Frage und vorschlag :teach:

[J.Jacobs]

Also eigentlich ist ja meines achtens die erfinder landschaft eine ziemlich traurige landschaft wie ich hier auch leider feststellen muss...kaum beitraege auf irgendwelche seiten...sogar null besucher auf www.erfinder.de
Dabei habe ich nur nach teilnehmer des diesjaehrigen iema erfindermesse 2004 in nurnberg gesucht weil ich im fernsehen eine interessante beitrag gesehen habe und mich fuer sein projekt interessieren wurde.
Wieso gibts keine infos im netz oder hier auf der seite.Man musste doch nur auf der messe die ansprechenden teilnehmer und ihre ideen fuer eure seite aquirieren,vielleicht gegen eine kleine gebuehr.Sorry,ich meine es wirklich nur gut aber ich suche schon die halbe nacht im internet verbracht und kann keinerlei relevante infos finden...hoffe dass ich durch eine anfrage bei den messe veranstalter mehr glueck habe.JJ

[Thomas Moos]

Hallo JJacobs,


> Also eigentlich ist ja meines achtens die erfinder landschaft eine
> ziemlich traurige landschaft wie ich hier auch leider feststellen
> muss...kaum beitraege auf irgendwelche seiten...sogar null
> besucher auf www.erfinder.de

Mit der Aussage hast Du leider recht. Die Erfinderlandschaft ist
jedoch schon immer so, und wird sich nach meiner Einschätzung
auch nicht ändern. Frage mich mal, warum schon tausende
Besucher auf dieser Seite waren, und kaum einer seine Frage stellt ?
Ich kann es dir nicht sagen, weiß jedoch das diese Zielgruppe schon
immer sehr schwierig ist und die Handlungen, teilweise auch (Nicht-
Handlungen) zum großen Teil nicht nachvollziehbar sind. Das war schon zu Zeiten so, als ich die erste Erfindermailbox ins Leben gerufen habe, damals war Internet noch für die Meisten ein Fremdwort.

> Dabei habe ich nur nach teilnehmer des diesjaehrigen iema
> erfindermesse 2004 in nurnberg gesucht weil ich im fernsehen eine
> interessante beitrag gesehen habe und mich fuer sein projekt
> interessieren wurde.

Dieses Problem ist jedoch lösbar, für etwas über 30€ kannst Du dir den Messekatalog unter www.iena.de kaufen, dort stehen alle Aussteller drin.

> Wieso gibts keine infos im netz oder hier auf der seite.

Tja, warum sollte man kostenlos für eine Erfindung Werbung machen,
wenn es schon nicht die eigene ist ? Leider basiert auch unsere
Wirtschaft nicht auf Basis von Frohendiensten, dann hast Du vielleicht eine falsche Vorstellung vom Erfinderdasein. Im letzten Jahr wurden über 65.000 Schutzrechte beim DPMA angemeldet, warum wird darüber nicht berichtet ? Eventl. weil es die breite Masse nicht weiter interessiert, man kein Geld damit machen kann, und weil viele Erfinder nichts dafür tun, dass ihre Erfindung publik gemacht wird.
Und Geld ausgeben, außer für den Patentanwalt kommt bei den
meisten Erfindern schon garnicht in Frage, dann hat man leider
Pech gehabt.

> Man musste doch nur auf der messe die ansprechenden teilnehmer > und ihre ideen fuer eure seite aquirieren,vielleicht gegen eine kleine > gebuehr.Sorry,ich meine es wirklich nur gut aber ich suche schon
> die halbe nacht im internet verbracht und kann keinerlei relevante
> infos finden...hoffe dass ich durch eine anfrage bei den messe
> veranstalter mehr glueck habe.JJ

Auch wenn etwas auf den ersten Blick natürlich Sinn macht, bedeutet
das leider noch lange nicht, dass es alle Anderen auch so sehen. Oder
was denkst Du warum hier schon insgesamt über 25.000 Visits(Seitenbesuche) gezählt wurden, aber nur ein einziger Erfinder seine
Erfindung bekannt gemacht hat ? Bestimmt nicht weil "kostenlos"
zu teuer ist.

Dennoch beste Grüße und Danke für deine Anmerkungen,


Thomas Moos

[J.Jacobs]

Hallo Thomas,

danke fuer deine anmerkungen und antworten,ich muss dir voellig recht geben...echt schade dass es so problematisch sein kann mit dem erfinder dasein.
Ich wollte mich auch noch entschuldigen fuer mein schreiben aber es musste einfach raus und irgendwie habe ich einfach mein senf loswerden wollen mussen.
Aber wie heisst es so schoen: Die hoffnung stirbt zuletzt

Viele grusse aus muenchen,und weiterhin noch mehr glueck mit deinen erfindungen,

J.Jacobs



...and still I believe,what the mind can conceive....the body will achieve

[Jörg Riemann]

Hallo

im untenstehenden Beitrag steht ein toller Satz, der mich mal wieder inspiriert ein paar Zeilen zu schreiben

In Deutschland wurden im letzen Jahr über 65000 Schutzrechte angemeldet. :jump:

Leider wird immer nur über Patente berichtet, wenn jemand eine Patentanmeldung entdeckt hat, die irgendwie nach Patentierung von Leben aussieht. Ist auch grundsätzlich in Ordnung, das so etwas aufgedeckt wird.

