Patent in Deutschland - auch in anderen Ländern?

[Michael Frei]

Guten Abend!

Ich habe nun herausgefunden, dass für meine "Erfindung" in Deutschland bereits ein Patent besteht. Die Veröffentlichungsnummer beginnt mit DE...... Jetzt weiss ich nicht, ob dafür auch in der Schweiz ein Patentschutz besteht. Auf den Namen des Anmelders besteht jedenfalls keiner. Auf den Seiten des espascenet.com gibts für dieses Patent noch Nummern für Internationale und europäische Klassifikationen. Bedeutet dies, dass es auch in anderen Ländern Patentschutz gibt? Wie finde ich heraus, ob für dieses Patent auch in anderen Ländern ein Schutz besteht?

Besten Dank für die Hilfe, Gruss

Michael Frei

[Rainer]

Hallo Thomas,

schauen Sie einmal auf eine solche Anmeldung nach „Designated States“ (allererste Seite), dort stehen alle Länder als Abkürzung drinne wo für diese Idee Schutzrechte beantragt wurden. Die, die dort nicht aufgeführt sind, dort bestehen natürlich keine Schutzrechte. Ist für eine Idee bereits ein Schutzrecht beantragt worden steht dieser einer erneuten Anmeldung auf die gleiche Idee und oder auch jener entgegen die zwar fast gleich sind aber die integrierten Neuerungen keine erfinderische Höhe aufweisen sodass ein Fachmann auf diesem Gebiet auf die neuen Merkmale auch ohne Ihre Anmeldung gekommen wäre – Stand der Technik.

Worum geht es Ihnen denn genau bei Ihrer Frage?

[JBrust]

Hallo,

ich muss das Thema nach langer Zeit leider noch mal aufnehmen.



schauen Sie einmal auf eine solche Anmeldung nach „Designated States“ (allererste Seite), dort stehen alle Länder als Abkürzung drinne wo für diese Idee Schutzrechte beantragt wurden.
kann man im Umkehrschluß sagen, daß bei keiner Angabe der weiteren Staaten das Patent nur auf das Anmelde-Land beschränkt ist?
Oder bin ich nur Blind und überlese die Angaben bei z.B. diesem Patent nicht
Bibliographische Daten (http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=treffer&action=bibdat&session=c23b66e930d842f0fd41bca6450785a291808f0750 39&stamp=9910&firstdocFam1=1&docid=US020060150803A1&bibdat_downloadlist=no&famSearchFromHitlist=1)
Ausführung (http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=treffer&action=pdf&session=c23b66e930d842f0fd41bca6450785a291808f0750 39&stamp=9910&docid=US020060150803A1-905279446399&Cl=19&Bi=1&Ab=1&De=9&Dr=2&Pts=&Pa=&We=&Sr=&Eam=&Cor=&so=asc&sf=vn&firstdocFam1=1&famSearchFromHitlist=1&NrFaxPages=21&pdfpage=1)

mfg

Joe

PS.
bei Patentanmeldungen in Deutschland habe ich die Angaben gefunden, an den englisch Kenntnissen liegt es aber r nicht ;)

[Rainer]

Hallo Joe,

ich kann Deine Links nicht aufrufen, da das Patentamt über Sessions die einzelnen Sitzungen verwaltet. Wieso aber sollte jemand eine internationale PCT Anmeldung einreichen, wenn er in keinem Land Schutzrechte beanspruchen will bzw. nur auf das „Stammland“ Schutzrechte will? Eine PCT Anmeldung ist dafür wohl etwas zu teuer oder?

Du kannst mir aber die Patentnummer geben, damit ich mal nachsehen kann was Du meinst ;)

[PAMUC]

Hallo,

ich muss das Thema nach langer Zeit leider noch mal aufnehmen.


kann man im Umkehrschluß sagen, daß bei keiner Angabe der weiteren Staaten das Patent nur auf das Anmelde-Land beschränkt ist?
Oder bin ich nur Blind und überlese die Angaben bei z.B. diesem Patent nicht
Bibliographische Daten (http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=treffer&action=bibdat&session=c23b66e930d842f0fd41bca6450785a291808f0750 39&stamp=9910&firstdocFam1=1&docid=US020060150803A1&bibdat_downloadlist=no&famSearchFromHitlist=1)
Ausführung (http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=treffer&action=pdf&session=c23b66e930d842f0fd41bca6450785a291808f0750 39&stamp=9910&docid=US020060150803A1-905279446399&Cl=19&Bi=1&Ab=1&De=9&Dr=2&Pts=&Pa=&We=&Sr=&Eam=&Cor=&so=asc&sf=vn&firstdocFam1=1&famSearchFromHitlist=1&NrFaxPages=21&pdfpage=1)

mfg

Joe

PS.
bei Patentanmeldungen in Deutschland habe ich die Angaben gefunden, an den englisch Kenntnissen liegt es aber r nicht ;)


Also, auf einer DE Patentschrift die Designated States zu finden halte ich für nahezu unmöglich :)
Bei einer PCT (WO Schrift) oder EP Anmeldung wäre das möglich.
Patentfamilien kann man sich über Espacenet/INPADOC anschauen.

Schick mir einfach mal die genaue Veröffentlichungsnummer und ich sehe nach...

[Rainer]

Hallo,


Also, auf einer DE Patentschrift die Designated States zu finden halte ich für nahezu unmöglich

Wer behauptete das hier?


Bei einer PCT (WO Schrift) oder EP Anmeldung wäre das möglich.

Genau und dies wurde auch so hier veröffentlicht!


Schick mir einfach mal die genaue Veröffentlichungsnummer und ich sehe nach...

Sinngemäß wurde darum bereits gebeten, ohne Erfolg ;)

[PAMUC]

Hallo,



Wer behauptete das hier?



Na ja, die Aussage war (siehe Ausgangsposting):
"Ich habe nun herausgefunden, dass für meine "Erfindung" in Deutschland bereits ein Patent besteht. Die Veröffentlichungsnummer beginnt mit DE......"

Also meines bescheidenen Wissens nach beginnen PCT Veröffentlichungsschriften eigentlich mit einem WO und NICHT mit einem DE....