Idee - aber plötzlich noch größerer Zeitdruck (Bereich: Unterhaltungselektronik)

[Thomas Blankenstein]

Seit einer Erfahrung gestern sehe ich mich bewegt, etwas "panisch", diesen Artikel hier zu schreiben, in der Hoffnung, dass jemand ne helfende Idee hat - obwohl ich schon weiß, dass man eine Erfindung nicht übers Knie bricht oder an einem Tag aus dem Boden stampft, aber...

Seit Wochen lässt mich die Idee für eine Erfindung nicht mehr los, für deren explizite Erbauung (Prototyp) mir allerdings enorm viel Fachwissen fehlt. Obwohl ich mir zuweilen eine Menge zutraue, und teils auch schon Dinge umgesetzt habe, die viele andere für absolut utopisch hielten, ist mir die Einarbeitung in die technischen Details gerade mindestens eine Nummer zu groß. Das Prinzip ist allerdings - wie so oft - peinlich einfach:

Es geht um eine Gerätefamilie aus der Unterhaltungselektronik, die seit einigen Jahren auf dem Markt ist. Meine Idee war es, ein typisches Gerät dieser Familie um eine so entscheidende Funktion zu erweitern, dass man schon von einem ganz neuen Gerät sprechen könnte, welches - bei aller Bescheidenheit - das Potenzial hätte, einen enormen Modetrend zu setzen (Natürlich optimales Marketing etc. vorausgesetzt, das ist eine ganz andere Baustelle und sicher nicht einfach, schon klar). Seitdem ich diese Idee hatte, fragte ich mich täglich, warum um alles in der Welt das noch niemand gebaut hat. Mein technisches Verständnis reicht soeben noch aus, um abzuschätzen, dass die technische Umsetzung meiner Idee für eine Elektronikfirma ÜBERHAUPT kein Problem darstellen würde!

Es geht im Wesentlichen um zwei Schritte:
1) Auf der technischen, der reinen Hardware-Seite muss an dem Gerät eine Erweiterung vorgenommen werden. Allerdings ist der Markt seit über 30 Jahren(!) voll mit Geräten, die diese Erweiterung haben, und es spricht NICHTS dagegen, sie einfach in dieses Gerät der neuen Generation einzubauen. Und nur in diesem kann man sich diese (altbekannte) Technik aber erst in meinem (neuen!) Sinne zunutze machen.
2) Und da sind wir auch schon am zweiten Punkt. Als Vergleich: Niemand macht z.B. aus einem DVD-Rekorder einen Festplatten-Rekorder, indem er einfach (nur) eine Festplatte *hineinschraubt*: Er muss schon irgendwie sicherstellen, dass - im weitesten Sinne durch eine "Software" - die Daten, die sonst halt digital auf eine DVD geschrieben würden, nun stattdessen auf die Festplatte geschrieben werden - nicht mehr und nicht weniger. Das ist in Computern seit Ewigkeiten realisiert und dennoch für den Laien nicht einfach zu realisieren. Der "Umbau", den ich vorhabe ist technisch mit diesem Beispiel vergleichbar, allerdings ist der Effekt deutlich größer als die Evolution vom DVD-Rekorder zum Festplattenrekorder, weil durch mein Gerät sich der Anwendungsbereich eneorm vergrößern würde.