Aber haben sich diese Leute auch schon mal darüber Gedanken gemacht, dass der Lebensstandard in Deutschland nicht unerheblich auf der zurückliegenden Innovationskraft basiert, die nur durch Patente geschützt werden kann. :jump:

Der normale Bildzeitungsleser liest eben gerne negative Schlagzeilen.

Wer hat schon Lust Erfolgsgeschichten von Erfindern zu lesen, an denen man keinen Anteil hat und nur gegenteilige Erfahrungen gemacht hat.

Aber die restlichen 64999 Patente oder Gebrauchsmuster. Die sind Ausdruck für den Erfindergeist in Deutschland und für die Innovationskraft. Je nach Zählart liegt Deutschland entweder auf Platz 2 oder 3 in der Welt, in Bezug auf die Zahl von angemeldeten Schutzrechten.

Aber wir Deutschen neigen leider dazu immer die negativen Seiten zu betrachten und hervorzuheben.

Es ist richtig, dass der Einzerlerfinder es nicht leicht hat - jeder angestellte Erfinder wird z.b. von seinem Arbeitgeber in bezug auf Erfindungen betreut, d.h nach einer Meldung der Erfindung beim Arbeitgeber, soweit sie mit dem Geschäftsbereich des Arbeitsgebers zu tun hat, übernimmt der Arbeitgeber in den meisten Fällen die Kosten und das Risiko für die Anmeldung und Weiterverfolgung von Schutzrechten. Das kostest eine Menge Geld, was der Einzelerfinder leider nicht hat.

Wer also als Einzelerfinder das Geld für den Patentanwalt sparen will, muss versuchen, sich das Wissen zu erarbeiten, um eine Patent/Gebrauchsmusteranmeldung selbst zu entwerfen. Leider reicht dazu die Ernergie meist schon nicht aus. Und ausserdem geht das auch oft schief, da grundlegende Fehler gemacht werden.
Eine Gebrauchsmusteranmeldung kostet nur 40 Euro Anmeldegebühr, die hat wohl jeder. Weitere Zahlungen kommen erst später, wenn man weiß, ob aus der Anmeldung was wird oder nicht.

Wenn dann die Idee gut ist, muss man versuchen Interessenten zu suchen - das ist der Teil der Arbeit, der am meisten depremiert.

Eine Idee ist aber nur dann gut, wenn der Wettbewerber an der Idee nicht vorbei kommt,d.h. das er sie nutzen muss. Meistens sind die Ideen allenfalls Parallelerfindungen oder Verbesserungen, die ganz nett sind, aber auf die auch verzichtet werden kann.

Klingt zwar hart - aber die Beantwortung dieser Frage sollte man sich ganz zu Anfang stellen.

Wenn die Idee dann immer noch gut ist und die Schutzrechtsanmeldung eine hohe Wahrscheinlichkeit auf Patenterteilung hat bzw. das Gebrauchsmuster nicht löschungsreif ist, findet man auch Interessenten.

Ein Patent wird erteilt, wenn es neu und erfinderisch ist und ein Gebrauchsmuster, wenn es neu und auf einem erfinderischen Schritt basiert.
Meistens sind die Ideen dann doch nicht so gut recherchiert - auch dass erfordert Spezialwissen - und die Idee ist auf einmal doch nicht mehr neu.
Ein andere große Falle ist die, dass man bei der Inspiration zur Idee einfach die Quelle ignoriert (Stossdämpfer für Fahrräder (sieh im Forum) - vernichtender Schlüsselsatz: gabs Anfang der 90iger schon in den USA- Keine Chance in Deutschland danach jemals ein grundlegendes Patent zu bekommen, d.h hier wäre es besser gewesen einen Import anzustreben, als die in den USA schon bekannten Stossdämpfer nochmal nachzubauen.

Man muss sich darüber klar sein, dass die Idee allein nichts oder fast nichts wert ist.
Erst die Umsetzung der Idee - und as fängt mit den obigen Fragen an- macht daraus etwas werthaltiges. Denn beispielsweise haben erteilte Patente einen Wert, den auch Banken bei der Kreditvergabe anerkennen.

und die 64999 Patent-/Gebrauchsmusteranmeldungen sind doch der Beweis das es sich lohnt. Die werden doch nicht nur aus Jux angemeldet. Das sind Investitionen, die sich auch bezahlt machen.

So jetzt hab genug geschrieben. Vielleicht regt das ja zu einigen neuen und positiven Überlegungen an.

