Hallo,
hiermit habe ich folgenes Angebot für die Forengemeinde:
Wir suchen jemanden der für uns eine professionelle Produktpräsentation für unser Gebrauchsmusterschutz: Bekleidungsstücke mit elektromagnetischer Schirmung vor hochfrequenten Wellen erstellt.
Was biete ich für Ihre Dienste?
Auf sämtliche Einnahmen die auf Ihre Dienste zurückzuführen sind erhalten Sie für zwei Jahre 20% die Einnahmeerlöse! Vom Gesamterlös werden vorher 25% für die Krebs und oder Aids Forschung abgezogen, der Rest fließt in diese Berechnung komplett ein!
Wenn Sie Interesse an eine Zusammenarbeit oder Fragen diesbezüglich haben schreiben Sie mir entweder eine PN, ein Mail oder antworten hier im Forum.
Damit Sie sich ein Bild machen können worum es sich genau bei meinem Gebrauchsmusterschutz handelt, möchte ich Sie bitten sich die komplette Beschreibung hier: http://www.inthewild-media.de/DE202006003229U1.pdf (etwa 470 Kb) downzuloaden.
Angestrebt wird eine Verwertung/Ausstellung der Produktpräsentation unter anderem hier im Forum (wenn Thomas damit einverstanden ist) sowie bei eBay unter <<Patente & Rechte>>
Vielen Dank!
AndreasR
27.06.2006, 17:36
Wenn Geldverdienen so einfach wäre, Herr Dahlmann!
Bevor man eine professionelle Produktpräsentation erarbeitet oder sonst irgendwie weiter Arbeit in eine Sache steckt, sollte zunächst einmal abgeklärt werden, wie belastbar das Gebrauchsmuster überhaupt ist - sonst sind vielleicht alle Mühen vergebens. Offensichtlich wurde das GM eingetragen ohne eine Recherche beim DPMA zu beantragen. Sehr abenteuerlich, es sei denn, Sie haben auf anderem Wege recherchiert / recherchieren lassen. Das würde mich dann aber sehr, sehr wundern.
Ich habe das GM nur kurz angelesen und konnte mir partout nicht vorstellen, daß dieser Gedanke (Anspruch 1) neu sein soll. Außerdem ist er viel zu naheliegend. Schätzungsweise 5% eines Abiturjahrganges würde die gleiche Lösung vorschlagen, wurde man den Leuten dieselbe Problemstellung vorlegen. Dazu muß man noch nicht einmal "Fachkreise" bemühen. Aber das ist ein ganz anderes Thema, ich würde zunächst eher die Neuheit als die erfinderische Tätigkeit anzweifeln.
Ich habe in einer ersten Primitivrecherche (Dauer ca 1 min) eine zweistellige Anzahl von DE- Anmeldungen gefunden, die Kleidungsstücke mit einer Abschirmung von el-mag. Strahlen vorschlagen. Mit einer ernsthaften Recherche wird ein mehrfaches an Veröffentlichungen hochkommen. Jetzt hat man aber immer noch nicht andere Literaturformen berücksichtigt. So hat z.B. der Heise-Verlag bereits letzten Sommer aus aktuellem Anlaß über spezielle Behältnisse für Ausweise mit RFID berichtet. Das nur als Beispiel welches aufzeigen soll, daß man auch in der "Unterhaltungsliteratur" massenhaft Veröffentlichungen zu diesem Thema finden wird. RFID ist schließlich seit Jahren ein Dauerbrenner.
Der GM-Anspruch ist nach meiner persönlichen Meinung viel zu allgemein gehalten. Ich bin daher der Auffassung, daß er vor dem Hintergrund der o.g. Primitivrecherche so nicht aufrecht erhalten werden kann. Aber auch diese Frage ist im Moment von untergeordneter Bedeutung. Die Eintragung eines GM schützt Sie ja nicht vor möglichen, älteren Rechten Dritter. Aber das wissen Sie ja alles. Um so mehr wundert mich, daß Sie jetzt Dritte mit ins Boot nehmen wollen!