Warum fühle ich mich seit gestern noch mehr unter Zeitdruck als bereits bisher? Mir war ja schon seit Wochen klar, dass meine Idee so naheliegend ist, dass schon morgen jemand (mit dem entsprechenden Know-How und Fetrigungsmöglichkeiten) selbst darauf kommt und sie baut. Gestern aber habe ich tatsächlich erstmals in einem Fachgeschäft das Gerät entdeckt, was ich weiterentwickeln möchte, mit exakt DER Funktion, die viele andere Geräte schon seit 30 Jahren nutzen, wie in (1) beschrieben. Aber WIEDER nur auf die "langweile" Art und Weise wie seit 30 Jahren. Das ist zwar ganz nett, haut aber niemanden vom Hocker. Ich sehe mich nun vor drei neuen "Problemen":
a) Jetzt, da die "Hardware"-Arbeit aus (1) quasi umgesetzt ist, ist es NOCH naheliegender, auf dieselbe Idee zu kommen wie ich.
b) Da man mir schon etwa die "halbe Arbeit" abgenommen hat, frage ich mich, ob ich durch die - wie gesagt, sicher "revolutionäre" - "softwareseitige" Modifikation überhaupt noch Hoffnungen haben darf, damit mal ein Patent anmelden zu können.
c) *Obwohl* Schritt (1) im Wesentlichen nun verwirklicht ist und *obwohl* ich ein bisschen prorammieren kann (aber halt höhere Programmiersprachen am PC), stellt (2) immer noch ein Buch mit sieben Siegeln für mich dar. Beruflich derzeit so eingespannt, dass ich (netto) 70 Stunden arbeite, sehe ich keine Chance, mich da angemessen so einzuarbeiten, dass ich das jemals *allein* schaffen könnte. Könnte daher eine Empfehlung gebrauchen, ob ich mich - allein mit meiner Idee im Gepäck - halbwegs sicher einem Fachmann anvertrauen kann (um später am Patent - und sei es nur zu 5% - "beteiligt" zu sein, würd mir ja völlig reichen).

Bin für jede Hilfe dankbar.
Thomas

[-gerhard muthenthaler]

hallo,

wen sie sich etwas durch dieses forum gelesen haben, wissen sie, dass jetzt sehr bald der satz kommt: erst anmelden dann reden
das ist entscheidend. sie können natürlich mit wenigen personen auch nach unterzeichnung eines geheimhaltungsvertrages über die technischen details reden, aber das sollten sie im engen rahmen halten.
am besten recherchieren sie mal detailliert im internet und in patentdatenbanken ob ihre idee nicht doch schon von jemand angemeldet wurde oder vielleicht sogar bereits irgendwo erhältlich ist.
eine deutschsprachige recherche reicht dafür aber sicher nicht aus. wenn sie diese zeit nicht investieren, kann es sein, dass sie unnötig viel geld für patentschriften ausgeben.

wie sie richtig geschrieben haben bricht man eine erfindung nicht übers knie.

einen detaillierteren ratschlag wird man ihnen hier kaum geben können, da es davon abhängt ob es das produkt schon gibt. das kann nur eine fundierte recherche zeigen. und die paar wochen sollte sie sich auf jeden fall nehmen

schöne grüße und viel erfolg
gm

[Thomas Blankenstein]

Hallo und vielen Dank für die Antwort.

Sie haben ja Recht! Ich kenn mich im ganzen Erfinder- und Patentwesen noch so gar nicht aus, und muss nun irgendwo anfangen. Und so habe ich in den letzten 2 Tagen mal angefangen, etwas zu recherchieren. Dabei habe ich mir zunächst ein Bild von der weltweiten "Marktsituation" zu machen versucht, denn wenn meine Erfindung bereits irgendwo auf dem Markt ist, kann ich's ja eh gleich vergessen. Recht gutes Aufwand/Nutzen-Verhältnis hat - man möge mich korrigieren - m.E. eine ausgiebige, nach allen Regeln der Kunst durchgeführte Volltextsuche auf eBay.de/com mit weltweit-Option. Und immerhin hab ich dort trotz wirklich langen Suchens kein mit meiner Erfindung vergleichbares Produkt gefunden, wenngleich ich zugeben muss, dass vereinzelt Geräte auftauchen, die meiner Vorstellung technisch sehr nahe kommen, wo die Entwickler aber wohl schlichtweg nicht "gesehen" haben, was sie da eigentlich erfunden haben ;)

Nun, nach meiner eBay-Tour, nach der ich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon ausgehe, dass so ein Produkt jedenfalls noch nirgens auf dem (Massen-)Markt verfügbar ist, habe ich mal angefangen, in Google mitsamt Patentdatenbank zu stöbern. Bin da aber echt noch am Anfang. Nur kommt bei mir gerade eine grundlegende Verständnisfrage auf:

Was, wenn vor vielen Jahren bereits ein Erfinder irgendwo dieselbe Idee hatte wie ich und sie so konkret formulieren konnte, dass es für eine Anmeldung reichte, dann aber - weiß der Geier warum - die Sache doch irgendwann aufgegeben hat oder aufgeben musste (mangels Zeit, Geld, Interesse oder oder oder) so dass seine Erfindung (abgesehen von einem Eintrag in der Patentdatenbank) völlig unbekannt blieb und auch nie für einen Markt produiziert wurde. Was bedeutet so ein - doch sicherlich häufig genug vorkommender - Fall nun für alle nachfolgenden "Erfinder" mit derselben Idee, die nun aber Mut, Mittel und Durchhaltevermögen hätten, "ihre" Idee konsequent zu entwickeln, produzieren und zu vermarkten? Es kann ja nicht sein, dass diese Erfindung dann für immer "blockiert" ist, weil das Patent in den Händen des damaligen "Ersterfinders" liegt... Wie geht die Geschichte in so einem Falle weiter? Wenden sich die "Neuen" nun an den Erfinder von damals um Lizenzen für die Produktion seiner angemeldeten Erfindung zu kaufen bzw. ihn am Gewinn zu beteiligen oder einen ganz individuellen Vertrag auszuhandeln o.ä.? So dass der Erfinder von damals nun nachträglich doch noch was von seiner Erfindung hat?

Oder andersherum gefragt: Wenn dem so ist, könnte dann nicht ein Erfinder, der es zwar bis zu einer Anmeldung bringen könnte, jedoch sicher weiß, dass er weder Zeit noch Mittel hat, für den Markt zu produzieren, sich durch eine Anmeldung erst mal das Patent sichern, in der Hoffnung, dass der technische Fortschritt eines Tages kaum an der massenhaften Produktion seiner Erfindung vorbeikommt und er dann Ansprüche anmelden kann?

Sorry, sind wirklich Anfängerfragen, aber jeder hat doch mal klein angefangen :o

Thomas

PS: Ich hab mich gar nicht getraut, für sowas einen neuen Thread zu eröffnen und hoffe, ich schweife hiermit nicht zu sehr vom anfänglichen Thema ab.

[Thomas Blankenstein]

Ich habe heute erst begriffen/gelesen, dass für eine Anmeldung nicht unbedingt ein Prototyp erforderlich ist, was die Sache in meinem Falle um Welten einfacher macht. Bleibt aber trotzdem die Frage, wie die Unterlagen am besten Aussehen sollten, die ich einreichen möchte. Das eine Extrem wäre zu sagen: "Ich hab ne Idee: Man müsste eine Zeitmaschine bauen. Ich will dafür ein Patent!", das andere, jedes noch so kleine "Zahnrad neu zu erfinden", also quasi (wollte ich einen neuartigen Computer entwickeln) mich um die Schaltkreise des eingesetzten DDR-Speichers kümmern etc.
Es muss doch da klare Grenzen geben, sonst hätte der Regisseur der James-Bond-Filme in schon den 60ern seine ganzen (ja vielleicht ganz logisch/machbar) aussehenden Gadgets patentieren lassen können.

Also: Wie muss mein Entwurf aussehen, damit ich damit wohin genau gehen kann, um das Gerät, das mir vorschwebt, als Patent anzumelden?

In meinem Falle wäre ich inzwischen so weit, dass ich einen vorsteinzeitlich anmutenden Prototypen bauen könnte, der einen Großteil meiner Erfindung realisiert (mit so Ausnahmen wie z.B., dass eines der Bauteile leicht transparent sein und farbig aufleuchten können soll, während ich ein existierendes Bauteil verwenden würde, was eben nicht leuchtet), nur etwa 10 mal so groß sein wird, wie das (portable) Endprodukt.

Um's noch mal zusammenzufassen:
Meine Erfindung ist im Wesentlichen eine "Erweiterung/Verbesserung" eines bestehenden (patentierten) Multimedia-Gerätes durch ein ebenso patentiertes Zusatzgerät. Durch eine spezielle Art der Kombination und minimaler Modifikation einiger Bauteile wird es IMHO für die Zielgruppe signifikant interessanter als das aktuelle Modell. (Bin darauf gekommen, weil ich mir (als Teil der Zielgruppe) sehnlichst gewünscht hatte und dann dachte: Hey, warum nicht selber bauen?