Gruß Jörg :kaffeetri




Hallo JJacobs,


> Also eigentlich ist ja meines achtens die erfinder landschaft eine
> ziemlich traurige landschaft wie ich hier auch leider feststellen
> muss...kaum beitraege auf irgendwelche seiten...sogar null
> besucher auf www.erfinder.de

Mit der Aussage hast Du leider recht. Die Erfinderlandschaft ist
jedoch schon immer so, und wird sich nach meiner Einschätzung
auch nicht ändern. Frage mich mal, warum schon tausende
Besucher auf dieser Seite waren, und kaum einer seine Frage stellt ?
Ich kann es dir nicht sagen, weiß jedoch das diese Zielgruppe schon
immer sehr schwierig ist und die Handlungen, teilweise auch (Nicht-
Handlungen) zum großen Teil nicht nachvollziehbar sind. Das war schon zu Zeiten so, als ich die erste Erfindermailbox ins Leben gerufen habe, damals war Internet noch für die Meisten ein Fremdwort.

> Dabei habe ich nur nach teilnehmer des diesjaehrigen iema
> erfindermesse 2004 in nurnberg gesucht weil ich im fernsehen eine
> interessante beitrag gesehen habe und mich fuer sein projekt
> interessieren wurde.

Dieses Problem ist jedoch lösbar, für etwas über 30€ kannst Du dir den Messekatalog unter www.iena.de kaufen, dort stehen alle Aussteller drin.

> Wieso gibts keine infos im netz oder hier auf der seite.

Tja, warum sollte man kostenlos für eine Erfindung Werbung machen,
wenn es schon nicht die eigene ist ? Leider basiert auch unsere
Wirtschaft nicht auf Basis von Frohendiensten, dann hast Du vielleicht eine falsche Vorstellung vom Erfinderdasein. Im letzten Jahr wurden über 65.000 Schutzrechte beim DPMA angemeldet, warum wird darüber nicht berichtet ? Eventl. weil es die breite Masse nicht weiter interessiert, man kein Geld damit machen kann, und weil viele Erfinder nichts dafür tun, dass ihre Erfindung publik gemacht wird.
Und Geld ausgeben, außer für den Patentanwalt kommt bei den
meisten Erfindern schon garnicht in Frage, dann hat man leider
Pech gehabt.

> Man musste doch nur auf der messe die ansprechenden teilnehmer > und ihre ideen fuer eure seite aquirieren,vielleicht gegen eine kleine > gebuehr.Sorry,ich meine es wirklich nur gut aber ich suche schon
> die halbe nacht im internet verbracht und kann keinerlei relevante
> infos finden...hoffe dass ich durch eine anfrage bei den messe
> veranstalter mehr glueck habe.JJ

Auch wenn etwas auf den ersten Blick natürlich Sinn macht, bedeutet
das leider noch lange nicht, dass es alle Anderen auch so sehen. Oder
was denkst Du warum hier schon insgesamt über 25.000 Visits(Seitenbesuche) gezählt wurden, aber nur ein einziger Erfinder seine
Erfindung bekannt gemacht hat ? Bestimmt nicht weil "kostenlos"
zu teuer ist.

Dennoch beste Grüße und Danke für deine Anmerkungen,


Thomas Moos

[Thomas Moos]

Hallo Thomas,
Ich wollte mich auch noch entschuldigen fuer mein schreiben aber es musste einfach raus und irgendwie habe ich einfach mein senf loswerden wollen mussen.


Hallo,

entschuldigen musst Du dich nicht, es ist alles OK. Gerade in diesem
Bereich ist bestimmt der eine oder andere mal mit etwas Unmut
unterwegs, das sei auch dir gegönnt :motz:

Ich kenne das ja nur zu gut, wenn bei mir das Thema aufkommt.

Also, alles gute nach München und Gruß,

Thomas Moos

[Thomas Moos]

und die 64999 Patent-/Gebrauchsmusteranmeldungen sind doch der Beweis das es sich lohnt. Die werden doch nicht nur aus Jux angemeldet. Das sind Investitionen, die sich auch bezahlt machen.
Gruß Jörg :kaffeetri

Hallo Jörg,

bei einem großen Teil deiner Aussage stimme ich dir natürlich zu :D aber bei dem Satz oben.... :denkt: da habe ich dann doch, natürlich rein subjektiv eine andere Sicht der Dinge.. :smile_rof

Viele melden die Sachen leider doch aus Jux an, nicht als Grundsatz, sondern zumindest relativ zu dem was es am Ende dabei heraus kommt. Und das sich diese Investionen bezahlt machen, davon würde ich primär beim Einzelerfinder auch nicht ausgehen, bezahlt macht sich das oftmals nur für ein paar Fachanwälte, den Stellenwert des DPMA, und das Ranking auf der Weltanmelderliste... aber nur sehr selten für den Erfinder.

Darüber hinaus denke ich, dass die im Normfall erwähnte Zahl der 2 bis max. 5%, der wirtschaftlich gewinnbringenden Anmeldungen ganz klar darstellt, was aus dem Großteil der 65.000 Anmeldungen tatsächlich in der Regel wird, nämlich nicht viel.

