Ist das so alles richtig ?

[skill]

Guten Tag,
am besten fange ich gleich an, möchte eine Idee ( Patent ) sichern lassen (kein Geld). Es geht um ein Lizenzverkauf.

Meine Vorgehensweise:

1. Schaue nach ob es das Patent schon gibt ( I-net, googeln )
2. Melde ein Provisorisches Patent mit Skizzen an, kostet ca. 300Euro
- wo bekomme ich hierfür die Anmeldungsblätter ?
- da ich es ja selber schreiben muss, können mir doch viele Fehler passieren und Firmen machen sich dies ja gerne zu nutzen oder?
- gilt das prov. Patent Weltweit ein Jahr lang ?
- warte auf die Bestätigung das ich das Patent habe
3. Rufe alle Unternehmen an welche vielleicht Interesse haben könnten
4. Mache Werbung in Forums
5. Schließe mit einer Patentsuchfirma zusammen ( es gibt doch immer Firmen welche, falls Sie deine Idee gut finden z.B. 15% vom Gewinn haben möchten und dann auch versuchen Firmen zu finden – kann ich doch problemlos machen, da ich ja für ein Jahr dieses Patent sicher habe oder ?
- kennt hier jemand vertrauensvolle Unternehmen ?
6. Kratze meine letztes Geld zusammen und gehe auf eine Erfindermesse, wo ich mit Skizzen meine Idee vorstelle.
- Könnt Ihr mir hier noch ein Paar gute Erfindermessen nennen und wann diese sind.

Vielen Dank für Ihre Antworten.

[Rainer]

Hallo,

Nein!

Ich weiss zwar nicht wie Sie auf Ihre Hypothesen kommen aber gehen Sie so vor gebe ich Ihnen mein Wort das Sie sich in die Nesseln setzen werden. Wie kommen Sie darauf das Sie mit einer provisorischen Patentanmeldung ein Schutzrecht erwerben das ein Jahr zählt? Sie sichern sich nur den Zeitrang der Anmeldung und mit dem können Sie absolut nichts durchsetzen ausser Ihre reguläre Anmeldung manifestieren.

Laut meinen Erfahrungen wird keine Firma in Ihr Projekt investieren wenn Sie denen nicht die komplette Anmeldung zeigen. Was dies für negative Auswirkungen haben kann lasse ich erst einmal aussen vor, wäre zum jetzigen Zeitpunkt eh nutzlos. Verschwiegenheitserklärungen unterschreibt Ihnen auch nicht jeder denn es kann sein das betreffende Firmen selber in diesem Bereich bereits forschen.

Patentverwertungsfirmen lassen Ihnen erfahrungsgemäß vielleicht 15%, das diese nur 15% haben wollen wäre mir neu denn diese Firmen haben das volle Risiko und die ganze finanzielle Belastung, je nach Firma die das dann realisieren wird.

Offtopic:

Ich hoffe jetzt versteht auch der letzte Kritiker meine, vielleicht harsche, Kritik an Herrn Hirsch hier so etwas zu verbreiten: http://www.erfindermarkt.de/forum/showthread.php?t=133 (Auch wenn Herr Hirsch seine Postings hier gelöscht hat ) zum einen sind prov. Patentanemldungen nicht empfehlenswert da Sie von Laien missverstanden werden zum anderen hindern sie u.U. die Hauptanmeldung einwandfrei zu formulieren da bereits während der prov. Anmeldung, zu externen, zu viel offenbart wurde was einer regulären Anmeldung entgegenstehen könnte. Des weiteren wurde dort auch nicht alles geschrieben bzw. auf Gefahren hingewiesen, u.v.a. das bei Abgabe der prov. Anmeldung auch die Prioritätszeit anfängt zu laufen, was weitere Überraschungen für eine EP oder PCT Anmeldung nach sich ziehen kann.

Ich wußte aber das diesbezüglich einmal durch solche Postings solche Missverständnisse aufkommen werden. Natürlich ist es möglich eine prov. Anmeldung zu tätigen, dies sollte aber bitteschön nur von versierten Anmeldern getätigt werden die dann auch wissen worauf Sie sich einlassen.

[skill]

Hallo Rainer,
erst mal Danke für deine Antworten.
Im Endeeffekt heißt das nichts anderes - wie ich muss ein zu einem Patentanwalt gehen und mit Anmeldung ca. 1500Euro rechnen.
Da ein Gebrauchsmuster auch nicht genügend Schutz bietet.

Es muss doch noch ein kostengünstigeren Weg geben, für Lizenzverkäufe oder ?