Und noch was: Ich hänge gerade an §4, S.1 PatG:
Eine Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Ist das von Fall zu Fall "Auslegungssache"? Kann das jemand noch etwas genauer erklären? Wie gesagt, meine Erfindung ist naheliegend, und ein Fachmann hätte sie im Nullkommanichts produziert, aber wird sie dadurch zu einer "logischen Konsequenz vom Stand der Technik"?

Thomas

edit: Kann ich eigentlich nachträglich den Threadtitel ändern?

[-gerhard muthenthaler]

Sie haben ja Recht! Ich kenn mich im ganzen Erfinder- und Patentwesen noch so gar nicht aus, und muss nun irgendwo anfangen.


dafür sind wir ja da



Volltextsuche auf eBay.de/com mit weltweit-Option....Nun, nach meiner eBay-Tour, nach der ich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon ausgehe, dass so ein Produkt jedenfalls noch nirgens auf dem (Massen-)Markt verfügbar ist, habe ich mal angefangen, in Google mitsamt Patentdatenbank zu stöbern.


also ebay ist sicher keine geeignete quelle. da wäre eine breite suche in google sicher besser. (mindestens! deutsch und englisch) die patentsuche von google steckt noch in den kinderschuhen. hier empfehle ich patentdatenbanken. (mit gleichnamigem suchbegriff leicht zu finden)



Was, wenn vor vielen Jahren bereits ein Erfinder irgendwo dieselbe Idee hatte wie ich... (abgesehen von einem Eintrag in der Patentdatenbank) völlig unbekannt blieb.

patentrechtlich vollkommen klar. die idee ist wenn sie als zweiter kommen nicht mehr neu. - keine schutz möglich. umgesetzt oder nicht. und sogar wenn das patent abgelaufen ist, ist die idee somit nicht mehr neu und bildet den stand der technik. (wurde ja veröffentlicht)



Es kann ja nicht sein, dass diese Erfindung dann für immer "blockiert" ist, weil das Patent in den Händen des damaligen "Ersterfinders" liegt... Wie geht die Geschichte in so einem Falle weiter? Wenden sich die "Neuen" nun an den Erfinder von damals um Lizenzen für die Produktion seiner angemeldeten Erfindung zu kaufen bzw. ihn am Gewinn zu beteiligen oder einen ganz individuellen Vertrag auszuhandeln o.ä.? So dass der Erfinder von damals nun nachträglich doch noch was von seiner Erfindung hat?


"blockiert" wird sie nur solange er das patent aufrecht erhält. das ist ja auch gut so, er bezahlt ja dafür. wenn er aufhört seine gebühren zu bezahlen ist der schutz weg und jeder darf die erfindung umsetzen. ich denke nicht, dass sie viele patente finden werden, die längere zeit brach liegen, wo ein privater erfinder in relevanten märkten schutzrechte aufrecht erhält, nur so zum zeitvertreib. das kostet eine unmenge und wird sicher nur gemacht, weil er in der vorbereitung der verwertung steckt. - in verträge kann man generell alles schreiben.



Oder andersherum gefragt: Wenn dem so ist, könnte dann nicht ein Erfinder, der es zwar bis zu einer Anmeldung bringen könnte, jedoch sicher weiß, dass er weder Zeit noch Mittel hat, für den Markt zu produzieren, sich durch eine Anmeldung erst mal das Patent sichern, in der Hoffnung, dass der technische Fortschritt eines Tages kaum an der massenhaften Produktion seiner Erfindung vorbeikommt und er dann Ansprüche anmelden kann?

mit einschränkungen (zeit und enorme kosten) JA!

schöne grüße

[-gerhard muthenthaler]

zum zweiten posting sage ich jetzt ganz generell - Patentanwalt - Suche Deutschland | Ein Service der PAVIS (http://www.patentanwalt-suche.de)

irgendwo muss beratung in einem öffentlichen forum enden und professionelle hilfe gesucht werden. nicht weil ich nicht geren helfe, aber weil es gefährlich und mißverständlich sein kann.

