Ist das Patent/GMuster noch "aktiv" ?!

[Robert Jaeger]

Hallo!

So, nachdem ich mich ausgiebig auf dieser Website umgesehen habe, muss ich erst einmal ein ganz großes Lob für den "Schöpfer"/Administrator aussprechen: Ist wirklich super gelungen und ich hoffe, dass auch andere Erfinder&Co. dieses Forum entdecken und eifrig daran mitwirken werden.

Jetzt zu meinem eigentlichen Anliegen: Zwar kenne ich mich mit der Patent-Recherche schon etwas aus und habe hin und wieder mal unter www.depatisnet.de (unter der "Einsteiger-Suche") in Patentschriften herumgestöbert. Jetzt habe ich mich vor kurzem aber gefragt:


Wie bekommen ich heraus, ob ein Patent / Gebrauchsmuster überhaupt noch geschützt ist bzw. wird?

Es kann ja sein, dass jemand vor z.B. 5 Jahren etwas angemeldet hatte und dann die ab dem 3. Jahr (?!) anfallenden Gebühren nicht zahlte, weil keiner mehr Interesse an einem "aktiven" Schutz hatte. Muss ich dazu den Erfinder/Anmelder direkt fragen oder bekommt man diese Info auch beim dpma oder so?



Nebenbei und an einem Fall dargestellt: Ich habe da vor ein paar Woche eine kleine Erfindung gemacht, die nun in ähnlicher Form schon erfunden und angemeldet wurde. Nun ist das betreffende Gebrauchsmuster entweder noch "aktiv" und ich könnte dem Erfinder meine (eventuell) verbesserte Idee anbieten... oder das GMuster ist "inaktiv" und ich müsste dann zusehen, wie ich ne Firma von meiner Idee möglichst gut überzeugen könnte (und die bloß nicht die andere verwenden...).

Vielen Dank für Tipps und Ideen schon im Voraus!

Ciao, Robert.

[Thomas Moos]

Hallo Robert,


vorerst vielen Dank für dein Lob, das liest man sehr gerne :D .

Zu deiner Frage: Du kannst den sogenannten Rechtsstand - und Verfahrensstand
nach der Anmeldung auf der folgenden Internetseite abfragen:

http://www.dpma.de/suche/rechts-verfahrensstand.html


Beste Grüße und viel Glück noch bei der Recherche,


Thomas Moos

PS. Wenn Du noch Fragen hast, einfach posten.

[Jörg Riemann]

Hallo Robert

https://dpinfo.dpma.de/

Registrierung erforderlich, geht aber sehr schnell,

Gruß Jörg

[zurigo]

Ich habe dazu auch noch mal 'ne Frage:

Wenn ein älteres Patent, welches schon abgelaufen ist, in einem etwas neueren Patent zitiert wird. Sind die älteren Patentansprüche dann trotzdem noch gültig?
Muss ich bei der Recherche also nicht nur auf den Ablauf des Patentes, sondern auch auf mögliche Zitate des Patentes achten?

Und falls nicht: Was macht es denn für einen Sinn ein Patent zu zitieren?

Ich bedanke mich schon mal für eure Antworten.

Grüsse aus der Schweiz

Zurigo

[Rainer]

Man muss nichts aus älteren Patenten zitieren, ein Hinweis auf die Patentnummer und eine kurze inhaltliche Erklärung, das in diesem besagten Patent die Schraube linksrum gedreht wird und nicht wie in dem neuen ( Deinem ) Patent rechtsrum, genügt in den meisten Fällen vollkommen aus. Patentansprüche bleiben für die Ewigkeit gültig, sie bezeugen den Stand der Technik! Somit ist es in der Regel egal ob ein Patent noch gültig ist oder nicht, denn nur was sich eindeutig aus dem Stand der Technik ( dem alten gültigen/ungültigen Patent ) abhebt kann dann noch gesichert werden.

[lolobaer]

Hallo zusammen,

auch hier kann man den aktuellen Stand der Technik und den Stand des Patents gut nachschauen:

esp@cenet — Startseite (http://ep.espacenet.com/?locale=de_EP)