Aber es gibt natürlich auch hier Ausnahmen.... hoffe ich zumindest. Alle hier arbeiten ja fleissig daran ! In diesem Sinne...

Beste Grüße,


Thomas Moos

[Jörg Riemann]

Hallo Thomas

Wenn man an der Ernsthaftigkeit der Verwertung einer Anmeldung von Beginn an zweifelt, sollte man es einfach lassen und nicht hinterher rumjammern, dass eine mittelprächtige Erfindung von einem Einzelerfinder diesen nicht zu einem erfolgreichen UNternehmer macht.

In Bezug auf die Zahl von wirtschaftlich gewinnbringenden Anmeldungen folgender Hinweis:

Wenn sich ein Kleinunternehmen mit einer geringen Anzahl von Patenten den Markt von Wettbewerbern freihält- ist das kein Gewinn ?

Muss Gewinn immer netto cash sein ?

Und noch was zum Stellenwert des DPMA - das Patentamt gibt es nicht nur zum Selbstzweck.

Hintergrund der ganzen Patentiererei ist folgender:

Der Staat gibt dem Erfinder im Gegenzug für die Bekanntmachung seiner Erfindung in der Patentanmeldung das Recht- oder besser die Chance, über maximal 20 Jahre die Verwertung dieser Erfindung exclusiv zu bestimmen - ein sogenanntes Monopolrecht.

Ich finde - auch als Ingenieur - diesen Handel völlig korrekt. So wird die Allgemeinheit in Kenntnis gesetzt, was der Erfinder erfunden hat und kann darauf insbesondere für die Forschung aufbauen. Derjenige der darauf aufbaut, muss aber, wenn die Erfindung kommerziel genutzt wird, auch bezahlen oder den Erfinder am Gewinn beteiligen. Wenn der Nutzer aber den meisten Anteil (Herstellung, Vertreib, etc) am Gewinn hat- soll er auch den größten Anteil behalten. Oder soll alles der Erfinder bekommen ?

Was der einzelne Erfinder aus seinem Patent macht, bleibt ihm und seinem UNternehmergeist überlassen, wer diesen nicht hat- kann nicht darauf hoffen, dass der Staat (DPMA) sagt - tolle Erfindung, wir (alle Steuerzahler) zahlen eine Vergütung für die Erfindung.

Ich glaube auch nicht, dass die Masse der Leser das wollte (oder zahlt ihr keine Steuern).

Es kann also nur daran liegen, dass ein Erfinder nicht die richtigen Interessenten findet oder die Idee doch nicht so toll ist (Verdrängung).

Bei der Suche nach den richtigen Interessenten und respektiven Geschäftspartnern sollte man einfach den Markt kennen oder versuchen diesen kennenzulernen.

Um einen Eindruck über die Brillianz von Erfindungen zu bekommen, gibt es eine Vielzahl von Angeboten: kostenlose Erfinderberatung in der IHK oder DPMA
Seminare in VHS (bspw. VHS Frankenthal und Mannheim), zahllose Publikationen im Internet und zu guter letzt - die meist kostenlose Erstberatung bei Patentanwälten.

Den Satz, dass sich Patentanmeldungen nur für Fachanwälte- zu denen ich mich zähle- bezahlt machen, ignoriere ich als unsachliche oder eher schwerzhafte Behauptung.

In der Hoffnung, diesem Forum und auch vielen anderen, das Jammern abzugewöhnen.

Gruß Jörg :kaffeetri



Hallo Jörg,

bei einem großen Teil deiner Aussage stimme ich dir natürlich zu :D aber bei dem Satz oben.... :denkt: da habe ich dann doch, natürlich rein subjektiv eine andere Sicht der Dinge.. :smile_rof

Viele melden die Sachen leider doch aus Jux an, nicht als Grundsatz, sondern zumindest relativ zu dem was es am Ende dabei heraus kommt.


Und das sich diese Investionen bezahlt machen, davon würde ich primär beim Einzelerfinder auch nicht ausgehen, bezahlt macht sich das oftmals nur für ein paar Fachanwälte, den Stellenwert des DPMA, und das Ranking auf der Weltanmelderliste... aber nur sehr selten für den Erfinder.

Darüber hinaus denke ich, dass die im Normfall erwähnte Zahl der 2 bis max. 5%, der wirtschaftlich gewinnbringenden Anmeldungen ganz klar darstellt, was aus dem Großteil der 65.000 Anmeldungen tatsächlich in der Regel wird, nämlich nicht viel.

Aber es gibt natürlich auch hier Ausnahmen.... hoffe ich zumindest. Alle hier arbeiten ja fleissig daran ! In diesem Sinne...

Beste Grüße,


Thomas Moos

[Thomas Moos]

Den Satz, dass sich Patentanmeldungen nur für Fachanwälte- zu denen ich mich zähle- bezahlt machen, ignoriere ich als unsachliche oder eher schwerzhafte Behauptung.