[Rainer]

Hallo,

Wenn Sie selber nicht in der Lage sind die komplette Schutzrechtsanmeldung selber und vor allem rechtssicher zu formulieren kommen Sie wohl um ein Gespräch mit einem Anwalt nicht herum. Es sei den Sie haben einige Jahre (2? 3?) Zeit sich intensiv in diese Materie einzuarbeiten. Je mehr Zeit Sie dafür täglich unvestieren desto kürze wird diese natürlich sein ehe Sie so etwas wirklich gut können.

Sie sollten sich auf jeden Fall erst einmal über ein kostenloses Informationsgespräch von einem Anwalt über die Möglichkeiten die Sie haben beraten lassen. Die Kosten sollten für Sie nicht der treibende Faktor sein eine Anmeldung zu unterlassen, es gibt viele Möglichkeiten ein Schutzrecht anzumelden. Haben Sie wenig Geld müssen Sie eben mehr Eigenleistung in Ihre Idee stecken. Bedenken Sie, das je mehr der Anwalt dazu beiträgt eine sinnvolles Schutzrechtsanmeldung anzufertigen, er auch mehr an Kosten bedeutet ;)

Recherchieren Sie peinlichst genau den Stand der Technik und vergessen Sie nicht auch englische Suchbegriffe zu benutzen. Machen Sie die Beschreibung, die Zeichnungen sowie die Zusammenfassung dann braucht der Anwalt nur noch die Ansprüche juristisch einwandfrei sowie im erforderlichen Umfang formulieren. Die Kosten hierfür sollten Sie auch gleich bei Ihrem Gespräch abklären. Einreichen tun Sie dann Ihren Antrag auch selber. Ich denke das dies die günstigste Variante ist um an ein Schutzrecht zu kommen.

Was für ein Schutzrecht für Sie in Frage kommt wird Ihnen Ihr Anwalt dann in Ihrem Gespräch sagen können. Ist es ein Patent müssen Sie weitere Kosten für die Erwiderung des ersten Prüfberichts einkalkulieren. Hier könnte sich aber rächen das der Anwalt, aus Kostengründen, nicht auch den Stand der Technik recherchierte, demnach könnte dann die Ausarbeitung des Erwiderungsschreiben sehr teuer werden wenn Sie zu viel bei der Recherche übersehen haben.

Nachteil einer Patentanmeldung ist das Sie wohl kaum Interessenten finden werden die auf ein noch nicht erteiltes Schutzrecht Lizenzgebühren zahlen würden. Dies könnten Sie über eine parallele GBM Anmeldung zwar umgehen aber ob dies aus Rechtsicherheitsgründen zu empfehlen ist wage ich zu bezweifeln. Vergebe Sie Lizenzen auf dieses GBM und es stellt sich laut Prüfungsbericht des Patentamtes heraus das Ihre Idee doch nicht so neu ist wie Sie glaubten und oder sind die Schutzansprüche deshalb nicht so zu halten wie sie beantragt wurden könnte Sie dann einige Probleme bekommen.

Ist es ein Gebrauchsmuster (Vorarbeiten wären hier die selben) sollten Sie auch den Anwalt den Stand der Technik recherchieren und die Ansprüche formulieren lassen sowie bei Einreichung einen Rechercheantrag beim Patentamt stellen. Der Recherchebericht gibt dann Auskunft darüber ob es sich für Sie lohnt das Gebrauchsmuster aufrecht zu erhalten oder doch lieber das Schutzrecht zurück ziehen wollen.

Ein GBM hat den selben Schutzumfang wie ein Patent nur das es eben nur 10 Jahre gültig ist und man keine Verfahren darüber sichern lassen kann. Allerdings haben Sie das GBM Schutz wesentlich schneller in Händen als ein Patent was aber mit dem Prüfungsumfang zu tun hat - GBM Schutzanträge werden nicht geprüft, nur ob alle erforderlichen Dokumente eingereicht wurden. Ein weiterer Vorteil ist das die Erfindungshöhe nicht ganz so hoch gesetzt wird als beim Patent, allerdings kann sich dies wiederum beim Löschungsantrag rächen.

Meiner Meinung nach hat ein GBM einen faden Beigeschmack da diese Art von Schutzrechten eben keine Prüfung durch das Patentamt erfahren und man somit nie weiss ob man gegen bestehende Schutzrechte damit verstößt, es sei denn das man eine Klage bzw. Schadensansprüche am Hals bekommt aber soweit sollte es nicht kommen und wird es auch nicht wenn die Recherchearbeiten gut und gründlich ausgearbeitet werden ;)

Mehr kann ich jetzt dazu nicht schreiben, ich bin nämlich etwas müde :) gute Nacht! ;) :sleep: