Patentanmeldung - was nun?

[Roswitha]

Hallo zusammen,

danke für die Ratschläge in der anderen Rubrik. Habe mich nun hierher begeben.

Nur soviel vorab zu meiner Erfindung: Wenn diese schon von jemandem erfunden wurde, dann wäre diese Erfindung sicherlich schon lange in Serie gegangen und man hätte davon schon etwas gehört.

Es handelt sich hierbei um "Sicherheit im Strassenverkehr - Schutz vor Auffahrunfällen"!

Werde mal eine ausführliche Erklärung in der nächsten halben Stunde hier einstellen. (Muß den Text erst nochmals verständlich abtippen aus der Patentschrift, mit diesem "Amtsdeutsch" kann doch kein Mensch was anfangen *ggg*).

Gruß
Roswitha

[Rainer]

Hallo zusammen,
Es handelt sich hierbei um "Sicherheit im Strassenverkehr - Schutz vor Auffahrunfällen"!

...

Werde mal eine ausführliche Erklärung in der nächsten halben Stunde hier einstellen. (Muß den Text erst nochmals verständlich abtippen aus der Patentschrift, mit diesem "Amtsdeutsch" kann doch kein Mensch was anfangen *ggg*).

Gruß
Roswitha

Hallo Roswitha,

damit warten Sie besser bis ich mein Text hier reingestellt habe was in Kürze erfolgen wird!

[Roswitha]

Hallo Rainer,

ok, danke. Ich warte!

[Rainer]

Hallo Roswitha,

auf keinen Fall sollten Sie Einzelheiten direkt aus Ihrer Patentanmeldung hier oder sonstwo veröffentlichen ehe Sie nicht den ersten Prüfbericht erhalten haben und mögliche Entgegenhaltungen ausgeräumt haben. Genauso wenig sollten Sie Kopien Ihrer Anmeldung an Firmen oder anderswo veröffentlichen. Sie können bei Bedarf mit einer Kopie Ihrer Anmeldung zu Investoren oder Interessenten gehen aber Kopien sollten Sie nicht dort lassen ehe Ihre Idee nicht vom Patentamt veröffentlicht wurden oder Ihre Idee patentiert wurde!

Sie schreiben das Sie Ihre Patentanmeldung von einer Firma erstellen ließen, da sehe ich persönlich schon ein kleines Problem oder hat diese Firma Patentanwälte die für sie arbeiten und die haben Ihre Anmeldung recherchiert und ausgearbeitet sowie die Zeichnungen angefertigt? Wenn nicht wäre ich mit zu genauen Veröffentlichungen ehe der erste Prüfbericht kommt vorsichtig. Besser wäre es vielleicht gewesen das Geld in einem erfahrenden Patentanwalt zu stecken, nicht das ich es Beraterfirmen nicht zutraue ein vernünftiges Patent zu formulieren aber für das Geld hätte ich dann doch lieber den Patentanwalt genommen, schon wegen der Rechtssicherheit bei der Formulierung und der womöglich besseren Recherchequellen der Patentanwälte.

Problematisch sind Ihre Aussagen wegen weiteren Ausgaben die mir sugerieren das keine weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Kommt der erste Prüfbericht kann es durchaus möglich sein das Sie Ihre Patentanmeldung noch einmal überarbeiten müssen – Wer macht das? Was kostet das? - dort werden sicherlich noch einige hundert bis vielleicht 1.500 Euro an Investitionen auf Sie zukommen um den Prüfer auf Ihre Linie zu bringen.

Zum Thema vermarkten hätten Sie sich auf jeden Fall schon einmal Gedanken machen sollen, spätestens jetzt. Wollen Sie selber vermarkten? Möchten Sie das andere von Ihnen Lizenzen erwerben damit sie herstellen und vermarkten können? In jedem Fall brauchen Sie hier nun, bzw. nachdem Ihnen klar ist wie Sie vermarkten möchten, den Rat eines Anwaltes der Sie bei vertraglichen Fragen berät sonst werden Sie womöglich über die Leiste gezogen.

Zu dem Schreiben das Sie erhalten haben:


...ohne dass die behaupten könnten, sie hätten die Idee schon vorher gehabt.

Das ist natürlich Unsinn, es gibt zum einen Wege Ihnen da noch ein Strich durch die Rechnung zu machen, macht womöglich niemand aber möglich ist es, deshalb sollte man mit solchen Aussagen eher vorsichtig sein – manche sehen solche Aussagen als Herausforderung an.

Zum anderen sieht auch diese Firma, wie Hans es bereits beschrieben hat, mit Sicherheit keine Anmeldungen die innerhalb der letzten 15 Monate ab Ihrem Antragseingang (drei Monate sehe ich einfach mal als Bearbeitungszeit an) beim Patentamt eingegangen sind und genau Ihre Idee be- bzw. umschreiben – Verborgenen Stand der Technik.


...brauchen Sie das eigentlich erst, wenn Sie jemanden abmahnen oder verklagen wollen.

Abmahnen ist eine Sache, Patentrechtsverletzter zu verklagen ein vollkommen anderes Kaliber. Abmahnungen wegen Patentrechtsverletzung können ganz schnell nach hinten losgehen, also Vorsicht hier, und jemanden diesbezüglich zu verklagen kann schnell ein Einfamilienhaus mit Pool und großen Garten kosten.


Wir haben einen engagierten Hersteller solcher Dinge in Tunesien an der Hand, der für vergleichsweise geringe Kosten auch Muster entwickelt und konkurrenzfähige Herstellpreise bietet. Die Kosten für ein Muster schätze ich auf knapp € 1000.-, die Herstellkosten auf etwa € 25.- ab 1000 Stk.

Hier sollten Sie auf jeden Fall weitere Angebote einholen denn es ist sicherlich sehr schwierig seine Rechte in Tunesien durchzusetzen, besser wäre es eine Firma in Deutschland zu finden die es für den gleichen Preis können. Sie haben dann auch selber direkten Kontakt zu diesem Hersteller und können Probleme selber erörtern ohne dafür einen Dolmetscher oder eine Firma zu beauftragen die dafür erneut Geld nehmen wird – hier also die Folgekosten beachten wenn Sie unbedingt schon ein Prototypen benötigen!

