Erfinder-Neuling braucht Tipps..!

[dennis]

Hallo liebe Erfinder-Gemeinde,

ich habe am Anfang des Jahres meine 2 ersten Patente eingereicht.
Beide Patente möchte ich eigentlich nur vermarkten und keinen Prototyp bauen oder sonstiges, sonder einfach an die großen deutschen Firmen rantreten und die Idee präsentieren.

Nun hab ich als Neuling natürlich dazu ein paar Fragen:

- Wann kann ich die Idee einem Unternehmen unterbreiten, ohne dass dies mir die Patentrechte trotz Anmeldung noch abjagen kann?
- Wie stell ich sowas am besten an?

Liebe Grüße in Hoffnung auf viele gute Antworten

Dennis

[Rainer]

Wenn Du eine Idee hast, diese über einen Antrag zum Patent, z.B. beim deutschen Patent und Markenamt, schützen lassen hast und Du über den korrekten Eingang des Antrages vom deutschen Patent und Markenamts informiert wurdest ( Schreiben mit Stempel vom DPMA ), kann Dir erstmal niemand mehr was wegnehmen. Wird diesem Antrag stattgegeben und Du erhältst auf Deine Idee ein Patent, gilt dieses Patent ab Antragseingang beim DPMA. Sollte dieser aber abgewiesen werden, was ja durchaus im Bereich des Möglichen liegt, hast Du nichts, ausser Kosten gehabt ;)

Dem Markt oder dem Kunden die Idee näher bringen, kannst Du z.B. mit Flyer, Webseite, Prototypen, Innovationspreiswettbewerbe, Informationen darüber an geeigneter Stelle im Internet ( z.B. Blogs, Foren ), Anschreiben an Firmen die in diesem Marktsegment tätig sind ect.pp.. Du solltest darauf achten, dass Deine Veröffentlichungen auch von dem Zielmarkt verstanden wird. Beschreibungen wie viel Geld damit verdient werden kann würde ich mir aber sparen, es sei denn Du hast schon tausende von diesem Produkt verkauft und die Nachfrage ( Vorbestellungen ) ist weiterhin so groß, sodass man in etwa nachvollziehen kann was man damit tatsächlich verdienen kann.

Ich weiss nicht wie Deine finanzielle Lage und Deine eigenen Fähigkeiten aussehen aber es wäre vielleicht besser, damit Marketingfachleute zu beauftragen ;) Sei nicht zu ungeduldig wenn sich eine Zeit lang nichts tut und kalkuliere auf jeden Fall mit ein, dass sich hier in Deutschland die Firmen schwer tun Know how von Klein- und Einzelerfindern anzunehmen. Ich würde den Focus auch nicht nur auf die Vermarktung des Produktes selbst legen, ich würde auch nach Investoren für weitere Auslandsanmeldung suchen. Ein Markt in Deutschland ist groß aber nichts zudem, was ein Markt mit 10 oder 20 zusätzlichen Märkten - Schutzstaaten - wäre ;)

[dennis]

Hallo Rainer,

vielen Dank für deine Antwort.
Ich bin dann an einige deutsche Automibilunternehmen herangetreten (schriftlich) und nach langer Wartezeit bekam ich Antworten.
Interesse an meiner Idee besteht und deshalb solle ich doch bitteschön "ihre" Formulare ausfüllen. Darin geht es um die Sicherung der Ansprüche gegenüber dieser Unternehmen.

Da ich ja laut deine Aussage schon einen Schutz habe, kann ich dem Unternehmen ja theoretisch & praktisch alle Infos geben, weil ich das Unternehmen (..so steht es in einem der Formulare..) patentrechtlich belangen kann.

Gruß
Dennis

[Rainer]

Wegnehmen kann Dir jetzt erstmal Deine eingereichte Idee niemand mehr aber überschreiben kannst Du sie jedem. Ich kenne die Formulare nicht, deshalb kann ich Dir dazu auch nichts schreiben ;) Lese Dir die Formulare sorgsam durch und hole Dir notfalls, bei Fragen die Du nicht wirklich verstehst, Unterstützung für das Ausfüllen von jemanden der Dich beraten kann und den Du kennst sowie vertraust ;)

Ich hoffe für Dich das Du einen Glücksfall am Haken hast! Viel Glück!



Hast Du Deine Anmeldung über einen Patentanwalt machen lassen? Wenn ja, was sagt dieser zu der Idee und der Patentierbarkeit?