Mein persönlicher Ratschlag: investieren Sie mal einen Bruchteil der Zeit, die Sie an dem GM geschrieben haben in eine Recherche und verschaffen Sie sich einen Überblick über den geschützten (Patentliteratur) und ungeschützten (Patent- und "graue" Literatur) Stand der Technik. Dann und erst dann könnte man mit der Vermarktung auf der Basis dieses Schutzrechts loslegen - falls noch etwas davon übrig bleibt.
Grüße aus München
Andreas Rauch
Hallo AndreasR,
vielen Dank für Ihre Meinung!
Wenn es Ihnen Recht ist schreibe ich Ihnen dazu morgen eine PN, besser wäre eine Mail. Heute habe ich dazu leider keine Zeit, dennoch, nach Ihren Gedanken nach würde dann aber auch die Schutzhülle für E-Pässe nicht aufrecht erhalten werden können sowie Taschen die vor elektromagnetischen Strahlen geschützt werden und dazu schutzrechtlich angemeldet wurden. Vor dem Hintergrund dass das o.g. Schutzrecht (Patentanmeldung) für Taschen/Beutel/Gepäckstücke durchgegangen ist sehe ich eigentlich keine Probleme für mein GBM Schutz (wo die erfinderische Höhe eben nicht so hoch angesetzt wird, deshalb ja GBM Schutzrechtsanmeldung) für Taschenbeutel in Bekleidungsstücken.
Natürlich habe ich dazu auch meine Recherche zum Thema gemacht, leider gibt es keine 100% Recherche wo alles gefunden wird, und einiges gefunden, Bekleidungsstücke mit Taschen (speziell die Taschenbeutel in Hosen, Jacken, Mänteln, Hemden ect.pp.) die vor hochfrequenten Wellen abgeschirmt werden sollen, existieren, wenn auch nur nach meinen bescheidenen Recherchen, nicht! Natürlich lasse ich mich diesbezüglich gerne eines besseren belehren ;)
Vielen Dank!
Wenn es Ihnen also nichts ausmacht können wir darüber gerne über Mail oder vielleicht im Chat morgen diskutieren, allerdings will ich mich auch nicht aufdrängen ;)
AndreasR
27.06.2006, 18:45
Hallo Herr Dahlmann,
seinen Sie mir nicht böse, aber Chat liegt mir nicht. E-Mail viel lieber: yrauchy@ypatentyseitey.dey (bitte alle y weglassen - sind als Spamschutz gedacht).
Und ich hoffe, Sie sind mir nicht böse, wenn ich hier Ihr GM zerpflücke. Aber rein aus Jagdinstinkt bewegte mich grundsätzlich die Frage, ob (Ihr Anspruch 1) Kleidungsstücke mit einem Schutz vor el-mag. Wellen noch ohne weiteres geschützt werden können (jetzt mal unabhängig vom Zweck der Strahlung - der spielt wahrscheinlich keine Rolle, weil die Ausführung für alle HF immer die gleiche ist oder wenigstens ähnlich).
Nun kopiere ich doch mal das Ergebnis der 0-8-15 Recherche hier rein. Beurteilen Sie selbst. Aber bitte: ohne Anspruch auf Richtigkeit und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Ich habe mir aus Zeitgründen die u.g. Schriften auch nicht näher angesehen. Vom Titel her sind etliche dabei, die Ihrem Anspruch entgegenzustehen scheinen. Das ist eigentlich schon alles.
Ich bin kein Anwalt und daher fürs Detail ein schlechter Diskusionspartner. Deswegen bitte ich gleich um Verständnis, daß ich über rechtliche Zusammenhänge und Fragestellungen mich generell nicht äußern kann / will /darf. Das könnte als Rechtsberatung ausgelegt werden - das würde mir gerade noch fehlen ;-)
Gruß - Andreas Rauch
AT 83272 GEGEN ELEKTRO-MAGNETISCHE STRAHLUNG ABSCHIRMENDER TEXTILSTOFF UND DARAUS HERGESTELLTE KLEIDUNG. 23.01.1990 FINEX HANDELS-GMBH ...