Meine Tipps während der „ersten“ Phase:

1. Gedanken darüber machen wie vermarktet werden soll – Sie selber oder andere durch Lizenzvergabe.

2. Konzept ausarbeiten um Partner zu finden damit auch in andere Länder Schutzrechte beantragt werden können – Webseite, Flyer, Informationsschreiben ect.pp.

3. keine Veröffentlichungen machen die zu sehr ins Detail gehen bis zumindest der erste Prüfbericht angekommen und nötigenfalls überarbeitet wurde.

4. Erstfolgekosten kalkulieren und Bereitstellung der finanziellen Mittel sichern – Bearbeitung des ersten Prüfberichts, Prototypenherstellung, Werbemittelkosten.

4. Abklären ob Ihnen diese Erfindung selber zusteht – Arbeitnehmererfindungsgesetz studieren -> http://transpatent.com/gesetze/arbnerfg.html

5. Wenn Sie Zeit haben einfach mal die Themen in diesem Forum studieren, hier finden Sie viele Informationen zu Ihren Fragen und zu Fragen die Ihnen bisher noch nicht in den Sinn kamen ;)

Edit

Das nur weil es noch nicht in Serienfertigung hergestellt wird noch keine Schutzrechte andererseits bestehen ist ein weitverbreiteter Irrglaube! 1% - 5% (geschätzt) aller Schutzrechte wird selber verwertet, andere wiederum werden benutzt um anderen das Leben schwer zu machen und viele, sehr viele werden kaum weiterverfolgt weil dem Anmelder nicht klar war was auf ihm zukommt ;)

/Edit

Das vorerst von mir...

[Roswitha]

Hallo Rainer,

vielen Dank für den ausführlichen Bericht.

Auf einige Punkte kann ich mal gleich antworten, ohne zuviel preiszugeben:

auf keinen Fall sollten Sie Einzelheiten direkt aus Ihrer Patentanmeldung hier oder sonstwo veröffentlichen ehe Sie nicht den ersten Prüfbericht erhalten haben und mögliche Entgegenhaltungen ausgeräumt haben.

Also so meinte ich es auch nicht. Direkt Text aus der Patentanmeldung hätte ich nicht übernommen. Allerdings vielleicht Details …. Na ja, lieber nicht.

Entgegenhaltungen habe ich schon viele erhalten – und alle erfolgreich ausgeräumt.
Momentan fällt niemandem (zuhause) mehr etwas dagegen ein *ggg*.

Sie können bei Bedarf mit einer Kopie Ihrer Anmeldung zu Investoren oder Interessenten gehen aber Kopien sollten Sie nicht dort lassen ehe Ihre Idee nicht vom Patentamt veröffentlicht wurden oder Ihre Idee patentiert wurde!

Hmm…. Investoren oder Interessenten? Wenn ich davon Ahnung hätte, wer so was herstellen könnte – echt – hab mich noch nicht damit befasst.

Sie schreiben das Sie Ihre Patentanmeldung von einer Firma erstellen ließen, da sehe ich persönlich schon ein kleines Problem oder hat diese Firma Patentanwälte die für sie arbeiten und die haben Ihre Anmeldung recherchiert und ausgearbeitet sowie die Zeichnungen angefertigt? Wenn nicht wäre ich mit zu genauen Veröffentlichungen ehe der erste Prüfbericht kommt vorsichtig.

Also wir haben einen Geheimhaltungsvertrag geschlossen, die Firma hat die Recherche durchgeführt, die Patentschrift und die Zeichnungen erstellt. Und dann mir die kompletten Unterlagen zum Ausfüllen, unterschreiben und abschicken an das Patentamt zugesandt. Bis hierher fand ich das alles ok. Obwohl mich von dem Moment an Zweifel plagten, als ich meine Idee dort hingeschickt habe (kleine Zweifel bestehen immer noch, warum weiß ich nicht!)

Besser wäre es vielleicht gewesen das Geld in einem erfahrenden Patentanwalt zu stecken, nicht das ich es Beraterfirmen nicht zutraue ein vernünftiges Patent zu formulieren aber für das Geld hätte ich dann doch lieber den Patentanwalt genommen, schon wegen der Rechtssicherheit bei der Formulierung und der womöglich besseren Recherchequellen der Patentanwälte.

Ich habe zwei Patentanwälte angeschrieben. Erst mal einen, er wollte dann die Idee schriftlich haben (habs auch hingeschickt). Er fand es interessant und bat um Rückruf.
Hab ich gemacht, nur bin ich bereits an der Vorzimmerdame gescheitert, die meinte, er hätte keine Zeit und würde sich melden. Daraufhin passierte nichts mehr – bis vor drei Tagen (also 4 Wochen danach). Er rief an und entschuldigte sich mit zuviel Arbeit, vergessen usw. Da teilte ich ihm mit, dass das Patent bereits angemeldet sei.

Zwischenzeitlich habe ich einen weiteren Anwalt gefragt – zu diesem kam ich schon gar nicht durch. Er hat auch auf meine Anfrage nicht geantwortet. Obwohl er nicht genau wusste, worum es geht.

Soviel zu den Patentanwälten.

Weiter: Als ich das Patent erfunden habe, war ich arbeitslos gemeldet. Es fällt zwar auch in meine Berufsgruppe hinein, ist aber nicht ausschließlich hierfür gedacht.

Also selber herstellen geht nicht - kann doch keine Firma gründen. Und finanziell ....... ich arbeite derzeit auf Stundenbasis mit 500 Euro pro Monat! Mein ganzes erspartes ging hier für die Patentanmeldung / Ausarbeitung drauf!

Das war mal vorab alles, worauf ich eine Antwort habe. Falls ich etwas übersehen haben sollte zu beantworten, bitte nochmals posten.

Langsam komme ich zu dem Entschluss, das Patent in eine Schublade zu legen und diese nicht mehr zu öffnen!

Zumal diese Patentanmeldung gleich zwei Patente in einem vereint. Welche allerdings miteinander gut zu kombinieren und verknüpft sind.

Gruß
Roswitha

[Roswitha]

Nachtrag:

Im übrigen hat man mir beim Patentamt auf meine Anfrage mitgeteilt, dass mein Patent, wenn es angemeldet ist und ein "Aktenzeichen" erhalten hat, auf jeden Fall vorab mal geschützt ist. Ich hätte nun 3 Monate Zeit, die Gebühren für die Prüfung zu entrichten (350 Euro). Diese müssten aber innerhalb von 3 Monaten bezahlt sein, sonst ist das Patent danach nicht mehr geschützt und wird als "zurückgenommen" betrachtet.

Anmeldegebühr von 60 Euro ist bereits überwiesen. Das Aktenzeichen hab ich bereits erhalten.
Ich finde irgendwie widerspricht sich alles - nix genaues weiß man nicht *gggg*

Gruß Roswitha

[Rainer]

Hallo Roswitha,

unter Entgegenhaltungen meine ich den Prüfbericht des Patentamtsmitarbeiters der Ihre Anmeldung bearbeitet und prüft. Dieser wird sämtliche Daten die Sie eingereicht haben mit dem dort verfügbaren Stand der Technik vergleichen und gegebenenfalls vorhandene Anmeldungen anführen die Ihre Idee kreuzen. Dann erhalten Sie in der Regel die Möglichkeit innerhalb von drei Monaten diese „Entgegenhaltungen“ aus dem Weg zu räumen bzw. Ihre Anmeldung zu überarbeiten. Sobald Sie den Prüfbericht erhalten und Sie nur wenige Möglichkeiten sehen überhaupt etwas übrig zu behalten was geschützt werden könnte, können Sie Ihre Anmeldung während der Prüfphase komplett zurück ziehen. Dies hat den Vorteil das eventuelle Kleinigkeiten die geschützt werden könnten aber nicht für eine alleinige Verwertung ausreichen würden nicht zum Stand der Technik werden und Sie über einen anderen Weg versuchen können daraus doch noch eine erfolgreiche „Erfindung“ zu gestalten.

Damit Sie einen Anhaltspunkt haben wie groß ein solcher Prüfbericht sein kann habe ich mal unseren für unser Gepäcklogistik Konzept zur Verdeutlichung fotografiert und der ist ausschließlich in englischer Sprache. Die Vorhaltungen hatten zwar Großteils nichts mit unserer Erfindung zu tun, bearbeitet werden musste dieser Prüfbericht aber schon von einem erfahrenden Menschen.

http://www.inthewild-media.de/241/DSC_1512.jpg

http://www.inthewild-media.de/241/DSC_1513.jpg

http://www.inthewild-media.de/241/DSC_1514.jpg

Zu Ihren Erfahrungen mit Patentanwälten kann ich Ihnen den Tipp geben beim nächsten mal nach einem kostenlosen Informationsgespräch zu fragen da es um eine „mögliche Anmeldung einer innovativen Technologie geht die Sie nicht über Telefon besprechen wollen“.

Verschwiegenheitserklärungen sind sehr nützlich aber man sollte nie vergessen das man selber derjenige ist der im Fall eines Verstoßes in der Beweispflicht ist. Sie müssten also dem Verletzer nachweisen das er „gequatscht“ hat und das dürfte extrem schwierig werden.


Im übrigen hat man mir beim Patentamt auf meine Anfrage mitgeteilt, dass mein Patent, wenn es angemeldet ist und ein "Aktenzeichen" erhalten hat, auf jeden Fall vorab mal geschützt ist.

...

Ich hätte nun 3 Monate Zeit, die Gebühren für die Prüfung zu entrichten (350 Euro).

...

Anmeldegebühr von 60 Euro ist bereits überwiesen.

Das Patentamt meinte sicherlich das Sie sich erst einmal den Zeitrang der Anmeldung gesichert haben, ob es patentiert wird, wird sich erst im laufe der Prüfung herausstellen. Sollte es patentiert werden ist der Schutz ab Antragseingang natürlich rückwirkend zu betrachten, bis dahin ist zähneklappern angesagt ;) Sie schreiben das Sie 60 Euro bereits bezahlt haben und nun noch 350 Euro für die Prüfung entrichten müssen, was ist mit der Recherche bzw. diesen Gebühren?

Das auf die Schnelle denn ich muss erst einmal los.

[Roswitha]

Hi Rainer,

also Vorabrecherche wurde von der Firma bereits mal durchgeführt mit folgendem Ergebnis:

Sehr geehrte Frau .......


die Prüfgebühr für Ihre Erfindung ist eingegangen, besten Dank. Die
Neuheitsprüfung wurde auch sofort durchgeführt und erbrachte folgendes
Ergebnis:

Es gibt eine Vielzahl angemeldeter Verfahren, die vor Auffahrtsunfällen
der beschriebenen Art schützen sollen. Geprüft wurden 567
Schutzrechts-Anmeldungen seit 1978 und Presseveröffentlichungen aus
unseren Archiven.

Die überwiegende Zahl aller Vorschläge bezieht sich aber auf
Warnvorrichtungen mit Hilfe spezieller Brems- und Warnleuchten,
vielfach verbunden mit Abstands-Messsystemen, vergleichenden
Geschwindigkeitsmessungen, Radar- und GPS-Überwachung, intermobiler
Kommunikation und dergleichen, darunter alleine 178 japanische Patente.

Wir fanden jedoch keinen Vorschlag, der Ihrer Erfindung nahe kommt. Es
könnte allerdings ältere Vorschläge geben, die in den zugänglichen
Datenbanken nicht mehr enthalten sind, denn im Prinzip könnte eine
derartige Technik schon in der Postkutschenzeit und früher eingesetzt
worden sein. Zudem gilt, dass es nie ganz vollständige Suchergebnisse
geben wird.

Wir sehen aber bisher keinen Hinweis darauf, dass Ihr System nicht neu
und patentierbar wäre.

usw. hier folgten nun noch weitere Einsatzmöglichkeiten meines Patentes, die ich hier nicht aufzählen will.

Selbstverständlich werde ich trotzdem noch eine Recherche des Patentamtes in Anspruch nehmen.

Gruß Roswitha

[Rainer]

Hallo Roswitha,

wurden Sie von dieser Firma nicht darauf hingewiesen sicherheitshalber einen Rechercheantrag beim Patentamt zu stellen und durchführen zu lassen? Die Qualität der eigenen sowie der von Dritten kann somit sehr gut beurteilt werden. Kommt der erste Prüfbericht kann man vergleichen und sehen ob man Geld aus dem Fenster geworfen hat oder nicht. Ich würde mich freuen wenn Sie mich/uns diesbezüglich auf dem laufenden halten würden denn Recherche und die Qualität dessen von Drittfirmen sind aus meiner Sicht ein interessantes Thema.

Wurden Sie von der Firma darauf hingewiesen das im laufe des Prüfverfahrens weitere Kosten auf Sie zukommen könnten, nämlich die Bearbeitung bzw. Erwiderung des Prüfberichts?

Haben Sie selber auch schon in den Datenbanken und z.B. über Google recherchiert?


567 Schutzrechts-Anmeldungen seit 1978 und Presseveröffentlichungen aus
unseren Archiven.

Das ist sicherlich viel und nichtssagend zu gleich, weil:


Es könnte allerdings ältere Vorschläge geben, die in den zugänglichen
Datenbanken nicht mehr enthalten sind, denn im Prinzip könnte eine
derartige Technik schon in der Postkutschenzeit und früher eingesetzt
worden sein. Zudem gilt,...

Wieso wurden nicht alle Datenblätter und nur die Archive dieser Firma recherchiert?

Allerdings ist richtig:


...dass es nie ganz vollständige Suchergebnisse
geben wird.

Man kann aber durch intensive Eigenrecherche, die Recherche eines erfahrenen Patentanwalts der Quellen hat von denen normale Erfinder nur träumen können sowie letztendlich durch den Rechercheantrag beim Patentamt, die unvergleichbare Datenbestände haben, schon so ziemlich alles finden was es diesbezüglich gibt.

[Roswitha]

Hallo Rainer,

also der Stand der Dinge ist dieser:

1. habe ich demnächst einen Termin bei einem Patentanwalt, welcher diese Angelegenheit weiter betreibt.

2. Habe auch eigene Recherche durchgeführt und ebenfalls nichts gefunden.

3. Und zudem: wenn soetwas wie meine Erfindung schonmal angemeldet worden wäre, dann wäre es zu hundert Prozent bereits auf dem Markt. Es ist ein so simples und einfaches Verfahren, dass ich mich wundere, dass da noch niemand darauf gekommen ist.

Habe mit dem Anwalt bereits telefoniert und die Sachen hingefaxt - die Antwort war die gleiche, wie unter Punkt 3. beschrieben.

Aber ich lasse die Angelegenheit nun den Patentanwalt machen, weil ich selber nun an einem Punkt stehe, wo ich nicht weiter weiß. Und zudem bin ich in der nächsten Zeit viel mit dem Bus beruflich unterwegs und habe daher kaum noch Zeit, mich intensiv darum zu kümmern.

Ich werde Euch über weitere Schritte und Vorgehensweisen auf dem Laufenden halten.

Bin für Tipps und Anregungen von Eurer Seite immer dankbar.

Gruß
Roswitha

[Roswitha]

Hi Norbert,

genau an diesem Punkt bin ich: wie geht es weiter?

Klar - jeder, der mit irgendeiner Sache geschäftlich zu tun hat, will auch was verdienen daran. Würde mich wundern, wenn es nicht so wäre. Aber hier ist es doch auch so, dass je besser er die Sache für mich "erledigt" - auch der Anwalt umso besser davon profitiert.

Außerdem habe ich langsam das Gefühl, dass ich von irgend einer Richtung über den Tisch gezogen worden bin. Ich kann es nicht erklären - aber dieses Gefühl wird immer stärker.

Ich bin nämlich der Auffassung, dass mittlerweile zuviele Leute von dieser Sache Kenntnis haben. Und egal wen ich von denen anspreche: Es kommt keine Antwort mehr!!!!!
Ist doch irgendwie komisch ...... Ruhe vor dem Sturm?

Und nun noch auf die IHK gehen, und denen meine Idee unterbreiten? Noch mehr Leute darüber informieren? Nein, ich habe echt genug davon.

Ich gebe jetzt die ganze Angelegenheit einem Anwalt in die Hände und würde am liebsten sagen: "Machen Sie das Beste daraus! Ich will damit nichts mehr zu tun haben!"
Soweit bin ich langsam.

Weißt Du, oder sag mir: Wem kann man heute noch vertrauen?
Ich war ganz am Anfang sogar der Meinung, ich erzähle meinem Chef davon, denn der hat das Geld dazu, dieses durchzuziehen. Was er auch sicherlich gemacht hätte.
Aber da diese Idee in einer Zeit gereift ist, in der ich vorübergehend arbeitslos war (Auftragslage im Reiseverkehr ist im Winter immer sehr mager), und ich erst seit 1.5. wieder eingestellt wurde ..... neeeeee, das ist meine Erfindung!

Klar, kostenlose Beratung ist natürlich schon ne tolle Sache - aber auch eine einmalige. Jedes weitere Beratungsgespräch hätte unweigerlich Geld gekostet.

Und wie ich bereits sagte, ist diese Idee sowas von einfach (einfach genial), dass sogar mein Schwiegersohn auf die Idee kam, einen Prototypen selbst herzustellen. Zuerst lachte ich ihn aus ......... dann zeigte er mir das Material (im Bauhaus!). Und da stellte ich fest: Er hatte Recht! Es würde funktionieren!
Logisch wäre es nicht so professionell hergestellt, als wenn es eine Firma macht. Aber man könnte a) sehen, wie es aussehen soll und b) mal selber Tests durchführen!

Deshalb - die Sache wird mir zu komplex und zu unübersichtlich. Daher der Patentanwalt.
Außerdem möchte ich beim Patentamt den Antrag auf "Eilt" stellen. Denn mit diesem Patent können Leben gerettet werden!

Gruß
Roswitha

[Rainer]

Hallo Norbert Hirsch,

ich habe mir etliche Patent- und Gebrauchsmusterschutzanmeldungen, auch Ihre, angesehen, die meisten können problemlos umgangen werden oder haben gute Chancen, bei Bedarf, gelöscht zu werden weil die Anmelder zum einen die erfinderische Tätigkeit noch nicht begriffen und zum anderen die Anmeldung sowie die Schutzansprüche so schlampig formuliert sind das es über mehrere Wege möglich wäre diese zu umgehen. Ein Anwalt hätte dies mit absoluter Sicherheit wesentlich besser machen können sowie Tipps geben können damit zumindest, wenn auch mit diesen Ideen kein Geld verdient werden kann, zumindest doch ein sicheres Schutzrecht aufgebaut worden wäre.

Ein anderer Grund einen Anwalt zu Rate zu ziehen ist der das wenn man sich mit diesem unterhält und die Idee mit ihm durchgeht, er auch etwas dazu beitragen kann/wird um die Idee weiter auszubauen. Viele Erfinder haben einen Tunnelblick wenn es um ihre Ideen geht, redet man mit einem erfahren Anwalt über diese Idee macht er meistens nicht nur das Licht an sondern zeigt auch das der Tunnel noch die eine oder andere Zweigung aufweist durch die man schneller und sicherer zum Ziel kommt.


Einen Patentanwalt sollte man nur für die rechtliche Ausarbeitung in Anspruch nehmen,...

Hat in diesem Forum je einer irgendetwas anderes behauptet? Während den Gesprächen mit ihm werden aber sicherlich noch Anhaltspunkte offenbart die man mühelos in ein wirksames Schutzrecht einarbeiten kann/wird und das macht eben den Unterschied zwischen der eigenen Anmeldung und die eines helfenden Anwalts.


...auch wenn es hier "Spezialisten" gibt, die in einem Patentanwalt das Allheilmittel sehen!

Er ist es! Patentanwälte kosten zwar Geld aber dafür kann man auf einen wirksamen Schutz zurückgreifen der professionell erarbeitet wurde.

@Roswitha,

lassen Sie sich nicht beirren oder verunsichern, nehmen Sie Ihre gesamten Unterlagen mit zu einem Patentanwalt und lassen sich dort beraten. Wie gesagt ein Beratungsgespräch ist meistens kostenlos und sollte die Chemie zwischen Ihnen beiden nicht stimmen machen Sie ein neuen Termin mit einem anderen Patentanwalt aus dann haben Sie auch zwei Meinungen von Profis in „Händen“ und können abwägen wie Sie weiter vorgehen wollen.

Wenn aber die Firma, ich kenne diese nicht wo Sie waren, eine erfahrene Firma ist die professionell an Schutzrechtsarbeiten rangehen und ausarbeiten haben Sie bereits die Anmeldung erfolgreich abgegeben. Gehen Sie aber trotzdem zu einem Anwalt und zeigen ihm die komplette Anmeldung sowie den gesamten Recherchebericht wo auch alle 567 Veröffentlichungsnummern drinne stehen die von der besagten Firma recherchiert wurden. Schreiben Sie sich alle Fragen auf die Sie ihm stellen wollen, nachher wenn Sie bei ihm sind vergessen Sie sonst die Hälfte ;)


Ich bin nämlich der Auffassung, dass mittlerweile zuviele Leute von dieser Sache Kenntnis haben.

Das ist schlecht und könnte sich später Bumerang erweisen der Ihnen um die Ohren fliegen kann.


Und egal wen ich von denen anspreche: Es kommt keine Antwort mehr!!!!!
Ist doch irgendwie komisch ...... Ruhe vor dem Sturm?

Das ist normal, irgendwann kann keiner mehr etwas von Ideen hören von denen man monatelang „bombardiert“ wurde. Erzählen Sie einfach nichts mehr weiter, erfahrungsgemäß kommen die Leute, nachdem der Wall von Informationen gesickert ist, schon zu Ihnen und wollen wissen was aus Ihrer Idee geworden ist. Nachdem Sie ein besseres Gefühl haben und wissen das Ihre Anmeldung sauber ist sowie selber etwas von dem Hype runtergekommen sind werden Sie lockerer und beschränken Ihre Informationen nur noch auf ein Minimum. Die Fragen die dann aufkommen werden, werden Sie dann auch ruhiger, mit etwas weniger „Feuer und Hektik“ erläutern. Sie werden sehen das dann auch ein stetiger Informationswille in Ihrer Umgebung herrschen wird. Zuerst aber sollten Sie sich auch wegen Ihrer inneren Ruhe mit einem Patentanwalt in Verbindung setzen.


"Machen Sie das Beste daraus! Ich will damit nichts mehr zu tun haben!"
Soweit bin ich langsam.

Ja, das kenne ich ;) das Problem ist nur das er Sie ausschließlich in Rechtsangelegenheiten beraten darf, verwerten darf hier in DE kein Patentanwalt, dafür gibt es aber Patentverwertungsfirmen.



Ich war ganz am Anfang sogar der Meinung, ich erzähle meinem Chef davon, denn der hat das Geld dazu, dieses durchzuziehen. Was er auch sicherlich gemacht hätte.

Dafür ist es doch nicht zu spät! Nachdem Sie beim Anwalt waren machen Sie ein Informationsschreiben fertig welches nicht größer als zwei oder drei DinA 4 Seiten ist und wo alle Informationen enthalten sind die die Vorteile beschreiben und wie die Marktlage ist. Schreiben Sie da aber nie rein das Sie damit Millionen verdienen können, besser wäre es zu zeigen das mit Auffahrunfällen Millionen an Schäden verhindert werden können und Leben gerettet werden kann. Bitte keine genauen Einzelheiten aus der Anmeldung reinkopieren.

Nachdem Sie solch ein Schreiben aufgesetzt haben geben Sie dieses auch gleich Ihren Versicherungsberater mit der dies einmal seinem Bezirksleiter zeigen soll und versenden dieses auch gleich an sehr vielen Versicherungen. Vielleicht haben Sie auch dort eine Versicherung die sich finanziell und beratend an Ihre Idee beteiligt.


Klar, kostenlose Beratung ist natürlich schon ne tolle Sache - aber auch eine einmalige. Jedes weitere Beratungsgespräch hätte unweigerlich Geld gekostet.

In der Regel brauchen Sie vorerst auch nur ein Gespräch, schreiben Sie sich sämtliche Fragen auf die Sie dem Anwalt stellen wollen und gehen Sie zu einem anderen wenn die Chemie nicht stimmt, denn für diesen ist das erste Gespräch auch das erste ;)


Und wie ich bereits sagte, ist diese Idee sowas von einfach (einfach genial), dass sogar mein Schwiegersohn auf die Idee kam, einen Prototypen selbst herzustellen. Zuerst lachte ich ihn aus ......... dann zeigte er mir das Material (im Bauhaus!). Und da stellte ich fest: Er hatte Recht! Es würde funktionieren!
Logisch wäre es nicht so professionell hergestellt, als wenn es eine Firma macht. Aber man könnte a) sehen, wie es aussehen soll und b) mal selber Tests durchführen!

Da Ihr Schwiegersohn bereits die gesamte Idee kennt sollten Sie Ihn darauf hinweisen niemanden etwas davon zu erzählen da Ihre Idee sonst unter Umständen nicht mehr gesicherten werden kann! Nehmen Sie auch Ihren Schwiegersohn mit ins Boot der Ihr Vertrauen besitzt und lassen ihm den Prototypen bauen. Dieser wird dann weiterentwickelt werden bis der letzte Schliff getan ist denn es wird nicht bei einem bleiben. Sollten Sie neue Erkenntnisse gewinnen die in Ihre Idee einfließen können damit sie noch besser wird teilen Sie dies dem Anwalt mit, vieles kann man noch „nachtragen“ lassen. Was diesbezüglich geht und was nicht wird Ihnen dann Ihr Anwalt sagen.


Außerdem möchte ich beim Patentamt den Antrag auf "Eilt" stellen. Denn mit diesem Patent können Leben gerettet werden!

Ob „Eilt“ oder nicht, zum einen können Sie das auch ohne Anwaltliche Hilfe mitteilen zum anderen wird sich der Patentamtsmitarbeiter von niemanden „hetzen“ lassen! Sie können ihm aber mitteilen das Sie weitere Schutzrechtsanmeldung im Ausland planen und bitten den ersten Prüfbericht innerhalb von 9 Monaten anzufertigen damit Sie für die Erwiderung sowie für die weiteren Anmeldung etwas Zeit haben.

Gehen Sie aber am besten zuerst einmal zu einem Anwalt dann melden Sie sich zu diesem Thema einfach noch mal hier und erzählen was dieser gesagt hat. Dann können wir ja weiter diskutieren und weitere Schritte vorschlagen. Auf jeden Fall haben Sie noch sehr viel Arbeit vor sich bei denen wir Ihnen gerne weiterhelfen werden bzw. Anhaltspunkte liefern können.

Bis dahin

[Roswitha]

Hi Rainer,

danke für die Unterstützung.

Klar, ich werde nächste Woche den Anwalt aufsuchen und alles weitere mit Ihm besprechen.


Dafür ist es doch nicht zu spät! Nachdem Sie beim Anwalt waren machen Sie ein Informationsschreiben fertig welches nicht größer als zwei oder drei DinA 4 Seiten ist und wo alle Informationen enthalten sind die die Vorteile beschreiben und wie die Marktlage ist. Schreiben Sie da aber nie rein das Sie damit Millionen verdienen können, besser wäre es zu zeigen das mit Auffahrunfällen Millionen an Schäden verhindert werden können und Leben gerettet werden kann. Bitte keine genauen Einzelheiten aus der Anmeldung reinkopieren.

Nachdem Sie solch ein Schreiben aufgesetzt haben geben Sie dieses auch gleich Ihren Versicherungsberater mit der dies einmal seinem Bezirksleiter zeigen soll und versenden dieses auch gleich an sehr vielen Versicherungen. Vielleicht haben Sie auch dort eine Versicherung die sich finanziell und beratend an Ihre Idee beteiligt.


Einen einleitenden Text (ohne viel zu verraten) habe ich bereits von Anfang an aufgesetzt und hier bei meinen Unterlagen. Der Vorschlag wäre zu überlegen. Allerdings nicht mit meinem Chef (wenn der von sowas hört, dann springen ihm die €-Zeichen in die Augen! :D

Eigentlich könnte ich dieses einleitende Schreiben hier mal einstellen, ohne allzuviel preiszugeben. Mach ich nachher.

Ok, für weitere Vorschläge, Tipps und so hab ich immer ein offenes Ohr.
Werde Euch auch auf dem Laufenden halten über den Stand der Dinge.

Gruß
Roswitha

[Rainer]

Allerdings nicht mit meinem Chef (wenn der von sowas hört, dann springen ihm die €-Zeichen in die Augen! :D


Was wollen Sie denn noch? Einem Chef der Geld verdienen will, leider gibt es hier in DE wohl nicht sehr viele die das wollen, ist doch der Idealfall zumal er Sie persönlich kennt. Bitten Sie ihn um ein persönliches Gespräch nachdem Sie beim Anwalt waren, der Rest wird sich dann zeigen, wegnehmen kann er Ihnen nichts mehr nur einsteigen und mitverdienen. Vergessen Sie nicht das Ihre finanzielle Masse in weitere Schutzrechte zu invstieren sowie die Erwiderung des Prüfberichts Geld kosten wird das Sie, nach eigenen Aussagen, nicht aufbringen können. Ihr Chef ist auch zugleich Geschäftsmann der womöglich noch weitreichende Kontakte hat die Ihrer Idee weiterhelfen könnte ;)

Wenn Ihre Idee kein Geniestreich ist werden sich nicht viele, wenn überhaupt, darum reissen dort finanziell einzusteigen. Verpassen Sie nicht eine einzige Gelegenheit Geldgeber zu finden und verfallen bitte nicht in die Manie das die Leute schon zu Ihnen kommen werden, das werden Sie nämlich definitiv nicht, es sei denn Sie haben eben ein Geniestreich geschützt.

