meine Erfindung gibt es ähnlich, wie weiter?

[Fantastic-Future]

Hallo an alle,

Ich habe eine weitere Erfindung ausgearbeitet und Patentfertig gemacht, dabei ist mir bei der Recherche ein Gebrauchsmuster (GM) von 1988 aufgefallen, welches im Grundprinzip meiner Erfindung entspricht.:eek:
Bin nun etwas verwirrt bei der weiteren Vorgehensweise.
Als erstes denke ich ja mal das dieses GM nach 10 Jahren abgelaufen ist.
Meine Erfindung wollte ich eigentlich als Patent über einen Patentanwalt anmelden und schon mal alles vorbereiten.
Nun wie gesagt hat dieses GM das selbe Grundprinzip wie meine Erfindung und behebt das Problem ähnlich.
Aber entspricht diese Lösung nicht mehr dem Stand der Technik und ich hatte andere Lösungswege.Bei dem GM war alles mechanisch und bei mir elektrisch mit einem entscheidenten Bauteil weches das einfache GM nicht hatte .
Kann ich die Erfindung nun noch als Patent anmelden?:confused:
Zuerst wollte ich mal die Erfinderin anschreiben um genauer herauszufinden was ihre Erfindung alles leistet.
Dann wollte ich mich mit einem Patentanwalt in Verbindung setzen.
Über die Kosten bin ich mir noch nicht ganz im klaren,gibt es unterschiede bei Patent und GM?Mit was für Kosten müßte man rechnen?
Wie finde ich einen Patentanwalt in meiner nähe?
Bitterfeld-Leipzig
Gibt es Preisunterschiede zwischen den Anwälten?

Schon mal danke für die Antworten

Gruß Norman

[Udo Junge]

Moin Norman.
Laß uns erstmal die Begriffe Patent und Gebrauchsmuster auseinander-
fieseln.
Ein GM beantragt man, und wenn man die Gebühr bezahlt hat erhält man es auch. Es wird seitens des Patentamts NICHT geprüft. Es kann
also durchaus sein, daß 13 Leute in etwa das gleiche GM haben.
Bei einem Patent werden wesentlich höhere Ansprüche gestellt.
1. Es muß NEU sein!
2. Es muß sich DEUTLICH vom Stand der Technik abheben. ( Die so-
genannte ERFINDUNGSHÖHE muß ausreichen.)
3. Es wird nur erteilt, wenn die Prüfung durch das Patentamt dies
ergiebt, keine Formfehler gemacht wurden und die im Gegensatz
zum GM recht happigen Gebühren bezahlt wurden.

So, nun die Kosten ( genau weiß ich auch nicht was es heute kostet,
aber ne grobe Richtung hilft dir sicher auch )
Gebrauchsmuster selbst beantragt kostet etwa 70 Euro bis zur
Erteilung. Später wird nochmal was fällig, ist aber auch harmlos.
Patent selbst ausgearbeitet ( SEHR schwierig ) kommt mit den
Gebühren für Recherche, Prüfung und Erteilung auf einige Tausend
Euro
Mit Patentanwalt ( ist wärmstens zu empfehlen ) liegt der durch-
schnittliche Aufwand bei 10- bis 15 Tausend Euro.

Die gegenseitige Unterstützung der Erfinder untereinander hilft
allerdings oft etliche Tausender einzusparen. Eine Mitgliedschaft
im Deutschen Erfinderring e.V. kostet glaub ich so 65,- im Jahr
und bringt ein Vielfaches an Ersparnis rein.

Patentanwälte gibt´s massenhaft. Welcher sich für dein Projekt in
deiner Region eignet ist schwer zu sagen. Die Jungs haben alle je ein
naturwissenschaftl. Studium UND eines der Juristerei. Was bei einer
elektronischen Entwicklung allerdings ein Chemiker nutzen würde musst du selbst wissen. Nur soviel - jeder will Deinen Fall bearbeiten
-ob er was davon versteht oder nicht ist ihm egal.

Wieder so´n Ding wo am besten der Verein weiterhilft. Da kennt
man die Stärken und Schwächen vieler Pat.-anw. und kann Empfeh-
lungen und Warnungen kriegen.
Die Gebühr die ein Patentanwalt kassiert ist in weiten Grenzen verhandelbar. Geben die Jungs nicht gern zu, ist aber so.


