Robby (Munich)
26.11.2009, 23:42
Eine ältere Mitarbeitererfindung von mir, wird nun von einer anderen Firma angegriffen.
Hierzu hat meine Ex Firma mich um Unterstützung gebeten, die jedoch kostenfrei ausgeübt werden soll. Ich habe wiederum meiner Ex Fa. mitgeteilt das nur gegen Honorar zu machen.
Diesbezüglich las ich, dass es eine BGH Urteil zu Patentverteidigung in 2002 gab, bei dem die Richter argumentierten, dass die Arbeitgeber Fa alle Möglichkeiten zur Verteidigung des Patents ausschöpfen muss. Dazu gehört aus meiner Sicht auch die Beauftragung des Erfinders zum Patenterhalt, da dieser ja nicht wie ein fester MA für die Sache abgestellt werden kann.
Wie auch immer meine ex Fa. hat dies abgelehnt, mit der Begründung, dass es sich im BGH Urteil um einen anderen Zusammenhang handelt.
Aus meiner Sicht ist aber so eine Aussage universell.
Hat jemand diesbezüglich ähnlich Probleme gehabt ?
Gibt es dazu vielleicht passendere Urteile ?
PS: Übrigens bin ich hier im Forum neu, und finde es wirklich sehr gut, dass ein Paar Erfinder Ihre Probleme und Erfolge hier austauschen.
Hierzu hat meine Ex Firma mich um Unterstützung gebeten, die jedoch kostenfrei ausgeübt werden soll. Ich habe wiederum meiner Ex Fa. mitgeteilt das nur gegen Honorar zu machen.
Diesbezüglich las ich, dass es eine BGH Urteil zu Patentverteidigung in 2002 gab, bei dem die Richter argumentierten, dass die Arbeitgeber Fa alle Möglichkeiten zur Verteidigung des Patents ausschöpfen muss. Dazu gehört aus meiner Sicht auch die Beauftragung des Erfinders zum Patenterhalt, da dieser ja nicht wie ein fester MA für die Sache abgestellt werden kann.
Wie auch immer meine ex Fa. hat dies abgelehnt, mit der Begründung, dass es sich im BGH Urteil um einen anderen Zusammenhang handelt.
Aus meiner Sicht ist aber so eine Aussage universell.
Hat jemand diesbezüglich ähnlich Probleme gehabt ?
Gibt es dazu vielleicht passendere Urteile ?
PS: Übrigens bin ich hier im Forum neu, und finde es wirklich sehr gut, dass ein Paar Erfinder Ihre Probleme und Erfolge hier austauschen.