[Roswitha]

Kurze Info zu den bisherigen Treads:

Nach dem letzten Eintrag von Herrn Dahlmann werde ich zu meiner Idee und alles was damit zusammenhängt nichts mehr schreiben.

Ich finde, dass auch der TON die Musik macht.

Auch wenn man von den Erfindungen von anderen nicht viel hält, kann man doch höflich bleiben und nicht alles ins Lächerliche ziehen.

Man braucht sich nicht zu wundern, wenn Leute, welche hier im Forum eine kleine Hilfe suchten und dann solche Antworten bekamen, sich hier nicht mehr melden.

Wünsche Euch noch viel "Spass" hier

Roswitha

[Rainer]

Hallo Norbert Hirsch,


Ausnahmsweise werde ich mir heute die Arbeit machen, einen Ihrer gut 200 XXXL-Kommentare zu „sortieren“,

Sie sollten auch verstehen was ich schreibe, sortieren alleine bringt nicht viel und verwirrt nur, siehe Ihre Verlinkung -> zulabern wo Sie auch nur unnützes Zeug von sich gegeben haben womit ein Anfänger völlig überfordert wäre aber zeigen Sie mir einen renommierten Patentanwalt der seinem Mandanten rät eine provisorische Anmeldung zu machen, egal, anderes Thema.


1. Sie zitieren mich einerseits mit:
"Einen Patentanwalt sollte man nur für die rechtliche Ausarbeitung in Anspruch nehmen,..."
Und antworten:
"Hat in diesem Forum je einer irgendetwas anderes behauptet?"
Auf der anderen Seite zitieren Sie mich mit:
"...auch wenn es hier "Spezialisten" gibt, die in einem Patentanwalt das Allheilmittel sehen!"
Und antworten:
"Er ist es!"

1a. Und wo ist bitte das was Sie so schwer verstehen können? Ich erkläre es aber für Sie aber gerne ausführlicher, Roswitha und andere haben das sicher verstanden. Ein Patentanwalt ist deshalb das „Allheilmittel“ (vielleicht etwas übertrieben aber eben Ihre Auswahl) weil er jemanden schon am Anfang darauf hinweisen kann/wird ob diese oder jene Idee überhaupt Chancen hat patentiert zu werden, zum einen. Zum anderen kann dadurch der „Erfinder“ viel Geld sparen das er in seine vermeintliche Idee gesteckt hätte um ein Schutzrecht anzumelden, summa summarum rund 800,00 Euro.

1b. Was ist die erfinderische Tätigkeit? Ich hatte erst vor kurzem mit jemanden hier im Forum telefoniert der mich um Hilfe bat. Es hat zwar etwas gedauert bis wir die erfinderische Tätigkeit so fomulieren konnten das beide zufrieden waren doch viele wissen damit nicht viel anzufangen. Ein Patentanwalt kann das schneller, präziser und in kurzen Sätzen besser und genauer.

1c. Ein Patentanwalt wird seinen Mandanten auch auf mögliche Folgekosten aufmerksam machen, Beispiel -> Erwiderung des ersten Prüfberichts. Viele versuchen Ihre Anmeldung irgendwie auf die Reihe zu bekommen und schrecken entsetzt zurück wenn der erste Prüfbericht vom Patentamt kommt – Was nun??

1d. Ein Patentanwalt hilft auch bei der Formulierung von Verträgen. Er kann Tipps dazu geben wie ein Vertrag aufgesetzt wird und hilfreiche Ideen einbringen damit sich ein Vertrag letztendlich nicht als Einbahnstraße erweist und man auch bei niedrigen Absätzen noch zu Geld kommen kann.



Es ist und bleibt nun mal so, dass ein Patentanwalt zwar die Anmeldung incl. Schutzansprüche und Beschreibung größten Teils fehlerfrei formulieren kann, aber darüber hinaus kann er nicht wirklich weiterhelfen.

Siehe Punkt 1a- 1d


Und wenn sich ein Erfinder finanziell gerade mal den Schutz leisten kann, sich aber über die Folgekosten keineswegs im Klaren ist, bzw. diese nicht aufbringen kann, hätte er sich die Kosten für den Schutz auch sparen können!

Siehe Punkt 1a


Patentanwalt das Allheilmittel - Er ist es nicht!

Sie müssen es ja wissen.


Ich möchte an dieser Stelle auf den lesenswerten Beitrag Erfinden und Vermarkten von Bruno Gruber im Erfinder-Wiki hinweisen.......

Sorry dafür habe ich im Moment keine Zeit, spiegelt aber sicherlich nur die Meinung und Erfahrungen eines Einzelnen wieder, mehr wohl nicht.


2. Einerseits raten Sie „Bitte keine genauen Einzelheiten aus der Anmeldung reinkopieren“, aber auf der anderen Seite haben Sie sich etliche Patent- und Gebrauchsmusterschutzanmeldungen, auch meine, angesehen. Sie wissen also, dass diese Inhalte für jemanden mit Interesse nicht im Verborgenem bleiben können.

Vermutlich verstehen Sie das wirklich nicht auch wenn ich es mir nicht vorstellen kann wie jemand auf eine solche Antwort kommen kann nachdem er mein Post gelesen und verstanden hat. Aber auch hier will ich mal nicht so sein und Licht in Ihr dunkles Zimmerchen lassen. Haben Sie schon einmal etwas von Bearbeitungszeit beim Patentamt gehört? Von Prüfungsberichten? Das man während der Prüfungszeit auch eine mögliche Finte zurückziehen kann und mit diesem Tun verhindern wird das Einzelheiten, die zwar geschützt werden könnten aber für ein ganzes Patent so nicht mehr ausreicht wo man dann auch selber vermarkten könnte, veröffentlicht werden?

Ich weiss nicht wie weit Sie auch strategisches Denken besitzen aber vielleicht können Sie sich die folgende Frage selber beantworten: Was passiert mit Informationen die man z.B. in einem Forum offenbart man aber aus o.g. Gründen seine Patentanmeldung zurückzieht? Ich mach es Ihnen einfach, diese Offenbarungen gehören ab sofort zum stand der Technik und können somit definitiv nicht mehr für eine Anmeldung benutzt werden die das gleiche Resultat aber über einen anderen Weg hervorbringt.


