Was ist ein Verfahrenspatent, was fiele darunter?

[MarcFreitag]

Hi Forumsteilnehmer,

seit einigen Tagen beschäftige ich mich mit dem Thema Erfindungen intensiver, nachdem ich eines Morgens eine Wiederholung dieser Erfindungsshow von "Welt der Wunder" gesehen habe, und der erste Preis über 10000 EUR für einen integrierten Flaschenöffner im Bierkasten war, der schon vor 10 Jahren in meinem Kopf entstanden ist.

Nun meine Frage: Fällt denn unter ein Verfahrenspatent auch eine Dienstleistung? Ich dachte bisher, das Wort "Verfahren" bezieht sich auf chemische Prozesse oder Abläufe bei der Herstellung von gewissen Dingen.

Beispiel: Angenommen, es gäbe noch keine Parkhäuser. Nun komme ich auf die Idee, Parkhäuser in allen Großstädten Deutschlands zu bauen. Könnte man sich das schützen lassen?
Oder es gäbe noch keine Telefonzellen? (mal vom Telefonmonopol abgesehn und den techn. Anforderungen (Anschluß ans Netz)
Oder es gäbe noch keine Drive-Ins: Könnte man es sich schützen lassen, dass an meinen Restaurants herangefahren werden kann und die Bestellung per Sprechanlage erfolgt, man vorne bezahlt und dort das essen in einem Beutel erhält?

Grüße

Marc

[Rainer]

Hallo Marc,

ein Verfahrenspatent beschreibt ein technisches Herstellungs- und oder Anwendungsverfahren.


Fällt denn unter ein Verfahrenspatent auch eine Dienstleistung?

Unter Umständen, nämlich dann wenn es z.B. ein automatisierter Ablauf ist den es so noch nicht gibt -> Kunde geht mit Artikel zur Kasse und der Gesamtbetrag wird automatisch von seinem Bankkonto abgezogen und ihm die Rechnung automatisch nach hause geschickt werden. Das scannen der Ware sowie die automatisierte Verbindung zu seinem Bankkonto und das automatische versenden der Rechnung an diesem Kunden, welches dann wohl über Software realisiert werden würde, wäre ein so genanntes Verfahren.


Beispiel: Angenommen, es gäbe noch keine Parkhäuser. Nun komme ich auf die Idee, Parkhäuser in allen Großstädten Deutschlands zu bauen. Könnte man sich das schützen lassen?

Unter Umständen, nämlich dann wenn dieses automatisiert hergestellt oder durch ein Anwendungsverfahren aufgebaut würde. Sie schmeißen 500 Tonnen Stahl auf einem riesiges Baugelände. Dieser Klumpen entfaltet sich dann innerhalb von Stunden zu einem Parkhaus mit allem drum und drann. So etwas ist dann auch ein Verfahren ;)

Das in Kürze, hab jetzt noch zu arbeiten ;)

[MarcFreitag]

an alle die sich für das Thema interessieren, wir haben das dann hier (http://www.erfindermarkt.de/forum/showthread.php?t=317)weiter geführt: