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walbien
04.12.2010, 14:10
Hallo,
ich habe eine Erfindung als Gebrauchsmuster u. anschließend als Patent in Deutschland angemeldet.
Recherche für das GebrMuster ist ebenfalls beantragt
Meine Fragen:
1.Kann ein Interessent , dem ich diese Erfindung jetzt zur Lizenz anbiete,alles umgehen, indem er im Ausland,oder sogar international damit ein Patent auf seinem Namen anmeldet?
2. Kann ich ohne Prüfung das Patent jetzt schon international anmelden, und wie hoch sind die Kosten?
3. Muß ich für das Patent, da es sich ja um die gleiche Erfindung handelt,wieder eine Recherche (250,-€) beantragen,damit ich es dann prüfen lassen kann?
Danke für die Antworten
Mit freundlichem Gruß
Walbien

becker
06.12.2010, 15:31
ich glaube, es ist besser auf das Prüfungsergebis von deutschen Patent zu warten. So können Sie die unnötigen Kosten, falls Ihre Erfindung nicht neu ist, einspraren. Bei einer guten Erfindung können Sie einen Lizenzvertrag mit einer Firma abschließen. Dann haben Sie Geld unter Ihrem eigenen Name internationale Patente anmelden.

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