Traue keinem Patentanwalt !

[tssteinar]

hallo,

zur vorgeschichte: ich hatte vor 2 jahren einen termin beim patentanwalt, dem ich meine ganze idee vorstellte. am ende kam heraus, das er mir zu einem copyright geraten hat, weil alles andere nicht möglich war. im januar diesen jahres kam meine geschicht auf den markt, ABER NICHT VON MIR!! es brachte ein milliardenkonzern aus amerika nach deutschland. es war nicht 1:1 meine idee, aber zu 95 %......

ich wollte nun mit meinem anwalt kontakt aufnehmen, ob man da etwas machen kann. so, dieser anwalt war nicht mehr zu erreichen und im hause konnte man mir auch nicht sagen wo er jetzt arbeitet, oder was er macht. kann zufall sein, muss aber nicht!



ich habe jetzt eine geniale idee für ein ganz simples showkonzept, was jeder private sender ohne grosse kosten umsetzen kann und damit unsummen verdienen könnte. wie möchte ich hier nicht erklären.

NUN MEINE FRAGE:
wie kann ich vorab meine idee auch nur ansatzweise schützen, BEVOR ICH ZU EINEM PATENTANWALT gehe?

Rainer, ich hoffe du nimmst mir nicht alle illusionen.....

gruß
tom

[Thomas Moos]

Hallo tom,


die Möglichkeit, dass man betrogen wird, die wird es wohl leider immer und überall geben. Es ist in der Regel leider auch recht schwierig eine solche Behauptung stichhaltig nachzuweisen. Es kann natürlich bei Deiner Geschichte bösartige Absicht dahinter stecken, jedoch kann es auch einfach "nur" ein Zufall gewesen sein. Erfinder kommen in der Regel etwas früher wie andere Personen auf eine Idee, aber etwas später kommen auch andere häufig auf den gleichen Lösungsansatz. Ich denke sogar, dass kommt relativ häufug vor.

Nun gut, zurück zur eigentlichen Kernfrage:

Generell gibt es eventl. die Möglichkeit den Nachweis Deiner Urheberschaft mittels Hinterlegung abzusichern. Lass Dich doch einfach mal bei Anbietern wie z.B.:

PriorMart - Ideenschutz & Copyright (http://www.priormart.com) oder Notatus Urheberschutz Portal - für Ideenschutz, Erfinder, Existenzgründer (http://www.notatus.de)

beraten. Auch wenn Du jetzt eventl. kein Freund der Patentanwälte bist, so kann es dennoch auch weiterhin für Dich wichtig sein, dort Informationen einzuholen. Sie sind ja nicht alle bösartig ;) - Ich denke die meisten sind pflichtbewusst und seriös, ob sie günstig und gut sind musst Du heraus finden:)

Beste Grüße,


Thomas Moos

[tssteinar]

hallo thomas,

ich werde zu einem notar gehen, mein konzept dort hinterlegen. es bleibt dort ungeöffnet und ich muss lediglich die jährliche hinterlegungsgebühr zahlen. dadurch erhalte ich autom. das urheberrecht.

gruß
tom

[Thomas Moos]

Hallo Tom,


schreibe bitte mal, was Dich das gekostet hat ?

Wäre bestimmt auch für andere von Interesse zu erfahren, mit welchen Kosten eine entsprechende Hinterlegung möglich ist.

Beste Grüße,


Thomas Moos

[tssteinar]

ja das mach ich.....ende der woche gehe ich hin. bin gerade dabei das konzept in worte zu fassen

[Rainer]

Sorry hab im Moment viel um die Ohren, deshalb hier jetzt auch nur die Kurzfassung ;)

Einen Patentanwalt kannst Du auch über die Patentanwaltskammer ausfindig machen – und die nehmen auch Beschwerden an ;)

Du schreibst etwas von einem „Copyright“, da es ein solches Recht hier in DE nicht gibt, gehe ich mal davon aus, dass Du dieses Recht in den USA eintragen ließest? Falls ja, würde ich mich mit einem US Patentanwalt oder z.B. einen der hier in DE ansässigen „Patent Agent's“ in Verbindung setzen, da Deine Chancen dann nicht schlecht stehen würden Deine Rechte durchzusetzen!

