Lizenzbereitschaft

[over5]

Hallo zusammen,
Ich bin auch neu hier, mein Gebrauchmusterschutz habe ich schon, die Urkunde habe ich auch schon erhalten.
Meine Frage ist jetzt: Verstehe ich unter Lizenzbereitschaft, das ich bereit bin anderen eine Produktionslizenz meiner Erfindung zu erteilen (gegen Gebuehr).
Wie und wo trage ich diese Lizenzbereitschaft ein??
Danke und Gruss
Armin

[Thomas Moos]

Hallo Armin,


hast das schon richtig verstanden:

§ 23 PatG - Lizenzbereitschaft (http://www.patentgesetz.de/paragraphen/23.htm)
patentrecht:lizenzbereitschaft [ipwiki.de] (http://www.ipwiki.de/patentrecht:lizenzbereitschaft)

Das spart zwar Jahresgebühren, aber einen Lizenznehmer wirst Du dadurch nicht finden.

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Moos

[over5]

Hallo Thomas,
Danke erstmal fuer deine Antwort!
mal eine andere Frage, du kennst dich ja super aus!!!!

Gibt es "fertige" Verträge oder Infoblätter, ich meine, die alles regeln zwischen dem, bei mir,
Gebrauchsmusterschutzinhaber und einem Hersteller der meine "Ding" herstellen, verteiben möchte?

Danke und Gruss
Armin

[Thomas Moos]

Hallo Armin,


> du kennst dich ja super aus!!!!
Alles relativ im Leben, aber.... :anbet:

> Gibt es "fertige" Verträge oder Infoblätter
Unterm Strich wird, bzw. ist jeder Vertrag frei verhandelbar, jedoch gibt es für alles Empfehlungen oder sinnvolle Bestandteile und Rahmenbedingungen.

Das Thema war hier schon einige mal zu Gast, verwende bitte die Suche und gebe einmal: Lizenz, Lizenzvertrag, Kaufvertrag, Vertrag etc. ein, dann findest Du viele ausführliche Antworten dazu. Auf der Seite von Herr Cohausz unter copat.de gibt`s glaube ich noch ein paar rechtliche Empfehlungen zum Thema.

Beste Grüße,


Thomas Moos