reihenfolge erfinderbenennung

[dietrich_nitschke]

nabend allerseits.

ich bin neu hier und hoffe auf hilfe :-)

dazu folgende frage:

wenn an einer erfindung mehrere erfinder beteiligt sind...

ist die reihenfolge der erfinderbenennung dann irgendwie geregelt?

also z.b. der mit dem höchsten anteil als erster o.ä.?

oder alphabetisch? oder willkürlich?


danke im voraus,

didi

[Thomas Moos]

Hallo didi,


mir ist eine solche Regelung nicht bekannt, zumindest gibt es bezüglich der Erfinderbenennung in dem dafür zuständigen Formblatt beim DPMA keine Information hinsichtlich irgendwelcher Prioritäten. Generell denke ich dass dort auch keine "quasi" Rechte- bzw. Zuständigkeitsableitung vorgenommen werden kann, da diese Basis sich wohl aus der Vorkonstellation wie z.B. Arbeitnehmer,
Arbeitgeber, Forschungsergebnis oder Diplomarbeit etc. ergibt.

Beste Grüße,


Thomas Moos

PS. Sollte es dafür im Vorfeld keine Regelung geben, würde ich
persönlich und natürlich unverbindlich von einer anteiligen
Gewichtung ausgehen.

[dietrich_nitschke]

hallo thomas,

zunächst mal danke für die antwort.

hintergrund der frage ist keine rechteableitung o.ä. das ist bereits (vom dienstherren) geregelt.

es geht mir als haupterfinder (aus karrieregründen) nur darum, dass das ganze nachher nicht unter

"5%-nebenerfinder" et. al läuft, sondern unter

"80% haupterfinder" et. al.

das wäre aus meiner sicht eigentlich selbstverständlich, aber gerechtigkeit und recht sind ja 2 paar schuhe :-)


gruß,

didi