Gruß Udo Junge

[Thomas Moos]

Hallo Fantastic-Future,


eine Verbesserung gegenüber der ersten Antwort auf Deine Frage vorab, für eine Anmeldung in der BRD für die BRD, beim DPMA durch einen Anwalt, kannst Du mit grob 1450€ bis 2600€. rechnen, nicht mit 10 bis 15 Tausend Euro, das ist falsch oder wäre Wucher. Dieses ist als unverbindlicher Richtwert zu sehen. Die aktuellen Gebühren für die Anmeldung selbst, kannst Du der aktuellen Gebührenordnung des DPMA entnehmen. Wenn Du in der genannten Konstellation ein Patent selbst anmelden möchtest, dann kommen je nach Umfang der Leistung(Rechercheprüfung durch das DPMA vorab oder nicht etc.) einige Hundert Euro zusammen, aber definitiv nicht Tausende Euros, das ist ebenfalls eine falsche Aussage, wenn es nur um die BRD geht. Sehr hilfreich ist auch die Suche hier im Forum, denn das Thema "Gebühren und Kosten" wurde hier schon mehrmals ausgiebig behandelt und beantwortet.

Patentanwälte gibt es recht viele. Die größte Auswahl gibt es wohl bei: Patentanwalt - Suche Deutschland | Ein Service der PAVIS (http://www.patentanwaltsuche.de/) und deren Kammer unter Patentanwaltskammer - Impulsgeber für Innovation und Technik (http://www.patentanwalt.de). Wichtige Aspekte sind bei der Suche: Fachgebiet, Beratung, Erster Eindruck, Preis und Leistung, und natürlich Empfehlungen durch Klienten.

Der Empfehlung durch Vereine geholfen zu bekommen, stimme ich persönlich nur eingeschränkt zu. Bis auf ein paar gelegentliche Vergünstigungen, so z.B. bei Messe und Ausstelung, wird hier aus meiner Sicht in der Regeln nicht viel geboten. Selbstverständlich kannst Du auch dort für diesem minimalen Jahresbeitrag versuchen Unterstützung zu bekommen, aber erhoffe Dir dabei nicht zu viel. Im meinen Augen gibt es einige, nennen wir Sie einmal Vereinigungen, die letztendlich auch nur wirtschaftlich Ihre Dienste und Ihren Service an den Erfinder bringen wollen, sonst nichts. Daher solltest Du diese Organisationen auf jeden Fall nicht überbewerten. Es wäre zu schön, wenn man einfach einem dieser Vereine Beitritt und Schwups kommt der Erfolg daher... das passiert in der Regel jedoch leider nicht.

Beste Grüße und viel Erfolg wünscht,


Thomas Moos

[Rainer]

Hallo Norman,

über die Voraussetzungen eines Gebrauchsmusters informiert das Gebrauchsmustergesetz: Gebrauchsmustergesetz (Deutschland) (http://transpatent.com/gesetze/gbmg.html) und für eine Patentanmeldung das Patentgesetz: Patentgesetz ( Deutschland ) (http://transpatent.com/gesetze/patginh.html)

Die Kostenunterschiede sind gravierend. Ein GBM kann schnell zum Scheinrecht werden, nämlich dann, wenn das „Produkt“schon erfunden wurde und man aus Kostengründen die Patentanmeldung, mit Recherche und Prüfbericht, scheut. Solltest Du ein GBM erst einmal vorziehen, empfehle ich Dir auf jeden Fall auch gleich eine Recherche mit zu beantragen, damit Du einen „groben“ Überblick zum Stand der Technik erhältst! Vorher musst (!) Du aber auch selber gründlichst „Vorrecherchieren um einen noch besseren Überblick zu erhalten = Zwei Recherchen sind besser als eine ;)

Das GBM hat noch einen entscheidenen Nachteil, sobald Du es angemeldet und die Gebühren bezahlt hast, wird es i.d.R. Innerhalb von 4 – 8 Wochen in die Gebrauchsmusterrolle eingetragen und beim Patentamt ausgehangen. Ab jetzt gehört Deine Idee zum Stand der Technik! Solltest Du aber innerhalb Deiner erweiterten Recherche (recherchieren endet nicht mit einer Schutzrechtsanmeldung!) in den kommenden Monaten noch eine weitere Anmeldung finden, die ähnliches unter Schutz stellte, kannst Du nun nichts mehr ändern oder erweitern. Aber wenn Du Du Dich mit einer Schutzrechtsanmeldung auskennst und auch die Formulierungen rechtssicher hinbekommen kannst, kennst Du diese ganzen Problematiken mit Sicherheit. Allerdings spricht einiges dagegen, sodass Du auf jeden Fall erst einmal mit einem Patentanwalt reden solltest, Schnellschüsse gehen bekanntlich auch schnell daneben!

