Akteneinsicht von fremdem Patent?

[Inscheniör]

Hallo,

wie kann man denn eigentlich Akteneinsicht bei einem fremden Patent nehmen?

Da ist ein Patent erteilt worden, das meines tangiert, und ich könnte noch bis mitte Januar Einspruch einlegen, dazu müsste ich ja aber Einsicht nehmen, um zu sehen was im Erteilungsverfahren alles behandelt worden ist.

Kann das jeder machen und wenn ja, wie?

Gruß
Inscheniör

[smartpat]

In den USA kann man im sogenannten "Public PAIR" mittlerweile in viele Patente direkt im Internet Akteneinsicht nehmen.
Wie es bei deutschen / europäischen Patenten aussieht weiß ich leider nicht.

[Rainer]

Vielleicht hilft Dir diese Lektüre weiter: http://deposit.ddb.de/cgi-bin/dokserv?idn=981723381&dok_var=d1&dok_ext=pdf&filename=981723381.pdf

[Inscheniör]

Hi,

hatte es dann noch selbst gefunden:

Welcome to epoline® (http://www.epoline.org/portal/public)

War aber die letzte Zeit etwas beschäftigt.

Euch noch danke für die Antworten!

Gruß Roland

[VARAGE]

wenn du in deutschland suchen willst, kannst das unter:
www.depatisnet.de
versuchen.
nimm die einsteiger-recherche

einfach mal rumprobieren.

gruss
eddi