DE2004000154 Abschirmung in Bekleidung gegen elektromagnetische Strahlung 07.01.2004 GEES, WOLFGANG ...
DE 20017110 Schutz vor insbesondere durch Handy's erzeugte elektromagnetische Wellen 04.10.2000 WEINZIERL, FRANZ ... .... Abschirmhemd oder gleichwertiges Kleidungsstück zum Schutz eines implantierten Herzschrittmacher-Systems vor elektromagnetische Wellen ... besteht, der/das den Durchgang elektromagnetischer Wellen dämpft....
EP 151414 INLAY FOR A BED 18.01.1985 PLANETA HAUSGERAETE GMBH & CO. ELEKTROTECHNIK KG ... ... z e i c h n e t , dass in der Verwendung für ein Kleidungsstück die Kupferfäden (1,6,7) zueinander parallel und voneinander isoliert verlaufend angeordnet sind..... Betteinlage zur Abschirmung elektromagnetischer Felder im Schlafbereich, wobei die aus textilen sowie aus elektromagnetisch wirksame Materialien bestehende ...
DE 69000539 Gegen elektro-magnetische Strahlung abschirmender Textilstoff und daraus hergestellte Kleidung. 23.01.1990 FINEX HANDELS-GMBH, 8000 MUENCHEN, DE ... ... derart, daß eine Abschirmung durch das Gewebe gegen elektromagnetische Strahlung bei einer Frequenz von 10 GHz um 20 bis 40 dB vorliegt....
DE 19756627 Strahlungsdämpfungsvorrichtung für Mobiltelefone 19.12.1997 HEROLD, FRANZ-FERDINAND, DIPL.-ING., 88214 RAVENSBURG, DE ... ...Mobiltelefone empfangen und emittieren elektromagnetische Strahlung.... Mobiltelefone ist eine, elektromagnetische Strahlung abschirmende Membran, die in oder an Bekleidungstaschen derart angebracht ...
DE 10009634 Textiles Etikett für textile Funktionsteile und textiles Funktionsteil 01.03.2000 KARL RINKE GMBH & CO.KG ... ... Metallgitter aus Metallfäden wirkt als Barriere für elektromagnetische Strahlung, insbesondere im Mikrowellenbereich, wie sie z.... Erfindungsgemäß wird ein, eine elektromagnetische Strahlung abschirmendes Etikett derart an dem textilen Funktionsteil angeordnet, ...
DE 29919872 Faradaysche Schutzabdeckung 12.11.1999 PREIS, GUNTER ... ... metallischer Aufschichtung (13) im textilen Gewebe von Kleidungsstücken eine wirksame faradaysche Schutzabdeckung (1) mit wirksamen Abschirmbetrag realisiert ... gleichzeitig Schutz gegen Durchgriff niederfrequenterer, elektromagnetischer Felder, wie insbesondere vorherrschender biologisch belastender Stromnetzfrequenzen erreicht ... Amateursprechfunkanlagen sicher gegen menschliche Organe abschirmen, - faradaysche Schutzabdeckungen (1) für Wohn- und Arbeitsräume in deren umhüllenden ...
DE 20018785 Vorrichtung zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung 03.11.2000 KARISCH, RUDOLF ... ... und/oder die Folie (8) zur Lagefixierung mit einem Kleidungsstück verbunden oder daran gefestigt ist..... Vorrichtung zum Schutz eines Menschen vor elektromagnetischer Strahlung, insbesondere ein Bekleidungsstück dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrisch ... Abdeckung des menschlichen Körpers (4) bei weitgehender Abschirmung und/oder Dämpfung einer elektromagnetischen Strahlung mit einer Frequenz von ca....
DD 297850 TEXTILGEWEBE 14.02.1990 FINEX HANDELS-GMBH,DE ... ... derart, daß eine Abschirmung durch das Gewebe gegen eine elektromagnetische Strahlung mit einer Frequenz von 10GHz um 20 bis 4OdS vorliegt....