Hallo Jörg,

mein Satz lautete:

> bezahlt macht sich das oftmals nur für ein paar Fachanwälte, den
> Stellenwert des DPMA, und das Ranking auf der
> Weltanmelderliste... aber nur sehr selten für den Erfinder.

Wenn man das Wort "oftmals" einfach weg lässt, hat der Satz natürlich
eine andere, und somit leider falsche Aussage. Ich beziehe somit "unsachliche oder eher schwerzhafte Behauptung." nicht auf mich, zumindest nicht, wenn der Wortlaut falsch zitiert wird.


In der Hoffnung, diesem Forum und auch vielen anderen, das Jammern abzugewöhnen.

Ich hoffe dass Du dazu einen Beitrag leisten kannst. Aber unterm Strich denke ich einfach mal, dass Du innerhalb dieser Thematik generell eine andere Position einnimmst, als ein Einzelerfinder.

Es geht hier auch nicht um "schlecht reden", sondern um Fakten
von Personen, die sich damit schon sehr lange und intensiv beschäftigt haben, wie Du auch in deinem Bereich. Und Erfahrungs-
werte, sind halt mal Erfahrungswerte. Ich denke mal, dass Du
aus beruflicher Sicht eine völlig andere Wahrnehmung hast, und
auch haben musst. Aber nichts desto trotz ist es für Einzelerfinder
schwierig, und nur sehr selten von Erfolg gekrönt. Oder für wie viel
der von Dir betreuten Einzelerfinder, konntest Du im Anschluss
einen Verwertungsvertrag ausarbeiten, ich denke mal für nicht
viele... wie bei den meisten deiner Kollegen auch.

Denn Schutzrechte wie beispielsweise Gebrauchsmuster, die nur auf Grund von Formalitäten etc. eingetragen werden, somit rechtlich hinsichtlich dem Stand der Technik hochgradig bedenklich sind, oder Patente, wobei ca. jedes Vierte ein Scheinrecht sein soll, auf das man im Einzelfall noch bis zu vier Jahre warten darf, führen bestimmt nicht dazu, dass es für den Einzelerfinder besser, übersichtlicher, oder gar günstiger wird. Sorry, das führt leider nur zusätzlich zu Chaos
im Rechtsbereich, die Verwaltung dafür wird immer größer und komplexer, und ""viele"" Fachanwälte haben natürlich auch ihren
nutzen davon, in Form von "Uns geht es gut, las und Klagen".

Am besten zeigte das doch der "Sony-Walkman" Fall. 20 Jahre lang hatte der deutsche Erfinder Klagen müssen, obwohl er nachweislich das erste Recht dafür in Händen hatte. Was denkst Du, wie viel Einzelerfinder so etwas in Form einer Klage durchführen können, obwohl das "RECHT" nachweislich auf ihrer Seite ist ? Ich denke
mal, von 2500 vielleicht einer. Und das zeigt mir unterm Strich trotz
deiner Aussage, für wen tendenziell das Recht immer mehr und
besser passt, und für wen nicht. Einzelerfinder ziehen nicht nur bei
der Vermarktung, staatlichen Hilfe, noch bei der Umsetzung ihres
bestehenden Rechts den Kürzeren. Die breitbandigen Nutzen haben
mit Sicherheit andere Wirtschaftsgruppen, zumindest in der Regel.

Natürlich stimme ich dir zu, dass es besser ist ein gewerbliches
Schutzrechtsystem zu haben, aber so toll und makellos wie von
dir dargestellt, ist es dann leider doch nicht, sorry.

Aber vielleicht können sich ja auch hier einmal die Personen melden,
die positive Erfahrungen gemacht haben, denn leider lese ich auch
nur all zu oft von negativen Erfahrungen, bin auch auf die anderen
gespannt, das könnte ja mal die Stimmung "positiv" anheben :jump:

Beste Grüße in die Runde,


Thomas Moos

[Jörg Riemann]

Hallo

klar hab ich eine andere Position zu dem Thema

Ich möchte einfach nur- aus purem Idealismus- die vielen falschen Behauptungen versuchen richtig zu stellen.

fangen wir gleich damit an:

Du sagst: ...Gebrauchsmuster, die nur auf Grund von Formalitäten etc. eingetragen werden, somit rechtlich hinsichtlich dem Stand der Technik hochgradig bedenklich sind...

Also das Gebrauchsmuster ist ein sogenanntes Register- oder besser Registrier-Recht.d.h es wird nach Prüfung von Formalitäten eingetragen. Es erfolgt vom DPMA keine Prüfung auf Schutzfähigkeit, sprich ob es neu ist oder auf erfinderischem Schritt beruht.

Diese Prüfung erfolgt erst, wenn jemand einen Löschungsantrag stellt.

Um also nicht nur ein "Scheinrecht" zu haben, wie Du es nennst, muss man selbst dafür Sorge tragen, dass die Voraussetzungen wie Neuheit und erfinderischer Schritt erfüllt sind. Wenn man das kann - ist das Gebrauchsmuster ein sehr gutes Recht, denn man kann damit sehr schnell (nach Eintragung ca. 6 Wo )gegen Verletzer vorgehen- aber auch nur dann, wenn man sicher ist, dass da kein Stand der Technik existiert, der dem Gebrauchsmuster entgegensteht.

