US-Patent

[Sven_Bergmann]

Guten Abend,
ich habe mal wieder eine Frage.
Angenommen, ein (US)-Unternehmen hat auf eine Entwicklung ein US-Patent - hat dieses irgendwelche Schutzwirkungen auch in anderen Ländern (BRD)? Und nehmen wir mal an, diese Erfindung des US-Unternehmens wird in einer ähnlichen Art neu entwickelt (BRD) - das Prinzip ist aber gleich, sicherlich hat man sich inspirieren lassen.
Welche Rechte hat dann das US-Unternehmen?
Vielen Dank im Voraus & angenehmen Sonntag!

[Rainer]

Schutzrechte haben nur in den Ländern Schutzwirkung wo sie angemeldet und patentiert wurde, das gilt auch für US Unternehmen. Hat das US Unternehmen in DE keine Schutzrechte, ist es in DE auch nicht geschützt und jeder kann es in DE herstellen und in den Verkehr bringen. Allerdings darf man wohl nicht in DE herstellen und in die USA importieren ;)

Für „Verbesserungspatente“ gelten die selben Regeln wie für normale Patente: Sie müssen neu sein, einen technischen Hintergrund haben und ein Fachman auf diesem Gebiet darf nicht anhand des „Stand der Technik“ auf den selben Lösungsweg kommen. Du kannst wohl bestehende Produkte verbessern, die Verbesserungen aber in bestehende geschützte Produkten (in den betreffenden Ländern) nicht einfach einbauen, das verbesserte Gesamtprodukt herstellen und verbreiten, dazu benötigst Du dann die Erlaubnis des Schutzrechtsinhabers des ursprünglichen Patents in den jeweiligen Ländern.

Allerdings kann Dich wohl auch niemand daran hindern, die Verbesserung patentieren zu lassen, herzustellen und dann als Bausatz in z.B. die USA zu verschiffen ;)

[Sven_Bergmann]

Danke Dir für Deine Antwort!

Da Patente ja nur Neuheiten erhalten, würde das heißen, das das Objekt gar nicht mehr in EU patentiert werden kann, da es ja schon vorhanden ist?
Zweite Frage: Aufgrund des US-Patents ist dann auch ein "inspirieren lassen" (kein 1:1 Nachbau, es soll keine Kopie werden) legitim?

Frohe Ostern!

[Rainer]

Ganz genau! Das „Objekt“ zählt mit der Offenlegung/Veröffentlichung bzw. der Patentierung zum Stand der Technik und diesen kann man nicht erneut patentieren lassen.

Sich inspirieren lassen ist aus meiner Sicht einer der Triebfedern eines erfolgreichen Erfinders. Dies ist legitim und auch so gewollt. Wenn Du z.B. ein Benzinmotor hast und Du Dir darüber Gedanken machen tust, wie man einen Motor aus Umweltgründen (co² Ausstoß) dazu bringen kann Wasserstoff zu verbrennen (gibt es ja bereits) um zu funktionieren oder wenn Du einen Lügendetektor hast der aber mit gewissen Tricksereien falsche Ergebnisse liefert, weil er in dieser Bau- und Messart ausgetrickst werden kann und Du einen Lügendetektor entwirfst, der z.B. über eine Brille direkt in den Kopf Signale auswerten kann, dann nennt man das „sich inspirieren lassen“ und ist somit legitim ;)

[Sven_Bergmann]

Ich danke dir für deine Kompetente Hilfe, Rainer! Vielen Dank! :)