Wie nah darf eine Idee an einem bestehenden Patent sein?

[Markus]

Hallo,

zunächst ein Gruß ins Forum von einem Neuling!

Und nun zu meinem Anliegen:

Ich habe eine Idee für ein Produkt im Haushaltsbereich. Durch eine Patentrecherche wurden zwei angemeldete Patente gefunden, die meiner Idee sehr nahe kommen, d.h. sich nur in kleinen Details davon unterscheiden. Konkret bedeutet das, die Funktion bzw. der Nutzen der Produkte gleicht sich fast völlig, die Unterschiede liegen nur darin, wie diese Funktion/Nutzen erreicht wird. Ich hoffe, ich konnte das einigermassen verständlich ausdrücken.

Für mich stellt sich jetzt die Frage: Wie nah darf meine Idee an bestehenden - bereits patentierten - Ideen sein, um trotzdem als eigene Idee zu gelten und geschützt werden zu können?

Kann mir hierzu jemand zumindest einen Anhaltspunkt geben?

Viele Grüße
Markus

[Hans Wiedemann]

Hallo Markus,
die Paragrafen 3 und 4 im Patentgesetz (http://www.patentgesetz.de/) sagen eigentlich schon alles aus.

Paragraf 4:
Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Also wenn Du da nicht irgendeinen genialischen Dreh drin hast, auf den man normalerweise nicht kommt, dann sieht es für die Patentierbarkeit schlecht aus. Kann man natürlich, ohne die Erfindung zu kennen, nicht gut beurteilen.

Bringt Deine Konstruktion denn einen Vorteil für den Anwender oder für den Produzenten im Vergleich zu den bereits angemeldeten Patenten? Werden die vorhandenen Patente denn produziert? Stell Dir mal vor, Du bekommst ein Patent erteilt und gehst Du der Firma, die das Produkt bereits herstellt. Würde diese Firma dann lieber Dein Patent einsetzen? Warum? Wenn das Produkt nicht auf dem Markt ist, warum nicht? Warum würde sich Deine Erfindung besser verkaufen lassen? Oft gibt es ja gute Gründe, warum ein Patent nicht produziert wird. Vielleicht ist die Anmeldung dann gar nicht mehr so interessant.

Erfindungshöhe (http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/patentfs/kap2/210_erfindungshoehe.htm)
Vorüberlegungen zur Schutzrechtsanmeldung (http://www.job-net-online.de/leitfaed/lfselbst/patenter.htm)

Gruß! Hans

[Neil J.]

Hi,

gleiches ist mir auch passiert. Nach langer Recherche habe ich dann doch noch ein paar "Killer" für meine Idee gefunden. Ist vom Prinzip her das gleiche, wobei sich da nur Details unterscheiden. Aber genau diese Details machen mein Ding einfach besser. So kann man die gefunden "Produkte" nicht einfaxh herstellen. Da wäre z.B. eine Schweißnaht von innen notwendig was dazu führt das jedes mal der Schweißer mit eingebaut werden muss :D . Ich nenne das Pyramidendesign. Dann ergeben sich noch ein paar Probleme in der Anwendung und im Prinzip. Ich wahr erst enttäuscht, weil ein Patent wirklich genauso aussah wie eines meiner ersten Entwicklungsstufen. Dann habe ich aber mir gesagt, das es nicht sein kann, und habe angefangen unterschiede zu suchen oder teilweise rein zu machen. Nicht damit es anders wird, sondern besser. Mal sehen was daraus wird.
Aber ich glaube solche Probleme haben auch andere. Man stelle sich nur die Firmen vor, die in einem ganz engen Marktbereich arbeiten. Da sind neue Produkte nur ganz wenig anders als schon bestehende. Daher sehe ich das ganze positiv, sonst würde es mir auch keinen Spaß machen.

Gruß

Neil

[Rainer]

Hallo,

die Erfindung eines anderen kann vom Prinzip her das selbe Resultat hervorbringen es muss halt nur über einen anderen Weg geschehen. Wenn die Bauweise/art oder das Verfahren fast identisch ist dürfte es eng werden mit einer Erteilung da der Stand der Technik dann zum tragen kommt. Kann man sich mit seiner Idee zum Stand der Technik nicht soweit abheben das die Schöpfungshöhe der zwingend erforderlichen erfinderischen Tätigkeit genügt sollte man sich einem anderen Bereich zuwenden und es erneut versuchen.

Andererseits kann man sich auch kleine Verbesserung bereits existierender Erfindungen schützen lassen und mit dem Inhaber des Ursprungsschutzrechts Kontakt aufnehmen und eine Kooperation anstreben ;)