D.h. man muss vorher recherchieren, aber objektiv und nicht nur ein bisschen in den deutschen Patentdokumenten - auch englisch usw. .

Da viele, insbesondere Einzelerfinder, das nicht machen, sind sie überrascht, wenn ihr Gebrauchsmuster auf Antrag gelöscht wird.

Also genau überlegen ob man ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmeldet.

Nächster Punkt:

Du sagst:..Patente, wobei ca. jedes Vierte ein Scheinrecht sein soll, auf das man im Einzelfall noch bis zu vier Jahre warten darf,...

Woher hast Du das, dass jedes vierte Patent ein Scheinrecht sein soll - und was ist in Deinem Sinne überhaupt ein Scheinrecht.

Soviel ist sicher, wenn das Deutsche Patentamt ein Patent erteilt hat, ist das ein sehr schlagkräftiges Instrument um gegen Wettbewerber vorzugehen.

Ich möchte das DPMA nicht in Schutz nehmen, aber wenn es vier Jahre dauert, liegt es vielleicht auch daran, dass die Anmeldung überhaupt nicht den Anforderungen entspricht - und daran ist wohl der Anmelder - also der Einzelerfinder ohne Beratung Schuld.

3. Das mit dem Sony Walkman hab ich schon mal gehört, aber kennst du das Patent auf das sich der Erfinder bezieht? Hatte der ein Patent in vielen Staaten oder nur in Deutschland. Patente sind immer nur in dem jeweilgen Land gültig? Erst wenn ich das Patent oder besser die Patentansprüche gelesen habe, kann ich dazu Stellung nehmen. Sonst ist das eine glatte Biertischbehauptung.

So das wars für heute :winke:






Hallo Jörg,

mein Satz lautete:

> bezahlt macht sich das oftmals nur für ein paar Fachanwälte, den
> Stellenwert des DPMA, und das Ranking auf der
> Weltanmelderliste... aber nur sehr selten für den Erfinder.

Wenn man das Wort "oftmals" einfach weg lässt, hat der Satz natürlich
eine andere, und somit leider falsche Aussage. Ich beziehe somit "unsachliche oder eher schwerzhafte Behauptung." nicht auf mich, zumindest nicht, wenn der Wortlaut falsch zitiert wird.



Ich hoffe dass Du dazu einen Beitrag leisten kannst. Aber unterm Strich denke ich einfach mal, dass Du innerhalb dieser Thematik generell eine andere Position einnimmst, als ein Einzelerfinder.

Es geht hier auch nicht um "schlecht reden", sondern um Fakten
von Personen, die sich damit schon sehr lange und intensiv beschäftigt haben, wie Du auch in deinem Bereich. Und Erfahrungs-
werte, sind halt mal Erfahrungswerte. Ich denke mal, dass Du
aus beruflicher Sicht eine völlig andere Wahrnehmung hast, und
auch haben musst. Aber nichts desto trotz ist es für Einzelerfinder
schwierig, und nur sehr selten von Erfolg gekrönt. Oder für wie viel
der von Dir betreuten Einzelerfinder, konntest Du im Anschluss
einen Verwertungsvertrag ausarbeiten, ich denke mal für nicht
viele... wie bei den meisten deiner Kollegen auch.

Denn Schutzrechte wie beispielsweise Gebrauchsmuster, die nur auf Grund von Formalitäten etc. eingetragen werden, somit rechtlich hinsichtlich dem Stand der Technik hochgradig bedenklich sind, oder Patente, wobei ca. jedes Vierte ein Scheinrecht sein soll, auf das man im Einzelfall noch bis zu vier Jahre warten darf, führen bestimmt nicht dazu, dass es für den Einzelerfinder besser, übersichtlicher, oder gar günstiger wird. Sorry, das führt leider nur zusätzlich zu Chaos
im Rechtsbereich, die Verwaltung dafür wird immer größer und komplexer, und ""viele"" Fachanwälte haben natürlich auch ihren
nutzen davon, in Form von "Uns geht es gut, las und Klagen".

Am besten zeigte das doch der "Sony-Walkman" Fall. 20 Jahre lang hatte der deutsche Erfinder Klagen müssen, obwohl er nachweislich das erste Recht dafür in Händen hatte. Was denkst Du, wie viel Einzelerfinder so etwas in Form einer Klage durchführen können, obwohl das "RECHT" nachweislich auf ihrer Seite ist ? Ich denke
mal, von 2500 vielleicht einer. Und das zeigt mir unterm Strich trotz
deiner Aussage, für wen tendenziell das Recht immer mehr und
besser passt, und für wen nicht. Einzelerfinder ziehen nicht nur bei
der Vermarktung, staatlichen Hilfe, noch bei der Umsetzung ihres
bestehenden Rechts den Kürzeren. Die breitbandigen Nutzen haben
mit Sicherheit andere Wirtschaftsgruppen, zumindest in der Regel.