Ich weiss zwar nicht worum es geht aber ich denke eine „Show“ kann man nicht einfach so sichern, anders als in den USA, da kann man ja bekanntlich alles sichern aber müssen einige wichtige Voraussetzungen erfüllt werden, auch für © ;) Hier in DE gibt es nur so etwas ähnliches, das nennt sich Urheberrecht! Um dieses aber zu erhalten, vorausgesetzt die Voraussetzungen sind dafür erfüllt – siehe Urheberrechtsgesetz, benötigst Du keine Hinterlegung beim Notar, dieses steht Dir bei Veröffentlichung dann per se zu ;)

Selbst wenn Du jetzt Deine Idee aufschreibst und diese bei einem Notar hinterlegst, was hast Du davon? OK, Du kannst dann „amtlich“ belegen, dass Du die Idee am xx.xx.xxxx hattest aber satt macht das nicht ;) Ich schätze mal, dass wenn man ein Recht in diesem Bereich durchsetzen will, muss man dem „Markt“ auch die Möglichkeit geben davon Kenntnis zu erlangen! Eine Hinterlegung in Verbindung mit einer Verschwiegenheitserklärung für Interessenten macht hingegen Sinn ;)

Hat Deine Idee irgendwelche neuen technischen Merkmale? Neue Verfahren, Formen o.ä.? Dann schaue Dir die entsprechenden Gesetze an – Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Geschmacksmustergesetz ect. Und melde diese Merkmale an, ist sicherer und macht mehr her ;)

[tssteinar]

hallo rainer,
nein meine idde geht nur übers urheberrecht ( copyright ), da es sich nur um eine idee handelt, wie unternehmen xxxx mhr umsatz machen kann. nichts technisches oder ähnliches. aber es ist doch furchtbar, wenn man bei einem unternehmen sitzt, den alles vorstellt und die sagen nein danke. 3 wochen später sieht man seine idee dann im tv, super! es muss doch dann möglich sein, diese dann zu verklagen und vor gericht das beim notar hinterlegte konzept zu presentieren. liegt es dann nicht in der hand des gerichtes zu entscheiden, das hier etwas geklaut wurde?

dann sag mir bitte wie ich vorgehen soll, wenn ich einen termin bei einem potentiellen kunden habe( den habe ich in 3 wochen !!!! ). ich habe angst davor im alles auf den tisch zu legen, bin doch absolut ungeschützt......

danke
thomas

[tssteinar]

rainer du schreibst" eine verschwiegenheitserklärung unterschreiben lasse" das bringt doch aber nix, wenn firmenchef xxxx es dann seinem praktikanten erzählt und der es macht.....

wie ist das mit dem amerikanischen copyright genau, wäre das dann auch in deutschland bindend?

[Rainer]

Urheberrecht ist Urheberrecht und ein Copyright ist ein Copyright – Länderspezifisch zwei grundverschiedene Dinge.

Naja, wie man eine „nur Idee“ rechtlich sicher schützt, kann Dir nur ein Anwalt sagen! Ich kann Dir nur erzählen wie ich es verstehe und vorgehen würde, also meine Meinung dazu ;)