DE 10100814 KUNSTLEDER ZUR LEITUNG ELEKTROMAGNETISCHER WELLEN 10.01.2001 KING'S METAL FIBER TECHNOLOGIES CO., LTD. ... ... Kommunikationsgeräten, Haushaltsgeräten, Computern, Kleidungsstücken, medizinischen Geräten und als Schutzprodukt gegen magnetische Wellen für Halbleiter .... Kunstleder zur Leitung elektromagnetischer Wellen, umfassend 1.... Kunstleder erhalten wird, das bei 500 MHz2 GHz eine Abschirmung (dB) von 30 dB45 dB hat, oder umfassend 1....
DE 10148821 Bekleidungsstück mit integrierter Anzeigeeinheit 04.10.2001 SURMUND, BENEDIKT ... ... Bekleidungsstück eine Vorrichtung zum Abschirmen von elektromagnetischen Feldern beinhaltet....
DE 9018020 Elektromagnetische Strahlung abschirmendes Textilgewebe und daraus hergestellte Bekleidungsstücke 23.01.1990 FINEX HANDELS-GMBH, 80335 MUENCHEN, DE ... ... derart, daß eine Abschirmung durch das Gewebe gegen elektromagnetische Strahlung bei einer Frequenz von 10 GHz um 20 bis 40 dB vorliegt....
DE 8907655 Bekleidungsstück, welches zum Umkleiden wenigstens des Oberkörpers und des Hüftbereichs der das Bekleidungsstück tragenden Person gestaltet ist und Ärmel aufweist 22.06.1989 FINEX-HANDELS-GMBH, 8000 MUENCHEN, DE ... ... derart, daß eine Abschirmung durch das Gewebe gegen eine elektromagnetische Strahlung mit einer Frequenz von 10 GHz um 20 bis 40 dB vorliegt, daß die Ärmel (5) des Bekleidungsstückes ...
EP 1086334 DEVICE FOR INDIVIDUAL PROTECTION AGAINST MECHANICAL, ELECTRICAL OR THERMAL RISKS | DISPOSITIF DE PROTECTION INDIVIDUELLE CONTRE LES RISQUES MECANIQUES, ELECTRIQUES OU THERMIQUES | PERSÖNLICHE SCHUTZVORRICHTUNG GEGEN MECHANISCHE, ELEKTRISCHE ODER THERMISCHE GEFAHREN 11.06.1999 INTELLIGENT SAFETY DEVELOPMENT ... ... Maschine, und umfassend einen Handschuh (20), ein Kleidungsst ck (200, 300) oder ein Schutzzubeh r, die mit elektronischen Schaltungen zur bertragung ... Pl ttchen aus isolierendem thermischen, elektrischen oder elektromagnetischen Material bestehen.... einer Schutzvorrichtung zusammenwirkt, die mit einer Abschirmung (E1) versehen ist, die sich bei Ausl sen des Not-Aus zwischen den Benutzer und die Gefahr ...
DE 20121716 Bekleidungsstück mit integrierter Anzeigeeinheit 04.10.2001 SURMUND, BENEDIKT ... ... Bekleidungsstück eine Vorrichtung zum Abschirmen von elektromagnetischen Feldern beinhaltet....
DE 9207283 Bekleidungsstück aus Textilgewebe 29.05.1992 FINEX HANDELS-GMBH, 8000 MUENCHEN, DE ... ... gekennzeichnet, daß das Textilgewebe als ein gegen elektromagnetische Strahlung abschirmendes Textilgewebe ausgebildet ist....
DE 10117006 SCHICHTMATERIAL 05.04.2001 BROERS, DIETER ... ... Schicht (3) versehene Schichtmaterial (1) Teil eines Kleidungsstückes ist, welches den Träger dieses Kleidungsstückes gegenüber starker Abkühlung schützt.... elektrischen Abschirmung und/oder der Reflektion von elektromagnetischen Wellen insbesondere im Infrarotbereich dient....
DE 19726138 Warn- und Meßgerät zum Personenschutz in elektromagnetischen Feldern 19.06.1997 WANDEL & GOLTERMANN MANAGEMENT HOLDING GMBH, 72800 ENINGEN, DE ... ... eine Klammer (20) zum Klemmen der Kappe (3) an ein Kleidungsstück aufweist..... Warn- und Meßgerät zum Personenschutz in elektromagnetischen Feldern mit einem Gehäuse zur Aufnahme von Sensoren für das elektrische Feld (E-Feldsensor) ... zumindest den E-Feldsensor (16) auf einer Gehäuseseite abschirmt....
