Patent anmelden um zu VERHINDERN, dass etwas produziert wird?

[Thomas Blankenstein]

Ich weiß jetzt nicht genau, wo das im Patentrecht steht und wie der exakte Wortlaut ist. Aber soweit ich das verstanden habe, hat der Inhaber eines Patentes das Recht, Produktion und Vertrieb seiner patentierten Erfindung zu verbieten.

Mal folgendes fiktives Szenario:

Wir fahren in unserer Zeitmaschine mal eben 20 Jahre zurück. Ich bin ein verdammt hohes Tier in der Musikindustrie, die mir auch wirklich sehr am Herzen liegt. Da ich nebenbei die Natur- und Ingenieurwissenschaften verfolge, bemerkte ich, dass die Forscher gerade die Grundlagen geschaffen haben, auf denen man ein Gerät entwickeln könnte, mit dem man am eigenen PC Daten auf CDs brennen könnte. Ich wittere natürlich sofort (weitsichtig, wie ich bin) Gefahr für meine Branche, ziehe mich in meine Werkstatt zurück und kann im Morgengrauen meine neue Erfindung bestauen: einen CD-Brenner! Den lasse ich mir natürlich sofort patentieren.
Nur wenige Tage später schellt mein Telefon, weil einer meiner (nicht minder genialen) Mitarbeiter ein Gerät erfunden hat, mit dem es Privatpersonen möglich wird, ins Internet zu gehen. Er bennent es nach seinem Rauhaardackel: Modem! Auch den lässt er sich patentieren.

Natürlich ist uns beiden bewusst, dass diese beiden Geräte am Computermarkt einschlagen würden wie eine Bombe*. Da wir uns aber von der doofen Computergeneration nicht kaputtmachen lassen wollen, was wir seit über 50 Jahren mit viel Herzblut herangezogen haben, pfeifen wir auf die Verlockung, weil wir entweder radikale Idealisten sind oder bereits ausgesorgt haben.

So, dann beamen wir uns ins Jahr 2007 zurück. Einsame PC-Zocker sind nach wie vor einsam. Internetsucht ist nur in speziellen Forschungseinrichtungen und Nachrichtendiensten (unter den selbst betroffenen Mitarbeitern!) bekannt, und die Musikindustrie schwimmt im Geld. Und das alles nur, weil wir zwei den CD-Brenner und das Modem erfunden und uns ins Fäustchen gelacht haben. Ja?

Anderes Szenario:
Was, wenn jemand meine patentierten Aufzeichnungen (oder das Gebrauchsmuster) einsieht und auf Grundlage dieser erkenntnisse nun einen DVD-Brenner baut. Hab ich dann verloren? Darf der den überhaupt produzieren und verkaufen?

Und noch ein anderes:
Für wie lange gelten eigentlich Lizenzen, die ich einer Firma gebe, mein Patent herzustellen? Mal angenommen, jemand hat das Patent auf Netzwerkkabel, wie sie heute überall für Netzwerke und Internet gebraucht werden und mit Ablauf einer Lizenz sagt der Schelm: Nö, das darf jetzt nicht mehr produziert/verkauft werden. Steht dann die Welt demnächst ohne Internet da? (Die alten Kabel gehen ja irgendwann mal kaputt, und neue Rechner bräuchten neue Kabel)... Oder sicher noch radikalere Sachen: Der Patentinhaber von Benzin, oder der von Klopapier - können die sich durch ein Verbot der Produktion ihrer Patente einen Lausbubenstreich erlauben.

*A propos:
Angenommen, ich hätte - als absoluter Pazifist - als erster die Atombombe erfunden, patentieren lassen und dann aller Welt verboten... aber... eeh... der Schuss geht wohl nach hinten los, weil sich wohl niemand verbieten lässt eine Waffe zu bauen und ich als Patentinhaber nichts dagegen tun kann, solang er nicht vorhat, sie zu verkaufen...

[-gerhard muthenthaler]

Ich weiß jetzt nicht genau, wo das im Patentrecht steht und wie der exakte Wortlaut ist. Aber soweit ich das verstanden habe, hat der Inhaber eines Patentes das Recht, Produktion und Vertrieb seiner patentierten Erfindung zu verbieten.

JA


Mal folgendes fiktives Szenario:

Wir fahren in unserer Zeitmaschine mal eben 20 Jahre zurück. Ich bin ein verdammt hohes Tier in der Musikindustrie, die mir auch wirklich sehr am Herzen liegt. Da ich nebenbei die Natur- und Ingenieurwissenschaften verfolge, bemerkte ich, dass die Forscher gerade die Grundlagen geschaffen haben, auf denen man ein Gerät entwickeln könnte, mit dem man am eigenen PC Daten auf CDs brennen könnte. Ich wittere natürlich sofort (weitsichtig, wie ich bin) Gefahr für meine Branche, ziehe mich in meine Werkstatt zurück und kann im Morgengrauen meine neue Erfindung bestauen: einen CD-Brenner! Den lasse ich mir natürlich sofort patentieren.
Nur wenige Tage später schellt mein Telefon, weil einer meiner (nicht minder genialen) Mitarbeiter ein Gerät erfunden hat, mit dem es Privatpersonen möglich wird, ins Internet zu gehen. Er bennent es nach seinem Rauhaardackel: Modem! Auch den lässt er sich patentieren.

