Wie US-Patente löschen lassen?

[nobody]

Als ich in den Heise-News kürzliche die Patent-Suche von google fand, habe ich mal nach den Stichworten zu einem meiner Patente gesucht und bin fündig geworden: Ein Patent-Troll hat zwei Jahre nach meiner Anmeldung in D eine sinngemäße Kopie, wohl basierend auf meinen englischen Internet-Seiten dazu, in USA zum Patent angemeldet und weil in USA praktisch nicht geprüft wird, hat er das Patent auch erteilt bekommen.
Wie erreiche ich nun eine Nichtigerklärung dieses Patents in diesem klaren Prior-Act-Fall? :confused:

Ich habe ja schon mein Patent selber in's Englische übersetzt und englische Seiten dazu, aber wo und wie muß ich das in USA einreichen? :confused:

Und welche Kosten entstehen da? :confused:

[Rainer]

Meines Wissens nach ist eine Löschung nicht so einfach zu realisieren. Schon garnicht von Privatpersonen. Wenn in den USA ein Löschantrag gestellt wird, verschlingt das zumeist Kosten in Mio (wegen des zumeist sehr hohen Streitwerts und Anwaltskosten) und bedeutet auch schon einmal den Konkurs von Mittelständischen Unternehmen. Ich habe erst kürzlich bei heise-online ein Artikel gelesen, wo zwei sich streiten über die Gültigkeit eines Patentes: heise online - Oberster US-Gerichtshof macht Patente leichter anfechtbar (http://www.heise.de/newsticker/meldung/83493) Es wird ersichtlich das die USA in Zukunft anderen Unternehmen der Weg und die Möglichkeit leichter einräumen wollen, Patente die eigentlich zu Unrecht vergeben wurden, für ungültig zu erklären. Aber selbst wenn die Kosten hierfür nur noch ein Hundertstel dessen ausmachen was es heute Kosten würde, es wäre für Privatpersonen sicherlich immer noch unerschwinglich, es sei denn sie haben die richtige finanzielle Masse ;)

[smartpat]

Ein Patent-Troll hat zwei Jahre nach meiner Anmeldung in D eine sinngemäße Kopie, wohl basierend auf meinen englischen Internet-Seiten dazu, in USA zum Patent angemeldet und weil in USA praktisch nicht geprüft wird, hat er das Patent auch erteilt bekommen.
Wie erreiche ich nun eine Nichtigerklärung dieses Patents in diesem klaren Prior-Act-Fall?
Ist das US Patent tatsächlich fälschlich erteilt worden? Dazu stellt sich insbesondere die Frage: War die Erfindung mehr als 1 Jahr vor der Anmeldung des US Patents bereits veröffentlicht worden? Falls ja bietet sich eine sogenannte Reexamination an. Die amtlichen Gebühren des USPTO betragen dafür $2520 für ein Verfahren, bei dem Du nicht beteiligt bist und $8800, wenn Du beteiligt sein willst. Dazu kommen ggf. Kosten für einen US Patentanwalt.


Ich habe ja schon mein Patent selber in's Englische übersetzt und englische Seiten dazu, aber wo und wie muß ich das in USA einreichen? :confused:

Und welche Kosten entstehen da? :confused:

Wenn Du bereits ein Patent in Deutschland für die selbe Erfindung hast und dieses vor mehr als einem Jahr angemeldet wurde ist die Erfindung nicht mehr neu und kann daher in den USA auch für Dich nicht mehr patentiert werden.