Kein Anwalt wird jedoch in einem Beratungsgespräch die gesamten Unterlagen überprüfen, also eine „professionelle Meinung“ abgeben können!

Wer hat den behauptet das über ein kostenloses Informationsgespräch alle Unterlagen sorgsam geprüft werden?


Dafür müssen Sie schon ein paar Euro hinlegen!

Eben! Und für diese paar Euro erhält man dann auch gleich zusätzlich ein rechtlich einwandfrei formulierte Schutzrechtsanmeldung das zudem noch Potenzial hat
.

Außerdem hatten Sie doch bereits mitgeteilt, dass In diesem Forum keiner etwas anderes, als „nur für die rechtliche Ausarbeitung in Anspruch nehmen“ behauptet. (siehe Punkt 1)

Genau! Und die Informationen die man so ganz nebenbei abgreift helfen einem dann auch bei Verhandlungen mit potenziellen Geldgebern oder Herstellern.


Ich denke, es wird Ihnen nichts ausmachen, wenn ich meine Ausführungen jetzt beende

Auf keinen Fall, Ihnen zu erklären wie das Leben gestrickt ist, ist mir immer wieder eine Freude!


und entschuldigen Sie bitte den Aufruf an alle Anderen:

Natürlich! Aber eines noch, nehmen Sie sich doch bitte einmal die Zeit und recherchieren was Anfänger brauchen, wie man seine Chancen durch anwaltliche Beratung in Schutzrechtsangelegenheiten wesentlich erhöhen kann und wie man sich gewinnbringend und vor allem selbstlos helfend einbringen kann ohne rum-zu-trollen. Das Erfindertum ist weitaus mehr als in einem Würfel einige Löcher zu bohren und sich danach wie Einstein zu fühlen :D

@ Roswitha,

es tut mir Leid aber ich kann Ihr Post nicht verstehen! Wenn Sie mein letztes Schreiben an Sie als bösartig ansehen tut es mir Leid aber was meinen Sie denn nun? Ich glaube das Thema hier ist für mich erledigt, meine gut gemeinten Ratschläge und Ansichten als Misstönig zu bezeichnen finde ich nicht ok, zumal ich mir hier irgendwie keiner Schuld bewusst bin!

Sei es drum, ich wünsche Ihnen auf jeden Fall viel Erfolg beim Patentanwalt sowie ein gewinnbringende Vermarktung Ihrer Idee!

[Rainer]

Herr Hirsch,

An dieser Stelle möchte ich mich auch an Thomas Moos wenden, ob es hierzu nicht irgendwelche Möglichkeiten oder Lösungen gibt.

Die gibt es in der Tat, belesen Sie sich, gehen Sie in sich ehe Sie sich in Sachen einmischen von denen Sie augenscheinlich wohl wenig Ahnung und Fingerspitzengefühl haben.


...dass letztlich nur noch Herr Dahlmann und seine „Nicks“ übrig bleiben.

Wenn Sie damit meinen vorherigen Testnick von damals meinen, der kann gelöscht werden, hatte ich wohl vor langem auch so angeboten.

Sie sind wirklich unübertrefflich! Merken Sie eigentlich nicht das Sie der Einzige in diesem Forum sind der Unruhe verbreitet? Wenn Sie dies nicht glauben machen Sie doch einfach einmal eine Umfrage?! Mit meinen Beiträgen habe ich sicherlich schon vielen geholfen, Sie hingegen dümpeln hier nur mit Halbwissen und gefährlichen Ratschlägen umher und machen die Leute verrückt – oder zeigen Sie mir einmal eine Antwort Ihrerseits die wirklich hilfreich war. Lassen Sie das einfach in Zukunft und bleiben in dem Forum Ihres Wiki's , da können Sie wenigstens keinen Schaden anrichten und solange Sie in diesem Team sind werden Sie von mir dort sicher absolut nichts zu sehen bekommen.

Unglaublich was Sie sich hier leisten Herr Hirsch!

[Hans Wiedemann]

Jetzt werden schon ganze Threads gelöscht! Still und heimlich, ohne Begründung..

[Thomas Moos]

Hallo,


scheinbar wurde die Begründung nicht veröffentlicht, obwohl ich eine Begründung angegeben habe... aber kein Problem, anbei noch einmal für alle Aktivisten:

Ich dulde hier im Forum keine persönliche Anfeindungen. Ich möchte hier primär sachliche Dialoge und auch Argumentationen lesen. Dieser Grundregel stimmte jeder beim Forumsbeitritt zu. Wer sachlich etwas Sinnvolles aufzeigen kann, der sollte genau das tun. Wer dazu nicht in der Lage ist, den möchte ich bitten sich seinen Beitrag zu sparen.

Für meinen subjetiven Geschmack ist das Niveau bisher hoch und das soll es auch bleiben.

Schöne Grüße und Danke für alle sachlichen Beiträge die Erfindern helfen,


Thomas Moos

[Hans Wiedemann]

Hallo Thomas, danke für die Klarstellung.

Eines würde mich noch interessieren: Hat Rainer Dahlmann hier im Forum Moderatoren- oder Administratorenrechte? Da die Ignore-Funktion offenbar für ihn gesperrt ist, scheint er hier eine Sonderstellung einzunehmen. Oder ist das seiner Einstufung als Poweruser zuzuschreiben?

Gruß! Hans

[Rainer]

Hallo Hans,

ich bin im Erfinderforum Moderator. Die Mitarbeiter im Forum können Sie z.B. auf der Startseite, relativ weit unten, unter der Bezeichnung <<Forum-Mitarbeiter anzeigen>> einsehen, einfach drauf klicken.

[Thomas Moos]

Hallo Hans,


Rainer ist hier in einzelnen Unterforen als Moderator eingetragen,
das könnte der Grund sein.

Schöne Grüße aus dem Taunus und Danke für`s Verständnis ;) ,


Thomas Moos

[Hans Wiedemann]

Danke für die Information.

Gruß! hans