[VARAGE]

@ dennis
es ist so wie rainer schreibt, wegnehmen kann dir die erfindung im moment keiner. erfinder wirst du immer bleiben.

jetzt gehts darum, den interessierten firmen die nutzungsrechte in form von lizenzen zu geben. das ist natürlich ein sehr interessantes spielfeld und da gibts die tollsten möglichkeiten.
ab jetzt musst du höllisch aufpassen bevor du irgend etwas unterschreibst.
wenn sie mal angebissen haben musst du dir den luxus leisten, dich nicht unter zeitdruck setzen zu lassen. lass die verträge prüfen bevor du sie unterschreibst.

[Rainer]

Um das noch verständlicher zu machen was ich mit meinem Nachtrag ( Edit ) meine; Da sich Dein Antrag ja noch in der Prüfungsphase befindet, solltest Du auf jeden Fall Vertraulichkeit vereinbaren! Das machst Du am besten mit einer Verschwiegenheitserklärung, die mindestens die nächsten beiden Jahre abdeckt ;) Es kann nämlich noch gut möglich sein, dass Du Deinen Antrag während der Prüfungsphase, also nach dem ersten Prüfbericht des Patentantamtes, etwas Abändern oder Nachbearbeiten musst. Um Dir diesbezüglich keine Türen zu verschließen oder selber unnötig einengen tust, bestehe, solange diese Innovation sich noch in der Prüfungsphase befindet, auf eine VE! Dafür haben seriöse und größere Firmen, gerade wenn sie selber auch im Innovationsmarkt mitspielen, Verständnis ;)

Solltest Du den Antrag von einem Patentanwalt angefertigt lassen haben und dieser der Meinung ist das es keine Probleme bezüglich der Patentierbarkeit geben wird, wären Vorsichtsmaßnahmen zwar nicht so dringend aber dennoch hilfreich. Hast Du die Anmeldung alleine ausgearbeitet, solltest Du in jedem Fall auf eine VE bestehen!

@ VARAGE,

kann man nicht erst Lizenzen verteilen, wenn man ein Patent darauf hat? Sonst könnte es einem selber teuer kommen, nämlich evtl. Schadensersatz ;)

[VARAGE]

@ rainer
du hast recht, lizenzen vergeben geht nur von einem erteilten patent.
wenns aber richtig interessant ist versuchen manche, sich im vorfeld die verwertungsrechte zu sichern. natürlich geben sie einem dann nur widerwillig geld dafür und es besteht dann die möglichkeit, dass beim scheitern der erteilung dieser betrag wieder zurückgefordert wird.
es ist so wie ich geschrieben habe, es ist ein interessantes feld das sich dann auftut und man muss schon aufpassen was man tut..:-).

[Rainer]

Richtig! Manche machen dann schon vorab einen „Vorvertrag“ und regeln darin ihre Rechte im falle einer Patentierung. Spätestens hier sollte man sich aber den Rat eines Fachanwalts holen. Manche Patentanwälte beraten auch hier, ein Preisvergleich zwischen diesen und einen Vertragsanwalt wird sich aber lohnen, wobei hier die Qualität und Erfahrung in der Vertragsgestaltung in diesem Bereich definitiv Berücksichtigung finden sollte ;)


natürlich geben sie einem dann nur widerwillig geld dafür und es besteht dann die möglichkeit, dass beim scheitern der erteilung dieser betrag wieder zurückgefordert wird.

Zwar kenne ich einen solchen Fall nicht, dass ein Interessent Geld vor der Patentierung vergibt, unmöglich ist das sicherlich nicht. Aber auch ganz zu Schweigen von möglichen Schadensersatzforderungen, wenn ein Patentantragssteller schon Lizenzen vor der Patentierung vergibt, der Interessent, in der Hoffnung einer Monopolstellung, eigens dafür eine Produktion aufbaut, die Idee dann doch nicht patentiert wird, deshalb 10 weitere auf die gleiche Schiene Fahren und der Verkaufspreis deswegen in den Keller rutscht und die Kalkulation den Bach runter geht, dann kommt Freude auf :drink: :jump:


es ist so wie ich geschrieben habe, es ist ein interessantes feld das sich dann auftut und man muss schon aufpassen was man tut..:-).

Sehr interessant sogar, wenn man denn soweit kommt und kann sogar tierisch nach hinten losgehen bis zur privaten Insolvenz ;)