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Thema: Gebrauchsmuster angemeldet ohne Recherche

  1. #1

    Standard Gebrauchsmuster angemeldet ohne Recherche

    Hallo, ich bin neu hier und hoffe sehr, daß ich hier endlich Hilfe finde. Ich habe Anfang des Jahres (Februar 08) ein Gebrauchsmuster angemeldet. Jedoch hatte ich das Geld für die eigentlich so wichtige Recherche nicht. Hätte natürlich gern ein Patent angemeldet doch ohne das nötige Kleingeld?! Selbstverständlich habe ich das ganze Internet durchforstet aber nach meinen Ergebnissen gibt es diese Erfindung gar nicht oder nicht in dieser Form. Und damit ich mir die Erfindung ersteinmal sichern kann habe ich lieber ein Gebrauchsmuster angemeldet als nichts zu tun. Ich weiß nicht ob ich das noch in ein Patent umwandeln lassen kann falls ich das Geld für die Recherche noch zusammenbekomme. Oder ob ich die Recherche einfach nachhole und das Gebrauchsmuster stehen lasse. Ich bin sehr überzeugt von meiner Erfindung und bin mir sicher, daß sich jede Menge Leute dafür interessieren könnten, denn es geht um die Sicherheit von Babys beim Wickeln. Meine Angst ist, daß die Leute oder Firmen einen Artikel ohne Recherche nicht wollen, weil sie ja nicht sicher sein können ob die Sache wirklich neu ist. Ich möchte so gern meine Erfindung präsentieren da ich selbst Mutter bin und weiß was alles passieren kann doch allein schaffe ich das nicht. Ich bin ehrlich, habs mir leichter vorgestellt. Wer hat einen Tip für mich was ich machen kann um mit der Idee weiter zu kommen. Ich bin an einer Lizenzvergabe interessiert doch wie soll ich's anstellen? Ich möchte nicht über den Tisch gezogen werden.

  2. #2
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    Pfeil AW: Gebrauchsmuster angemeldet ohne Recherche

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    Hallo Ina,


    anbei ein paar Anmerkungen und Antworten zu Deiner Frage.

    Was die rechtliche Sicherheit Deiner Erfindung, bzw. des Gebrauchsmuster angeht, stimme ich Dir grundsätzlich zu. Aus diesem Grund hatte ich einmal hier im Forum den Merksatz definiert: Ein Gebrauchsmuster ist nur so gut, wie die Recherche die "hoffentlich" vorher gemacht wurde. Da das Gebrauchsmuster zur Eintragung lediglich den formalen Ansprüchen gegenüber gerecht werden muss, besitzt es ein entsprechend großes Potenzial für rechtliche Konflikte. Aber keine Angst, im Markt der gewerblichen Schutzrechte gibt es ohnehin genügend Freiraum für Klagen , auch bei allen anderen gewerblichen Schutzrechten.

    Somit würde ich Dir auf jeden Fall empfehlen eine Recherche nachzuholen. Wenn Du das Geld dafür nicht besitzt, ist das natürlich kein guter Ansatz, aber dann solltest Du zumindest schon einmal selbst online auf den Seiten des DPMA Deine Recherche vornehmen. Zwar ist Halbwissen nicht ganz ausreichend, aber mit Sicherheit besser, als ganz uninformiert über den Stand der Technik zu sein.

    Ansonsten würde ich ein erteiltes Gebrauchsmuster nicht in der Form minimalisieren, als das es nichts bedeuten würde. Wenn Du parallel noch eine Recherche durchführst und das Ergebnis OK ist, dann hast Du durchaus eine gute Grundlage. Und genau so solltest Du auch bei möglichen Interessenten und Partner auftreten. Immerhin möchtest Du ja mit Deiner geschützten Erfindung überzeugen und keine Fragen, Probleme und Unsicherheiten aufwerfen. Was übrigens die rechtliche Sicherheit eines Schutzrechts angeht, so z.B. Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marke, scheinst Du doch die Unternehmen und deren Kenntnis um gewerbliche Schutzrechte und deren rechtliche Verifizierung sehr zu überschätzen. Es gibt zwar hier und dort recht pfiffige Unternehmen, aber die meisten, vor allem im KMU gehören nicht zu den strategischen Patentportfoliobetreibern. Hier solltest Du durchaus mit entsprechender Selbstsicherheit ins Haus kommen. Wichtig ist, analysiere die wirtschaftliche Seite Deiner Erfindung, Kosten, Kalkulation und die Größe des Absatzmarktes sind hierbei die wichtigsten Parameter um Interessenten zu gewinnen und zu überzeugen.

    Mein Tipp, lese einmal hier weiter:

    http://www.erfindermarkt.de/forum/showthread.php?t=7

    Dort sind die mit Abstand wichtigsten Punkte benannt und beschrieben.

    Beste Grüße und viel Erfolg,


    Thomas Moos
    Es ist nicht Dummheit Fehler zu begehen, sondern aus begangenen nichts gelernt zu haben. (C) Copyright by Thomas Moos

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