Auch ein GBM muss die Erfordernisse eines Patents erfüllen (siehe obige Gesetze), allerdings werden die Voraussetzungen dazu nicht ganz so hart ausgelegt als bei einer Patentanmeldung, also GBM Gesetz lesen! Du solltest genau die Vorteile/Neuerungen gegenüber dem Stand der Technik hervorheben, denn nur das kannst Du schützen lassen, nichts anderes! Also z.B. den elektrischen gegenüber dem mechanischen und dem innovativen Bauteil, der das alles dann noch weiter verbessert und/oder effizienter gestaltet. Natürlich gehört auch bei einer GBM Anmeldung die Beschreibung des Stands der Technik hinein. Aber am besten redest Du mal mit einem Patentanwalt, das erste Informationsgespräch ist in der Regel kostenlos. Danach weisst Du schon eine ganze Menge mehr. Nimm alle Informationen die Du jetzt schon ermittelt hast mit, samt Deiner Anmeldeformulierung, das hilft dem Anwalt besser ein- und abzuschätzen womit er es zu tun hat und wie weit Du schon bist ;)

Solltest Du Dich mit dem Gedanken befassen in irgendwelche Erfindervereinigungen/Vereine einzutreten, wäge einfach mal ab, was Du für ein Mitgliedsbeitrag erhältst. Ist die Kosten/Leistung/Nutzen entsprechend, spricht aus meiner Sicht nichts dagegen dort mitzumachen bzw. Mitglied zu werden. Gehe aber bitte davon aus, das Dir mit einem Jahresbeitrag unter 1.000 Euro Euro dort niemand persönlich bei einer Patentanmeldung weiterhilft. Und unterlasse es dringlichst dort irgendjemanden Deine Idee zu offenbaren ehe Du zumindestens den zeitrang gesichert ahst! Es sei denn es ist ein ausgewiesener Patentanwalt – was natürlich auch sonst gilt – Schweigen ist Gold, bis zur Anmeldung!

[Fantastic-Future]

Danke für die Antworten,

Ok, ich dachte mir schon das 10000 Euro wohl eher für eine Weltweite Anmeldung in Frage kommt.
Kennt auch jemanden die Kosten für einen Patentanwalt, wenn er nur ein Gebrauchsmuster formulieren soll?
Und mit Vereinen, wo ich dann einen Beitrag bezahlen soll bin ich eh skeptisch und kommt für mich nicht in Frage.
Ich hab von dem Sohn eines Patenanwaltes erfahren:


Die
kostenlose Erstberatung beschränkt sich zumeist auf maximal drei
Minuten Schilderung um was es geht.


Also mach ich mir da auch nicht so viel Hoffnung in der Erstberatung viel zu erfahren.

Hat schon jemand Erfahrung mit der online Anmeldung von Patenten etc. gemacht?

Ich habe auch vor kurzem einen Bericht im TV gesehen, in dem es um einen Patentassessor in meinem Bundesland ging, einen Herrn Jürgen Weigt.
Ich fand den Beitrag sehr Interessant, es wurden einige Erfindungen gezeigt die er bekommen hat und ich denk mal mit dem Herrn könnte man sich in Verbindung setzen.
Ich geh die Sache zumindest etwas langsamer an, zumindest hab ich in der Zeit diese kleine Erfindung noch weiter verbessert und wenn innerhalb von 20 Jahren keine Erfindung für ein Problem das Millionen Menschen haben auf den Markt gekommen ist dann wird diese auch noch einige Monate warten können.:teach:

MfG Norman

[Rainer]

Also mit 10.000 Euro wirst Du kaum eine PCT Anmeldung realisieren können, vielleicht die die Grundanmeldung aber für die Nationalisierungphasen kannst Du ruhig nochmal 2.500 je Land (zuzüglich Übersetzungskosten) Euro mit einkalkulieren. Da kommen dann schnell 100.000 Euro zusammen.