DE 20100915 Preiswerte Herstellung von räumlichen Bauteilen aus Fasern, Fäden oder Garnen mittels Abstandsgestricken 18.01.2001 SCHNEIDER, BERNHARD ... ... durch die Einarbeitung von Drähten oder Leitungen elektromagnetische Wellen abschirmt....
DE 20102560 Abschirmdecke 14.02.2001 GEBR. SANDERS GMBH & CO. ... .... Abschirmdecke (1, 6, 9, 12, 20,26) gegen elektromagnetische und sonstige Strahlungen insbesondere für Sitz- oder Liegebereiche, wobei zumindest eine ...
EP 383059 TEXTILE FABRIC SHIELDING ELECTROMAGNETIC RADIATION, AND CLOTHING MADE THEREOF 23.01.1990 FINEX HANDELS-GMBH ... ... derart, daß eine Abschirmung durch das Gewebe gegen elektromagnetische Strahlung bei einer Frequenz von 10 GHz um 20 bis 40 dB vorliegt....
EP 1455009 Protection fabric consisting of at least two types of fibers with different physical properties | Tissu de protection comprenant deux types de fibres propri t s physiques diff rentes | Schutz-Gewebe bestehend aus mindestens zwei Fasertypen mit verschiedenen physikalischen Eigenschaften 26.02.2004 VIP DOMOTEC S.A.R.L. ... ... gekennzeichnet, dass das Gewebe zur Herstellung von Kleidungsst cken verwendet wird, insbesondere von Knieschonern, Ellbogen berz gen, Leibbinden, Handgelenkstulpen, ... einen Abschirmeffekt gegen elektrostatische Felder und elektromagnetische Felder aus ben....
DE2004007171 Sicherungseinrichtung 05.05.2004 GIERSE HANDELSGESELLSCHAFT MBH ... ... gekennzeichnet, dass als Kennzeichnungsmittel ein Kleidung und Haut färbender Farbstoff vorgesehen ist.... ist, deren Verschluss-Stopfen mit einem von einem elektromagnetischen Antrieb betätigten Hohl-Dorn durchstoßen wird, wenn der Antrieb im Alarmfall von in den ... Alarmfall ein Kennzeichnungsmittel in Form von Gasen, Dämpfen oder Aerosolen freigesetzt wird....
Hallo AndreasR,
uuuiiiii! Einige kenne ich andere werde ich in kürze mal einsehen, vielen Dank!!!!
Die Sache mit der Formulierung ist für Privaterfinder einer der schwierigsten Dinge bei der Anmeldung und dieses Gebrauchsmuster habe ich erstmals selber formuliert angemeldet - zu breite Ansprüche schließe ich deshalb nicht aus. Erwähnenswert wäre dazu noch das dies mein erstes (und wohl einziges) eigen formuliertes Schutzrecht ist welches meine bescheidenen Erfahrungen widerspiegeln sollte - ein Test quasie. Der Hauptanspruch mag etwas breit ausgelegt worden sein – zumindest das auch das Grundmaterial als solche mit integrierten Schutz ausgestattet und geschützt werden soll - aber dies ist normal und kann später bei „Reklamation“ etwas eingeschränkt bzw. leicht abgeändert werden was aber nicht heisst das die anderen Ansprüche dadurch ungültig werden. Das Haupt- und Unteransprüche breit gefächert werden ist wohl normal, soll aber nicht davon ablenken das ich hauptsächlich die Taschenbeutel mit integrierten Schutz vor elektromagnetischer Schirmung sichern will.