als verwerter muss ich noch einige zusatzworte fallen lassen: bitte überlegen sie, dass das patent nicht das ziel sein kann. es kostet geld und zeit (und in den meisten fällen nerven.)
ziel ist die umsetzung und damit die investitionen (zeit und geld für patent, prototypen, beratung,...) wieder zu verdienen und natürlich noch etwas drauf, sonst hätte man sich das ja sparen können.

also überlegen sie, wie groß der finanzielle aufwand sein wird, schutzrechte in allen relevanten märkten anzumelden und so lange aufrecht zu erhalten, bis die verwertung erfolgreich war. überlegen sie auch, wie die verwertung aussehen wird (NIEMAND WIRD IHNEN IHR PATENT AUS DER HAND REISSEN, EGAL WIE GUT ES IST)
wer sind ihre kunden? (elektronikkonzerne,...)
haben sie die ausdauer, das geld und mindestens 2 jahre ihrer freizeit für die umsetzung? (an alle die das lesen: in anderen bereichen geht es auch schneller)

wenn ja - legen sie los!
wenn nein - fangen sie erst gar nicht an, sie wissen wohin man fällt, wenn man einen salto nicht ganz macht :-)

ich will damit niemanden den mut nehmen, ganz im gegenteil. ich will jeden motivieren, der mit seinem kopf geld verdienen will, aber der lohn kommt ganz am ende.

grüße aus berlin

[Thomas Blankenstein]

Hallo Herr Muthenthaler,

vielen Dank für Ihre ausführlichen Antworten (und der ganzen Community sowieso, die mich im Verlauf des gestrigen Abends enorm viel gelehrt hat). Ich bin inzwischen nicht mehr ganz so optimistisch, dass ich - vor allem die zeitlichen(!) - Voraussetzungen erfülle, um mit meiner Erfindung ernsthaft Erfolg zu haben. Ohnehin wär's zwar schön mal eben auf die Schnelle Millionär zu werden ;) aber ansonsten ist mein Leben für die nächsten Jahre mehr als ausgelastet mit (eigentlich Doppel-)Studium und einem mir superwichtigen Hobby, in das jede freie Minute fließt, und diese Dinge laufen z.Zt. richtig gut!! Insofern: Jetzt alles für so ne windige Erfindung umzukrempeln bzw. aufs Spiel zu setzen? Ich weiß nicht...

Ich werde noch ein bisschen weiterlesen und bei Bedarf hier und da noch etwas fragen.
Für mich am passendsten wäre wohl so eine Lösung, wo ich kein Patent anmelde und alle Rechte hab, sondern "einfach" zu der entsprechenden Firma gehe (evtl. mit meinem riesigen Prototypen oder Skizzen) und denen "einfach" sage: "Hey, macht doch mal so und so..." und die mir entweder einmalig (oder in Form einer %ualen Minimalstbeteiligung) ein kleines Taschengeld zahlen für die Idee.

Bis dahin,
Thomas

[Rainer]

Hallo Thomas,

Ich habe mir dieses Thema auch einmal durchgelesen, Kurztipp: Vergiss es!

Begründung:

Es stehen zu viele Faktoren gegen den Erfolg, mit Deiner Idee SO jemals Schutzrechte zu erwerben, die meisten wurden bereits genannt. Du sprichst selber von Verbesserung/Erweiterung/Kombinationen bereits bestehender Produkte. Wieso willst Du also das Rad zum zweiten mal erfinden? Wenn es A und C bereits (schutztechnisch) gibt und es nur noch B bedarf um ein neues Produkt für den Markt zu entwickeln, erfinde B, lass es Dir sichern, schreibe die Inhaber von A und B an und biete, nachdem Du angemeldet hast (!), A und C eine Kooperation an. Bringst zwar nicht VIEL Geld, sollte aber fürs Erste und zum Anreiz weiterer Entwicklungen reichen ;)

Machs Dir doch nicht schwerer als es ist :D