Natürlich stimme ich dir zu, dass es besser ist ein gewerbliches
Schutzrechtsystem zu haben, aber so toll und makellos wie von
dir dargestellt, ist es dann leider doch nicht, sorry.

Aber vielleicht können sich ja auch hier einmal die Personen melden,
die positive Erfahrungen gemacht haben, denn leider lese ich auch
nur all zu oft von negativen Erfahrungen, bin auch auf die anderen
gespannt, das könnte ja mal die Stimmung "positiv" anheben :jump:

Beste Grüße in die Runde,


Thomas Moos

[Thomas Moos]

Du sagst: ...Gebrauchsmuster, die nur auf Grund von Formalitäten etc. eingetragen werden, somit rechtlich hinsichtlich dem Stand der Technik hochgradig bedenklich sind...

Also das Gebrauchsmuster ist ein sogenanntes Register- oder besser Registrier-Recht.d.h es wird nach Prüfung von Formalitäten eingetragen. Es erfolgt vom DPMA keine Prüfung auf Schutzfähigkeit, sprich ob es neu ist oder auf erfinderischem Schritt beruht.

Diese Prüfung erfolgt erst, wenn jemand einen Löschungsantrag stellt.

Um also nicht nur ein "Scheinrecht" zu haben, wie Du es nennst, muss man selbst dafür Sorge tragen, dass die Voraussetzungen wie Neuheit und erfinderischer Schritt erfüllt sind. Wenn man das kann - ist das Gebrauchsmuster ein sehr gutes Recht, denn man kann damit sehr schnell (nach Eintragung ca. 6 Wo )gegen Verletzer vorgehen- aber auch nur dann, wenn man sicher ist, dass da kein Stand der Technik existiert, der dem Gebrauchsmuster entgegensteht.

D.h. man muss vorher recherchieren, aber objektiv und nicht nur ein bisschen in den deutschen Patentdokumenten - auch englisch usw. .

Da viele, insbesondere Einzelerfinder, das nicht machen, sind sie überrascht, wenn ihr Gebrauchsmuster auf Antrag gelöscht wird.

Also genau überlegen ob man ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmeldet.
:
Hallo Jörg,

die oben gemachte Aussage von dir, steht aus meiner Sicht nicht im Widerspruch zu meiner Anmerkung, im Gegenteil. Deshalb weise ich ja auch mit meinem Grundsatz "Ein Gebrauchsmuster ist nur so gut, wie die Recherche die vorher dazu gemacht wurde" auf diesen, in meinen Augen Missstand hin. Und zwar das ein erteiltes Gebrauchsmuster, ohne vorherige Prüfung(ist wohl die Regel), aus meiner Sicht "hochgradig bedenklich" ist, weil es einem mehr Ärger einbringen "kann(nicht muss)", als Nutzen.


Nächster Punkt:

Du sagst:..Patente, wobei ca. jedes Vierte ein Scheinrecht sein soll, auf das man im Einzelfall noch bis zu vier Jahre warten darf,...

Woher hast Du das, dass jedes vierte Patent ein Scheinrecht sein soll - und was ist in Deinem Sinne überhaupt ein Scheinrecht.
:

Ich habe die Information aus der mir vorliegenden Literatur, ich werde auch noch einmal nachsehen, um die Literaturquelle zu benennen. Aber
zu diesem Thema gibt es schon viel Kritik weltweit, frisch erweckt vor allem durch das angedachte Patenrecht auf Software, das sollte dir aber schon bekannt sein, auch was ein "Scheinrecht" ist(nicht nur in meinem Sinn, sondern allgemein), oder weißt Du das etwa wirklich nicht ? :smile_rof Anbei ein paar Links zu diesem Thema für Interessierte an Patentrecht, der EU usw.

http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel_drucken/0,1381,2067994,00.html

http://www.hannover.ihk.de/xforschu/forver/patente/030814_40200_tr_patentfu.htm

http://www.sensortime.com/Patentkrise.html

http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=21408

http://www.computerwoche.de/index.cfm?pageid=254&artid=59751&linktype=nl


Soviel ist sicher, wenn das Deutsche Patentamt ein Patent erteilt hat, ist das ein sehr schlagkräftiges Instrument um gegen Wettbewerber vorzugehen.
: Stelle ich nicht in Abrede, besser als Nichts in der Hand zu haben.