Die Kosten eines Patentanwaltes für eine Patentanmeldung oder für eine Gebrauchsmusteranmeldung dürften in etwa gleich sein, denn die Arbeit ist ja auch in etwa die selbe. Nur die Anmeldegebühren sind etwa 700 Euro geringer.

Wer hat Dir den den Wurm ins Ohr gesetzt, das ein Informationsgespräch maximal 3 Minuten dauern soll/darf? Vergiss das mal ganz schnell wieder, denn das ist falsch!

Manchmal ist es im Leben so, das man eine Idee hat, sich fragt wieso darauf noch niemand in den letzten Jahren gekommen ist, weil dieses Produkt existiert ja noch nicht am Markt, und sich dann bei tiefgreifenden Recherchen rausstellt, das ein Jahr zuvor jemand eine ähnliche Idee bereits angemeldet hat. Will sagen, was Du heute kannst besorgen, verschiebe nicht auf morgen ;)

[Fantastic-Future]

Der Wurm war halt der Sohn eines Patentanwaltes aber vielleicht ist es ja unterschiedlich.


Will sagen, was Du heute kannst besorgen, verschiebe nicht auf morgen

Ja, schon klar aber wenn man zu viele Erfindungen hat, dann müssen andere hinten anstehen.Schon allein weil viele anzumelden ja ein Vermögen kostet.

Und diese Erfindung muss warten da ich nicht beweisen kann ob es funktioniert, sprich ich hab kein Prototyp, was in dem Fall Sauteuer ist.:mauer:
Und da meine meißten Erfindungen kleine Elektrische Bauteile (viele Geräte, Maschinen),wie kleine Wärmetauscher, kleine Elektrogeneratoren(Repeller,Propeller) etc. benötigen, muss ich wohl warten und erst mit den einfachen Innovationen beginnen.

[Rainer]

Dann solltest Du Dir die Idee rauspicken, die den größten Markt hat, denn es reicht nicht eine Idee zu haben die ein Markt hat, der Markt muss (!) zudem auch groß genug sein um wirtschaftlich langfristig existieren zu können. Zudem muss (!) die Herstellung des „Produktes-Mehrwert“ günstiger sein als der Markt bereit ist dafür zu bezahlen! Das sind nämlich wichtige Voraussetzung um an Fremd(Venture)kapital zu kommen ;) Zudem ist „einfachere Idee“ nicht auch gleich eine Garantie auf Erfolg bei der Fremd(Venture)kapitalsuche. Es sei denn Du kannst auf Fremd(Venture)kapital bei der Herstellung und Vermarktung verzichten und willst mit den Ideen kein Geld verdienen, sondern der Welt nur beweisen das Du (!) der Erste warst.

Für ein Patent benötigst Du keinen Prototypen, dieser ist für eine Patentanmeldung zu mindestens nicht zwingend. Deshalb hast Du ja die Beschreibung und die Zusammenfassung so gestaltet, das auch Laien damit gut zurecht kommen und Deine Ideen verstehen ;)

[Fantastic-Future]

Hab mir schon eine Idee mit einem riesigen Markt herausgesucht : Zubehör für das Auto

Und hab diese mal zu Herrn Muthenthaler geschickt (Erfinder.at), so wie ich das verstanden hab soll ich die Erfindung selber patentieren lassen.ich warte erst mal seine Meinung ab bevor ich eine Spezielle Form der Erfindung patentieren lasse.
Ich denk mal schon das man das Produkt günstiger herstellen kann als der Markt bereit ist zu zahlen.


Es sei denn Du kannst auf Fremd(Venture)kapital bei der Herstellung und Vermarktung verzichten und willst mit den Ideen kein Geld verdienen, sondern der Welt nur beweisen das Du (!) der Erste warst.

Naja, bei so einem Millionen Markt möchte man doch schon gerne etwas verdienen.


Für ein Patent benötigst Du keinen Prototypen, dieser ist für eine Patentanmeldung zu mindestens nicht zwingend. Deshalb hast Du ja die Beschreibung und die Zusammenfassung so gestaltet, das auch Laien damit gut zurecht kommen und Deine Ideen verstehen

Wenn man sich nicht sicher ist ob die Erfindung überhaupt funktioniert und ob sich deshalb überhaupt ein Patent lohnt, wäre es schon besser einen Prototypen zu haben.