Vom Prinzip her ist es mir eigentlich egal wer oder wann Bekleidungsstücke mit einer Schutzvorrichtung vor elektromagnetischer Wellen herstellt werden, am wichtigsten für mich ist es das hier eine Vorrichtung bekannt wurde das dies problemlos machbar ist. Nicht das ich nicht gerne mit diesem Schutzrecht Geld verdienen würde, höchstes Ziel war dies aber bei diesem GBM Schutz nicht, sonst hätte ich eine Recherche sowie eine Anmeldung über einen Patentanwalt gemacht! Eher wollte ich verständlich machen das dies einfach und mit wenigen Schritten sowie fast ohne Mehrausgaben bei der Fertigung zu bewerkstelligen ist da eigentlich nur der Stoff der Taschenbeutel bei der Herstellung ein anderer ist. Ich will nicht das Material der Schirmung schützen lassen – das wäre fatal, da haben Sie natürlich Recht – oder eine neue Methode schützen lassen wie man „Körper“ vor elektromagnetische Strahlen abschirmen kann, das alles ist bereits bekannt und nicht neu. Da nun auch meine Idee zum Stand der Technik gehört habe ich dafür gesorgt das die Herstellung und oder Monopolisierung sich niemand mehr (ausser erst einmal von mir) unter den Nagel reißen kann – was mein primäres Ziel ja war.
Sie wundern sich das ich jemanden oder andere mit ins „Boot“ nehmen will ohne Recherche? So unnatürlich fand ich diese Idee eigentlich nicht. Dieser Jemand sollte eigentlich nur eine Produktpräsentation für mich erstellen und sollte dann Geld eingespielt werden er davon natürlich auch profitieren sollte. Des weiteren hatte ich in einem anderen Thread, wo ich diese Idee zuerst erwähnte, angeboten Partner mit rein zu nehmen die weitere Schutzrechtsanmeldungen finanzieren. Gedacht war eigentlich (strategisch gesehen) alle Länder mit rein zu nehmen die als Modehochburgen gelten – England, Frankreich, Italien usw.. Diese/r Investor/en sollte/n dann auch die Kosten für die Recherche übernehmen. Sollten wir dafür jemanden finden erhalten/erhält diese/r dann 60% der möglichen Einnahmen die dann in diesen Staaten bei der Vermarktung anfallen würden. Das dazu.
Und ich hoffe, Sie sind mir nicht böse, wenn ich hier Ihr GM zerpflücke.
Haben Sie das? Hmm, gewagte Aussage wenn Sie nicht die einzelnen Schriften dazu studiert haben ;) ich werde Ihre Ergebnisse mal etwas genauer unter die Lupe nehmen denke aber nicht das es bereits eine solche Lösung gibt.
Aber rein aus Jagdinstinkt bewegte mich grundsätzlich die Frage, ob (Ihr Anspruch 1) Kleidungsstücke mit einem Schutz vor el-mag. Wellen noch ohne weiteres geschützt werden können (jetzt mal unabhängig vom Zweck der Strahlung - der spielt wahrscheinlich keine Rolle, weil die Ausführung für alle HF immer die gleiche ist oder wenigstens ähnlich).
Siehe oben, ich habe die Ansprüche extra breit ausgelegt, enger kann man sie später machen, breiter hingegen nicht!
Ich bin kein Anwalt
...
Deswegen bitte ich gleich um Verständnis, daß ich über rechtliche Zusammenhänge und Fragestellungen mich generell nicht äußern kann / will /darf. Das könnte als Rechtsberatung ausgelegt werden - das würde mir gerade noch fehlen ;-)
Da Sie kein Anwalt sind können Sie sich m.E. wohl dann auch nicht der unerlaubten Rechtsberatung schuldig machen, zum andere würde hier wohl auch die „Geschäftsmäßigkeit“ fehlen. Meinungen und Erfahrungen dürfen – wohl noch – in Deutschland ungestraft ausgetauscht werden, eine gewisse Handlungsfreiheit existiert also noch (hoffe ich zu mindestens), wie auch immer ;)
Die Mail die ich Ihnen schreiben wollte muss jetzt erst einmal warten bis ich Ihre Rechercheergebnisse überprüft habe, sollten Sie neue Erkenntnisse gewonnen haben würde ich mich aber freuen wenn Sie mir dazu eine kurze Nachricht geben würden ;)
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