Ich möchte das DPMA nicht in Schutz nehmen, aber wenn es vier Jahre dauert, liegt es vielleicht auch daran, dass die Anmeldung überhaupt nicht den Anforderungen entspricht - und daran ist wohl der Anmelder - also der Einzelerfinder ohne Beratung Schuld.
:
Na ja, ich will nicht wissen, was die Prüfer dort Tag täglich auf den Tisch bekommen. Jedoch kannst Du überall problemlos nachlesen, dass es wohl vor Ort eine leichte "Überarbeitung" bei den Prüfern gibt, die im Resultat, weder zur Sorgfalt in der Bearbeitung, noch zu schnelleren behördlichen Abläufen führen wird. Natürlich steckt auch in deiner Aussage das "der Einzelerfinder ohne Beratung Schuld" ist etwas Richtiges, aber ob das inhaltlich schwieriger zu prüfen ist, als eine 15seitige Patentanmeldung eines Anwalts der beispielsweise gerade aus einem profilierten Gewindegang eine neue Technologie ableitet, das wäre noch zu klären. Aber nichts desto trotz, sollte natürlich immer fundiertes Wissen die Basis für eine Anmeldung sein, ob selbst angeeignet, oder über einen Patentanwalt, darüber gibt es natürlich nichts weiter zu diskutieren.



3. Das mit dem Sony Walkman hab ich schon mal gehört, aber kennst du das Patent auf das sich der Erfinder bezieht? Hatte der ein Patent in vielen Staaten oder nur in Deutschland. Patente sind immer nur in dem jeweilgen Land gültig? Erst wenn ich das Patent oder besser die Patentansprüche gelesen habe, kann ich dazu Stellung nehmen. Sonst ist das eine glatte Biertischbehauptung.
So das war’s für heute :winke:
Nein, leider kenne ich das Patent nicht, aber deshalb ist das noch lange keine "Biertischbehauptung". Anbei ein paar erklärende Links zu diesem Rechtsstreit:
http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,39122784,00.htm

http://www.123recht.net/article.asp?a=9199&f=nachrichten_international_walkman&p=1

http://www.ttecx.de/files/news/article.php?article_file=1086545671.txt

Generell ist es jedoch leider so, dass die Chancen bei einem Rechtsstreit zwischen einem Großkonzern und einem Einzelerfinder ganz klar auf der Seite des Konzerns liegen, und wenn einer der Gründe nur ist, dass der Einzelerfinder einen Schock bekommt, wenn er hört wie hoch in der Regel der Streitwert angesetzt wird. Auf der Folgeseite gibt es dazu ein paar Zahlen:

http://www.copat.de/mn_recht_kosten.htm

Leider bist Du nicht auf meine anderen Anmerkungen eingegangen, das hätte mich einmal interessiert, so die Frage: "...Oder für wie viel
der von Dir betreuten Einzelerfinder, konntest Du im Anschluss
einen Verwertungsvertrag ausarbeiten, ich denke mal für nicht
viele... wie bei den meisten deiner Kollegen auch." Ich denke mal hier würde klar werden, wie viel als Fakt tatsächlich übrig bleibt... aber ich kenne das Ergebnis auch ohne weitere Infos zu erhalten, dafür setze ich mich nun schon zu lange :motz: mit der Thematik auseinander.

Also Jörg, bevor das hier eine im Nirwana endende 2-Mann-Dialog-Show gibt, die inhaltlich auch keinen der Mitleser weiter bringt, würde ich vorschlagen wir beenden das hier, und helfen den Besuchern dort sachlich weiter, wo wir können, und es parallel auch noch gewünscht ist... :engel:

Bist die Tage in die Runde und beste Grüße,


Thomas Moos

[GALILEO]

Hallo,

Die Erfinderlandschaft ist nicht unbedingt traurig, ich denke eher, dass viele gute Ideen daran scheitern, dass die Vermarktungsseite unsererseites verachtet wird. Dass es schwierig und teilweise auch nicht unbedingt billig ist, die richtige Strategie für den Lebenszyklus und die Einführung am Markt zu finden, ist klar, aber das ist letztlich das Entscheidende, wenn der Prototyp steht. Leider interessieren sich viel zu wenige wirklich nachhaltig dafür, mich eingeschlossen. :eek: Daher habe ich nach einem Partner für diese Aufgaben gesucht und mich ausschließlich um meine Produkte und die Weiterentwicklung zu kümmern. Wen´s mal interessiert, der schaue auf TRENDFAHNDER.de -> Die übernehmen für viele Erfindungen und Neuheiten auf eigene Verantwortung den Vertrieb (keine Kosten, nur Provisionszahlungen im Erfolgsfall). Ich hatte nix zu verlieren und bin zufrieden mit den zusätzlichen Aufträgen, die mich so erreichen. Gratis-Akquise sozusagen... :banana_1: Die Rechte habe ich vollständig behalten.

Gruß, Stephan

[Thomas Moos]

Hallo Stephan,


besten dank für deinen Tipp. Welche Erfindung bzw. welche
Neuheit läßt Du dort konkret vertreiben, die Du selbst nicht
unters Volk bringen konntest ?

Ich war soeben einmal auf der von die genannten Seite, auf
der man leider nicht so richtig viel erfahren kann über den
angebotenen Service und dessen Ablauf. Beim Abonnieren
des Newsletters war leider nach der zweiten Dialogseite
Schluß, ohne das es ein Ergebnis gab, schade.

Aber dennoch Danke für den Hinweis und beste Grüße,


Thomas Moos