Apparate

    Marken für Worte, Phantasienamen, Slogans, Logos, Klänge etc. und Kombinationen daraus

    Geschmacksmuster für Muster, Designs etc.

    Davon unabhängig kannst Du vielleicht noch Rechte geltend machen durch den Besitz, also das Eigentum an einer Sache oder Du könntest auch einen gewissen Schutz durch ein Geheimrezept genießen. Ein geeigneter bzw. guter Fach- und Patentanwalt wird Dir gerne mitteilen, über welche Möglichkeiten Du ggfs. einen Schutz erreichen kannst .

    Tipp:
    Kreiere doch ein neues schöne Design für Deine Idee und lass dieses schützen, oder erfinde eine Verbesserung oder Vereinfachung der bisherigen technischen Lösung. Es muss ja nicht viel sein, aber dadurch könntest Du zumindest einen gewissen Schutz erhalten der sich vielleicht sogar noch wirtschaftlich nutzen lässt. Ansonsten hast Du leider schlechte Karten, daraus einen Gewinn zu erzielen.

    Mit freundlichen Erfindergrüßen,

    Thomas Moos
    Es ist nicht Dummheit Fehler zu begehen, sondern aus begangenen nichts gelernt zu haben. (C) Copyright by Thomas Moos

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