Rainer
22.06.2006, 09:26
und ich glaube damit geht ein riesen Stück Demokratie und vor allem die Menschenrechte verloren. Ich bitte alle Forenleser sich folgenen Artikel durch zu lesen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/74493
Und danach bitte in das betreffende Forum die Mitgliederbeiträge zu lesen: http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1&forum_id=99481
denn es ist wirklich schon sehr seltsam das kaum Medien und schon garnicht das TV über die bevorstehenden Gesetzesänderungen berichten. Dies ist mein, zwar kleiner aber besser wie nichts, Beitrag die Gesellschaft auf zu rütteln und eine möglichst breit gefächerte Diskussion darüber anzufächern was unsere Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) und ihr Koalitionspartner CDU da auf biegen und brechen durchboxen wollen obgleich viele Abgeordnete ihre Zweifel darüber zum Ausdruck brachten!
Ich denke was hier vermutlich nächstes Jahr stattfinden wird ist vergleichbar mit dem Mauerfall nur das das hier dann Rechte grundlegend beschnitten werden, es sei denn das Bundesverfassungsgericht wird angerufen und dieses erklärt die geplante verdachtsunabhängige Überwachung der Telekommunikation (Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung) http://www.heise.de/newsticker/meldung/69734 für verfassungswidrig und grundgesetzfeindlich sowie dann wohl auch ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung sieht.
Wir sollten in alle Foren darüber aufklären was in Kürze hier in Deutschland abgeht und ich hoffe das Sie alle hier auch einen Beitrag dazu leisten werden diesen Irrsinn zu stoppen!
Diskussion darüber ausdrücklich erwünscht!
Und danach bitte in das betreffende Forum die Mitgliederbeiträge zu lesen: http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?list=1&forum_id=99481
denn es ist wirklich schon sehr seltsam das kaum Medien und schon garnicht das TV über die bevorstehenden Gesetzesänderungen berichten. Dies ist mein, zwar kleiner aber besser wie nichts, Beitrag die Gesellschaft auf zu rütteln und eine möglichst breit gefächerte Diskussion darüber anzufächern was unsere Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) und ihr Koalitionspartner CDU da auf biegen und brechen durchboxen wollen obgleich viele Abgeordnete ihre Zweifel darüber zum Ausdruck brachten!
Ich denke was hier vermutlich nächstes Jahr stattfinden wird ist vergleichbar mit dem Mauerfall nur das das hier dann Rechte grundlegend beschnitten werden, es sei denn das Bundesverfassungsgericht wird angerufen und dieses erklärt die geplante verdachtsunabhängige Überwachung der Telekommunikation (Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung) http://www.heise.de/newsticker/meldung/69734 für verfassungswidrig und grundgesetzfeindlich sowie dann wohl auch ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung sieht.
Wir sollten in alle Foren darüber aufklären was in Kürze hier in Deutschland abgeht und ich hoffe das Sie alle hier auch einen Beitrag dazu leisten werden diesen Irrsinn zu stoppen!
Diskussion darüber ausdrücklich erwünscht!