Natürlich ist uns beiden bewusst, dass diese beiden Geräte am Computermarkt einschlagen würden wie eine Bombe*. Da wir uns aber von der doofen Computergeneration nicht kaputtmachen lassen wollen, was wir seit über 50 Jahren mit viel Herzblut herangezogen haben, pfeifen wir auf die Verlockung, weil wir entweder radikale Idealisten sind oder bereits ausgesorgt haben.

So, dann beamen wir uns ins Jahr 2007 zurück. Einsame PC-Zocker sind nach wie vor einsam. Internetsucht ist nur in speziellen Forschungseinrichtungen und Nachrichtendiensten (unter den selbst betroffenen Mitarbeitern!) bekannt, und die Musikindustrie schwimmt im Geld. Und das alles nur, weil wir zwei den CD-Brenner und das Modem erfunden und uns ins Fäustchen gelacht haben. Ja?

Anderes Szenario:
Was, wenn jemand meine patentierten Aufzeichnungen (oder das Gebrauchsmuster) einsieht und auf Grundlage dieser erkenntnisse nun einen DVD-Brenner baut. Hab ich dann verloren? Darf der den überhaupt produzieren und verkaufen?

da sie 20 jahre zurückgefahren sind haben sie verloren. stichwort patentlaufzeit.


Und noch ein anderes:
Für wie lange gelten eigentlich Lizenzen, die ich einer Firma gebe, mein Patent herzustellen? Mal angenommen, jemand hat das Patent auf Netzwerkkabel, wie sie heute überall für Netzwerke und Internet gebraucht werden und mit Ablauf einer Lizenz sagt der Schelm: Nö, das darf jetzt nicht mehr produziert/verkauft werden. Steht dann die Welt demnächst ohne Internet da? (Die alten Kabel gehen ja irgendwann mal kaputt, und neue Rechner bräuchten neue Kabel)... Oder sicher noch radikalere Sachen: Der Patentinhaber von Benzin, oder der von Klopapier - können die sich durch ein Verbot der Produktion ihrer Patente einen Lausbubenstreich erlauben.

gegen lausbubenstreiche dieser art gibt es gesetze. (vertrauen und so), das würde aber zu weit gehen zumal wir hier nicht mehr im patentgesetz zuhause sind.
zur lizenzlaufzeit: so lange die vertragspartner wollen (vertragsfreiheit) logischerweise aber nicht länger als das schutzrecht bestand hat welches lizenziert wird. (max 20 jahre)


*A propos:
Angenommen, ich hätte - als absoluter Pazifist - als erster die Atombombe erfunden, patentieren lassen und dann aller Welt verboten... aber... eeh... der Schuss geht wohl nach hinten los, weil sich wohl niemand verbieten lässt eine Waffe zu bauen und ich als Patentinhaber nichts dagegen tun kann, solang er nicht vorhat, sie zu verkaufen...

a) melden sie mal eine erfindung an die militärisch nutzbar ist, da werden sie staunen was passiert. auch wenn die militärische nutzung nicht ihr ziel war, werden sie wahrscheinlich jahrelang auf das patent warten und es möglicherweise nie erhalten. sogar in einem neutralen militärisch unbedeutenden land wie österreich sind mir fälle bekannt wo anmeldeverfahren gestoppt wurden und schriften jahrelang (vermutlich im verteidigungsministerium) verschwanden.

b) der persönliche gebrauch ist durch ein patent nicht untersagt. jetzt ist die frage ob ein abwurf eher als persönlicher gebrach oder gewerbliche anwendung gesehen wird, aber das ist in der tat mehr als nur fikitiv.

übrigens: wenn die zeitmaschine funktioniert. meine nummer steht auf der internetseite :-)

schöne grüße

[Rainer]

Wir fahren in unserer Zeitmaschine mal eben 20 Jahre zurück. Ich bin ein verdammt hohes Tier in der Musikindustrie, die mir auch wirklich sehr am Herzen liegt. Da ich nebenbei die Natur- und Ingenieurwissenschaften verfolge, bemerkte ich, dass die Forscher gerade die Grundlagen geschaffen haben, auf denen man ein Gerät entwickeln könnte, mit dem man am eigenen PC Daten auf CDs brennen könnte. Ich wittere natürlich sofort (weitsichtig, wie ich bin) Gefahr für meine Branche, ziehe mich in meine Werkstatt zurück und kann im Morgengrauen meine neue Erfindung bestauen: einen CD-Brenner! Den lasse ich mir natürlich sofort patentieren.
Nur wenige Tage später schellt mein Telefon, weil einer meiner (nicht minder genialen) Mitarbeiter ein Gerät erfunden hat, mit dem es Privatpersonen möglich wird, ins Internet zu gehen. Er bennent es nach seinem Rauhaardackel: Modem! Auch den lässt er sich patentieren.