So wie ich es jetzt mitbekommen habe, hast Du eine „Strategie“ zur Geldvermehrung ;) Ansich nicht schlecht ;) Wenn Du nun über das Urheberrecht gehen willst – das Urheberrechtsgesetz ( UrhG ) ist ernsthaft kompliziert! - benötigt Dein Werk eine gewisse Schöpfungshöhe. D.h. Sie braucht Eigenart und muss neu sein – ähnlich dem z.B. Patentgesetz. Eine Schöpfungshöhe könnte möglicherweise dann vorhanden sein, wenn Dein Werk z.B. in eine Exeltabelle eingepflegt, neuartig ist und Eigenart ( wie beispielsweise ein automatisches Softwarescript ) hat. Den z.B. schriftlichen Inhalt sowie dem dazugehörigen Prozess dieser Exeltabelle stünde dann dieses Recht zu – wie ein Softwarepatent bzw. die Software, die eine Maschine steuert. Ich kann mir auch gut denken, wenn man diesen Inhalt der Exeltabelle dann verfilmt oder besingt, dass auch hier die geschützte Fassung verletzt würde. Aber ich weiss nicht worum es bei Deiner Idee geht und schreibe es blos niemanden ehe es gesichert [...] ist!

Beispiel:

Du hast ein Software-Script entwickelt, welches alle drei Tage automatisch eine Bestellung bei Deinem Händler aufgibt, weil Du beispielsweise seit Wochen täglich 20 Artikel dieser Bestellung verkaufst und es für Dich zu mühselig wäre laufend ein Mail mit den Bestelldaten und Kundennummer abzutippen und Du auch nicht die Möglichkeit hast größere Mengen langfristig zu lagern – z.B. „Just.In.Time“ Abwicklung. In dieser Bestellung sind Deine gesamten personalisierten Daten sowie Menge, Größe und Farbe der gewünschten Artikel enthalten und dieses Script ruft sich automatisch alle drei Tage auf – wie ein Mailwurm ;) - und versendet Deine Bestellung automatisch zu Deinem Händler, der dann die Waren – natürlich nach Zahlungseingang – an Dich versendet und die Ware stets pünktlich bei Dir auftaucht wenn Du sie benötigst. Dies würde dann, wenn es so etwas noch nicht geben würde – weiss ich nämlich nicht ;) - vermutlich unter dem Urheberrecht laufen ;)

Was wäre aber nun, wenn eine Firma von Deinem Script Wind bekommt, Du sie sogar wegen Lizenzanfragen selber darauf gebracht hast, die Idee ansich nicht schlecht findet, den Großteil ihrer Lager schließen und alle drei Tage über einen Mitarbeiter, der beispielsweise über eine Weiterbildungsmaßnahme des Arbeitsamtes bestellt wird – die Kollegen arbeiten ja bekanntlich zum Hartz 4 Satz -, die Bestellung telefonisch veranlasst – kostenlos quasi für die Firma? Dann wäre Dein Script und somit das Urheberrecht möglicherweise nicht verletzt ;)

Du solltest Dir vielleicht auch überlegen, ob man Deine Geschichte nicht auch umgehen kann, s.o..

Das kurz dazu ;)

Wenn Dein Anwalt sagt, dass da nur das Urheberrecht in Betracht kommt, wird es auch so sein, er haftet schließlich für seine Beratung und Tätigkeit. Lass Dir so etwas immer schriftlich geben! Hast Du dann Deine Idee aufgeschrieben, kannst Du sie veröffentlichen oder, wie Du es ja vor hast, beim Notar hinterlegen oder auch, Dir diese per Einschreiben mit Rückschein zu senden. Dieses Einschreiben aber bitte dann nicht öffnen sondern irgendwo da hinlegen wo niemand sonst rankommt und es aus versehen öffnet! ;)

Hast Du dann einen Termin bei einen Interessenten, lässt Du Dir eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben und zwar bevor Du Informationen weitergibst. Wie Du so etwas aufsetzt und was in Deinem speziellen Fall alles da rein gehört, dazu kann Dir ein Anwalt, der Deine Idee kennt und dem Du i.d.R. vertrauen kannst, mehr sagen. Wenn der Firmenchef es seinem Praktikanten erzählt, verstößt er gegen diese VE und er macht sich von seinem Praktikanten abhängig! Wenn der nämlich mal sauer auf den Chef ist oder gefeuert wird und rumerzählt, dass ihm sein Chef vertrauliche Infos weitergibt, dann war es das für die Firma und dem Chef natürlich. Dann wäre es vielleicht so, als wenn er die Idee einfach selber verwerten würde.

Du kannst zusätzlich aber auch aus taktischen Gründen wesentliche Merkmale ( Funktionsweisen ) aus Deiner Idee verschweigen, also wichtige Dinge die man unbedingt für die Umsetzung benötigt aber den Ablauf der Umsatzmaximierung weder in Zweifel zieht noch Zusammenhangslos dastehen lässt – nicht einfach, ich weiss ;)

Bei diesem Gespräch wirst Du dann schon erkennen – Mimik, Gestik, Haltung -, ob Dein Interessent an weiteren, allen anderen, Informationen interessiert ist oder nicht.

Wie gesagt, „nur Ideen“ sichern ist kaum möglich und wenn dann nur sehr kompliziert und aufwendig.Du hast eine Geschäftsidee, in den USA heißt dies „Business Methode“ und in den USA kannst Du Geschäftsideen auch sichern lassen - Business Method Patent. Dies ist allerdings sehr kostspielig und kompliziert, deshalb sollte ein solcher Antrag auch ausschließlich über einen US Patentanwalt oder einen US Patent Agent erfolgen!

Zum angloamerikanischen Copyright hier mal zwei Links:

Internetrecht - copyright-urheberrecht (http://www.internetrecht-rostock.de/copyright-urheberrecht.htm)
U.S. Copyright Office (http://www.copyright.gov)

Und evtl. googeln ;) Ein Copyright als solches gibt es in Deutschland nicht, somit kann es wohl auch keine Wirkung in DE entfalten.

Ich hoffe ich konnte Dir einige Denkanstöße geben ;)

[tssteinar]

hi rainer,

danke für deine hilfe u tipps, hat mir ungemein weitergeholfen......

ich glaube ich werde die amerikanische variante, ich hoffe sie ist dann auch für deutschland rechtens.

[Rainer]

Naja, Hilfe, ich weiss nicht ;) Wie gesagt, in Deutschland gibt es das Urheberrecht und in den USA eben das Copyright! Urheberrechte erlangst Du - kostenlos - in Deutschland bereits bei Schaffung und wird mit einer Veröffentlichung manifestiert – Urheberechtsgesetz beachten, denn nicht alles was man erschafft unterliegt dem Urheberrecht! Eine gewisse „Eigentümlichkeit“ ( Schöpfungshöhe ) wird da bei beiden schon vorausgesetzt ;)

[tssteinar]

ich kann es aber allein nicht veröffentlichen, brauche quasi den tv sender dafür und dem müsste ich es dann vorlegen, denn der der provetiert von der geschichte wenn er sie einsätzt.

[Rainer]

Für was brauchst Du ein TV Sender? Es würden Veröffentlichungen z.B. im Netz bzw. Websites und / oder Foren reichen um Deine Urheberschaft zu belegen – je mehr Besucher dabei eine Rolle spielen desto besser, denn auch eine gewisse Verkehrsgeltung kann von Vorteilen sein ;) Ich lasse mir mal eine Idee aus so einem Bereich einfallen und zeig es Dir ;)

Rede am besten auch noch mal mit Deinem Anwalt, ob Deine Idee den Anforderungen des Urheberrechtsgesetz genügt! Nicht das Du irgend jemanden auf Ideen bringst aber Deine Idee nicht rechtssicher geschützt ist bzw. so, wie Du es Dir vorstellst ;)

[tssteinar]

das konzept ist für TV sender! dort möchte ich mein konzept vorstellen u habe einfach nur angst das sie sagen alles käse und 2 monate später sehe ich es in der flimmerkiste