Erfindung ohne Schutzrechte vermarkten.

[Georg]

Hallo Erfindergemeinde,
ich bin neu im Forum und würde mich über Eure Hilfe freuen:

Ich habe ein Möbelstück entworfen, jedoch keine Schutzrechte angemeldet. Einen einfacheren Prototypen habe ich selbst erstellt. Bei einer Vermarktung ist durchaus mit hohen Verkaufszahlen zu rechnen.

Eine Firma, der mein Möbelstück gut gefällt, möchte die Patentrecherche, Prototypenbau, Werkzeugbau und Patentanmeldung zu 100 % übernehmen. Dies kommt mir natürlich sehr entgegen, denn ich habe nicht die finanziellen Mittel.
Ich hatte bereits Gespräche über die Rahmenbedingungen. Der zu erwartende Verkaufspreis muss lt. deren Aussage bei max. 99,00 Euro liegen. Damit es nun weitergehen kann, bzw. das Projekt gestartet wird, soll eine schriftliche Vereinbarung der Rahmenbedingungen unterzeichnet werden. In dieser wird mir eine Stücklizenzgebühr mit einem bestimmten Fixbetrag für jedes "bezogene" Stück angeboten. Woher weiss ich, ob dieser Betrag in Ordnung ist, bzw. gibt es dafür eine Richtlinie? einen Prozentsatz?
Weiterhin ist definiert, dass die kompletten Patent-, Design- sowie Vertriebsrechte auf die Firma übergehen. Auf was sollte man noch achten, wer prüft solche "Rahmenbedingungen"?

Vielen Dank schon mal für Eure Hilfe.

[Thomas Moos]

Hallo Georg,


ohne Geld bzw. finanzielle Möglichkeiten ist man natürlich bei dem Thema immer etwas limitiert. Aber wenn es quasi nur ums Design geht, ist der Schutz durch ein Geschmacksmuster beim DPMA sehr günstig: Info dazu. (http://www.deutsches-patentamt.de/geschmacksmuster/gebuehren/index.html) - Parallel kann ich Dir in diesem Zusammenhang auch das EU-Geschmacksmuster empfehlen, es ist ebenfalls im Verhältnis sehr günstig und wenn Du die Daten online einreichst ist es binnen weniger Tage oftmals schon eingetragen.

Ganz ohne Monopol an der Idee kann man Dich noch immer einfach über den Tisch ziehen. Natürlich muss das nicht so sein, aber es kommt leider auch vor. Vielleicht wären auch die 100€ für eine notarielle Hinterlegung zur eigenen Sicherheit für Dich noch aufzubringen? - Natürlich nur für den Fall der Fälle.

Das Thema der Lizenzkosten hatten wir hier schon häufiger, bitte bemühe dazu einfach mal die Suchfunktion hier im Forum. Einen Thread der das Thema recht ausgiebig darstellt findest Du hier: Klick (http://www.einfach-genial.de/showthread.php/39-Kaufvertrag-oder-Lizenzvertrag-abschließen?highlight=lizenzvertrag) - Darüber hinaus gibt es dazu relativ viel gute und interessante Literatur, dadurch hast Du immer ein paar Rahmenparameter über die Du den Prozentsatz einfacher ermitteln kannst, da es ansonsten eine frei verhandelbare Materie ist und somit viel Spielraum in alle Richtungen(leider) besteht.

Lese Dir den Thread oben einmal durch, dann bekommst Du ein besseres Gefühl fürs Thema und ein paar "unverbindliche" Richtwerte.

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Moos

[Georg]

Hallo Thomas,
vielen Dank für die schnelle Antwort.

Grüße
Georg