Ich hoffe Ihr seit auch so weitsichtig gewesen, das Ihr Euch sämtliche – im Laufe der Zeit bis heute angefallenen - technischen Weiterentwicklungen sichern habt lassen. Habt Ihr dies getan und Eure Patentanmeldung wäre durchgegangen und veröffentlicht, hättet Ihr bereits vor 20 Jahren diese Technologien preisgegeben und zugleich schlafende Hunde geweckt, die an ähnlichen Technologien bereits arbeiten. Somit hättet Ihr diese Entwicklung und sogar eine Parallelentwicklung, die zum Ziel hat Eure Erfindung zu umgehen, massiv forciert und wir hätten heute vermutlich schon Modems die per Implantat ans Gehirn gekoppelt sind und per DNS (perfekter Mißbrauchsschutz) und elektromagnetische Gedankenimpulse gesteuert werden – rein fiktiv natürlich ;)


So, dann beamen wir uns ins Jahr 2007 zurück. Einsame PC-Zocker sind nach wie vor einsam. Internetsucht ist nur in speziellen Forschungseinrichtungen und Nachrichtendiensten (unter den selbst betroffenen Mitarbeitern!) bekannt, und die Musikindustrie schwimmt im Geld. Und das alles nur, weil wir zwei den CD-Brenner und das Modem erfunden und uns ins Fäustchen gelacht haben. Ja?

Nö, Ihr habt die erste Verlängerungsgebühr nicht bezahlt und somit steht es jedem frei ab 1989 Eure Erfindung ohne Erlaubnis herzustellen und zu vertreiben, da es kein wirkungsvolles Schutzrecht mehr und nur noch Stand der Technik ist. Da der Markt bezüglich Weiterentwicklung auch nicht schläft - jeder will eine Monopolstellung, Sinn und Zweck von Innovationen - werden Nachrichten/Mails/SMS ect.pp heute nur noch per Implantat und Gedankenlesens übermittelt - sicherheitshalber über ein Passwort das über elektromagnetische Gedankenimpulse an dem Empfänger übermittelt werden muss um u.a. die Spamflut einzudämmen ;)


Anderes Szenario:
Was, wenn jemand meine patentierten Aufzeichnungen (oder das Gebrauchsmuster) einsieht und auf Grundlage dieser erkenntnisse nun einen DVD-Brenner baut. Hab ich dann verloren? Darf der den überhaupt produzieren und verkaufen?

Alles was geschützt ist, Verlängerungsgebühren bezahlt wurden und noch ein gültiges Schutzrecht vorhanden ist, ist erlaubnispflichtig. Nicht erlaubnispflichtig sind Technologien oder Innovationen die noch nicht zum Stand der Technik gehören und somit Eugenkreationen sind. Sollte derjenige also nach Deinen/Euren Vorgaben einen Brenner bauen und von Euch geschützte Technologien benutzen, wäre hier eine Patentverletzung begangen worden und strafbar.


Nö, das darf jetzt nicht mehr produziert/verkauft werden. Steht dann die Welt demnächst ohne Internet da? (Die alten Kabel gehen ja irgendwann mal kaputt, und neue Rechner bräuchten neue Kabel)...

Nö, WLAN, oder auch die Bluetooth Technologie, hätte sich nur wesentlich schneller entwickelt sowie durchgesetzt und der Patentinhaber auf die Netzwerkkabel würde ein Schutzrecht besitzen, das kein Geld mehr bringt ;)


Oder sicher noch radikalere Sachen: Der Patentinhaber von Benzin, oder der von Klopapier - können die sich durch ein Verbot der Produktion ihrer Patente einen Lausbubenstreich erlauben.

Nicht wirklich, da Du hier nur die Entwicklungen von Paralleltechnologien massiv vorantreiben würdest, Ursache – Wirkung Prinzip ;)


Angenommen, ich hätte - als absoluter Pazifist - als erster die Atombombe erfunden, patentieren lassen und dann aller Welt verboten... aber... eeh... der Schuss geht wohl nach hinten los, weil sich wohl niemand verbieten lässt eine Waffe zu bauen und ich als Patentinhaber nichts dagegen tun kann, solang er nicht vorhat, sie zu verkaufen...

Die Frage lautet doch viel eher: Wie willst Du beweisen das eine Militärmacht Deine Bombe so baut, wie Du sie patentiert hast lassen? Glaubst Du die lassen Dich in ihre Abteilungen schnüffeln und die Entwicklungs/Forschungsakten durchstöbern? :grinz: