Vertrauensfrage

[UweR.]

Hallo, Ich heiße Uwe, dies ist mein erstes Posting und ich freue mich erst mal darüber, dass so ein Board wie dieses hier existiert.
Ich habe eine Idee, habe keinen Prototyp, wäre auch vermutlich (rein naturwissenschafts-technisch gesehen) nicht in der Lage ohne erheblichen (geistigen) Aufwand einen zu bauen.
Für einen Elektronikingenieur sollte das aber ein Kinderspiel sein. Ich schätze mein Produkt so ein: Billig zu produzieren. Riesiger Bedarf. Verkaufspreis beim Endkunden um die 20 € und natürlich (wie bei all euren Erfindungen selbstverständlich auch;) ) ein echter Segen für die Menschheit.

Nun meine erste Frage. Ich habe Kontakt aufgenommen mit dem landesansässigen Patentinformationszentrum und dort auch einen Termin erhalten. Inwiefern kann ich es verantworten den dortigen Berater über mein Projekt zu informieren? Ist er zu Stillschweigen verpflichtet? Wie sieht es mit einem Patentanwalt aus? Dieser wir sicherlich zur Verschwiegenheit verpflichtet sein. Wie sicher kann man sein, dass dort nichts durchsickert, was man den Leuten im Vertrauen erzählt hat. Oder kann ich die Beratung auch (sinnvoll) in Anspruch nehmen, ohne dass ich gleich zuviel verrate? Hat von euch vielleicht schon jemand schlechte oder auch gute Erfahrungen in der Hinsicht gemacht?

Meine Idee ist so einfach und (für einigermaßen versierte Leute) so leicht um zu setzen, dass ich wirklich die Befürchtung habe, jemand könnte sie mir stehlen.

[VARAGE]

jetzt nehme ich mal an dass die leute bei der patentberatungsstelle genauso zur verschwiegenheit verpflichtet sind wie ein patentanwalt, sonst bräuchte man da nicht hin und sich eine beratung holen.
ich mache das mit dem patentanwalt auch so, wenn ich wissen will wie ich vorgehen soll.

du solltest halt nicht mit einem anderen drüber reden bevor es nicht eingereicht ist und du deinen eingangsstempel hast. sicher ist sicher..:-)

[UweR.]

Danke für deine schnelle Antwort.

ich mache das mit dem patentanwalt auch so, wenn ich wissen will wie ich vorgehen soll.
Was meinst du hier mit dem Ausdruck "auch so"?

Uwe

[Rainer]

Handelt es sich bei Deinem Termin um eine Erfinderberatung? Die Erfinderberatung wird i.d.R. von Patentanwälten kostenlos durchgeführt und der beratende Patentanwalt ist definitiv zur Verschwiegenheit verpflichtet. Handelt sich bei diesem Gespräch um einen x-beliebigen Mitarbeiter des Patentinformationszentrums, würde ich meine Idee dort nicht vortragen! Einen Prototypen benötigst Du für die Anmeldung nicht! Also, einfach mal Fragen mit wem Du es an dem besagten Termin zu tun bekommen wirst ;)

[UweR.]

Also der Mensch, der mich dort berät ist vermutlich kein Anwalt, allerdings auch kein x-beliebiger Mitarbeiter, sondern wohl der Leiter dieses (immerhin) landesamtlichen Patentinfocenters. Werd mich aber morgen noch mal genauer nach seiner Position erkundigen und dann hier posten. Ich hoffe mal, er wird mich trotzdem sachkundig und informativ beraten, auch wenn ich ihm meine Idee nicht im Detail vorstellen werde.

[Rainer]

Worum geht es denn bei dieser Beratung? Ich persönlich würde nicht einmal Herrn Ackermann oder Bill Gates meine Ideen verraten, weil solche Personen vom Gesetz her nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, obwohl ich solche Leute schon gerne in meinem Team hätte ;) Äußerungen bzw. Verlautbarungen bei Personen über Innovationen die noch nicht beantragt wurden, die nicht zu diesen Personenkreis gehören, können als Neuheitsschädlich gelten, es sei denn man lässt eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben. Letztendlich muss man aber im Streitfall selber beweisen, dass diese Person geredet hat ;) Streng genommen könnten Deine „nicht im Detail“ erzählten Informationen schon so ausgelegt werden, dass die Idee als solche nicht mehr neu wäre bzw. der Rest dann nicht mehr reichen würde um ein Patent darauf zu erhalten.