"Offenes" Patent?

[Sascha Wichmann]

Ich habe die folgende Frage schon bei www.recht.de - Forum Deutsches Recht (http://www.recht.de)
gestellt aber bisher noch keine Antwort bekommen. Vielleicht koennt Ihr mir ja weiterhelfen.
Hier meine Anfrage:

mich wuerde interessieren ob es so etwas wie ein "offenes" Patent gibt. Das heisst ein Patent welches jedem freie Nutzungrechte ermoeglicht, aehnlich der GPL (GNU General Public Lincense) fuer Software.

Was sollte damit erreicht werden?
Uneingeschraenkte Nutzung des Patents / der Lizens dritter mit Hinweis auf die Namen der Erfinder.
Schnelle Weiterentwicklung neuer inovativer Ideen / Erfindungen
Ausschluss der Moeglichkeit einer Monopolstellung des Patenthalters
Verhinderung der Schubladenparaxis (ich nenne es mal so da mir kein besser Begriff einfaellt und ich die Fachterminologie nicht kenne), d.h. das Aufkaufen von Patenten ohne diese jedoch anderen zur Verfuegung zu stellen oder es selbst zu nutzen.

[Rainer]

Du kannst nach der Patentanmeldung jedem erlauben Deine Erfindung unter bestimmten Voraussetzungen kostenlos zu nutzen. Dies machst Du über einen Lizenzvertrag mit dem Interessenten aus, ähnlich wie eben GNU General Public Lincense.

[smartpat]

Ich habe die folgende Frage schon bei www.recht.de - Forum Deutsches Recht (http://www.recht.de)
gestellt aber bisher noch keine Antwort bekommen. Vielleicht koennt Ihr mir ja weiterhelfen.
Hier meine Anfrage:

mich wuerde interessieren ob es so etwas wie ein "offenes" Patent gibt. Das heisst ein Patent welches jedem freie Nutzungrechte ermoeglicht, aehnlich der GPL (GNU General Public Lincense) fuer Software.

Was sollte damit erreicht werden?
Uneingeschraenkte Nutzung des Patents / der Lizens dritter mit Hinweis auf die Namen der Erfinder.
Schnelle Weiterentwicklung neuer inovativer Ideen / Erfindungen
Ausschluss der Moeglichkeit einer Monopolstellung des Patenthalters
Verhinderung der Schubladenparaxis (ich nenne es mal so da mir kein besser Begriff einfaellt und ich die Fachterminologie nicht kenne), d.h. das Aufkaufen von Patenten ohne diese jedoch anderen zur Verfuegung zu stellen oder es selbst zu nutzen.


Die Ziele lassen sich (mit Ausnahme der Verpflichtung zur Nennung der Erfinder) sehr einfach und sogar kostenlos erreichen: Veröffentliche Deine Idee!
Dann kann niemand mehr ein Patent für die Erfindung erhalten und sie steht jedem kostenlos zur Verfügung.

[Rainer]

Der Nachteil einer ungeschützten Veröffentlichung besteht aber darin, das dann auch Firmen diese Erfindung gewerblich und somit finanziell ausschlachten können. Sie wäre zwar günstiger, da umsonst, aber möglicherweise nicht im Interesse des Fragestellers, wenn ich diesen richtig verstanden habe und die GPL kenne sowie die Fragestellung richtig verstanden habe ;)

[Thomas Moos]

Hallo Sascha,


ich stimme hiermit den beiden Mitschreibern zu. Generell solltest Du jedoch den Gedanken des gewerblichen Schutzrechtes in deinem Zusammenhang außen vor lassen. Letztendlich dient nämlich das Schutzrecht der Abgrenzung gegenüber anderen, und vor allem zur Schaffung eines Monopols. Du jedoch möchtest ja scheinbar das genaue Gegenteil davon erreichen.

Daher denke ich auch, dass Du es einfach nach einer Recherche durchsetzen solltest. Du benötigst kein Schutzrecht, wenn Du es nicht nutzen möchtest.

Aber ich gebe Dir dennoch etwas zu bedenken... unsere Welt ist aufgebaut und ausgerichtet auf Kapital und Material, dass bedeutet selbst freie Lizenzen sind es immer nur so lange, bis sich einer durch Erweiterungen und Ergänzungen wieder eine Monopolstellung geschaffen hat. Das ist doch das Gleiche bei Suse und Redheat. Die Software gibt es nicht umsonst, und selbst der Service dazu kostet eine Stange Geld. Somit ist das generell ebenfalls nur immer eine Augenwischerei. Wenn es gut ist, und es Leute wollen, dann wird früher oder später damit Geld gemacht werden... ob mit oder ohne Schutzrecht :D

Beste Grüße,


Thomas Moos