Jemand stellt Rechercheantrag zu meinem Gbm

[Difdele]

Hallo,
habe Post vom PA erhalten: ein Patentanwalt habe Rechercheantrag zu meinem Gebrauuchsmuster gestellt und 250€ bezahlt. Frage: Ich kann nicht einordnen, ob dies für mich positiv ist (jemand ist an meinem Gebrauchsmuster interesssiert) oder negativ (jemand will die Rechtmäßigkeit meines Gbm in Zweifel ziehen). Wer kann dies besser als ich einschätzen?
Danke, Difdele

[Thomas Moos]

Hallo Difdele,


bisweilen verstehe ich den Gesamtkontext noch nicht ganz... daher kurz zum Verständnis:

1. Du bist im Besitz eines Gebrauchsmusters ?

2. Dein Patentanwalt schreibt, dass ein anderer Patentanwalt einen
Rechercheantrag zum Stand der Technik zu(inhaltlich) Deinem
Gebrauchsmuster für 250€ in Auftrag gegeben hat ?

3. Der Patentanwalt hat eine Recherche in Auftrag gegeben, anstatt
diese selbst durchzuführen ?

4. Wie hat Dein Patentanwalt davon Kenntnis erlangt ?

Situationsbedingt musst Du generell natürlich immer mit allem rechnen. Ich gehe bei Schutzrechten jedoch immer von der schlechten Variante aus. Eventl. könnte einfach mal probiert werden, inwiefern vielleicht ein Löschungsantrag Sinn machen würde. Ich denke rein "subjektiv", dass Dein Schutzrecht ehr irgendwo zu stören scheint. Zumindest kommt das häufiger vor, als das Patentanwälte solche Recherchen machen, um Dir im Anschluss durch den Klienten ein dickes Lizenzangebot zu unterbreiten.

Aber letztendlich wirst Du das im Vorfeld nicht abschließend ermitteln können, dies sind alles nur Annahmen. Beim nächsten Ereignis dürfte der Fall, bzw. die Richtung bestimmt schon klar sein.

Beste Grüße,


Thoams Moos

[Difdele]

Hallo Thomas Moos,

danke für die Reaktion!

1.) ja, ich bin in Besitz eines Gebrauchsmusters.
2.) Nein, es ist das Patentamt welches mir eine Kopie des Recherchenantrages zukommen ließ (zur Kenntnis).
3.) Bei dem genannten Recherchenantrag handelt es sich um den eines Patentanwalts, der dafür die üblichen 250€ bezahlen musste.
Grüße Difdele

[PMInventionen]

Mich würde ja mal interessieren ob schon etwas dabei rausgekommen ist !? :)
Und wenn ja, was!