"Theoretische Erfindung"

[christianc]

Hallo!
Nehmen wir mal an, man hätte eine Idee für ein Herstellungsverfahren aber leider nicht die technischen und finanziellen Mittel die Idee auch auszuprobieren. Kann man trotzdem ein Patent beantragen obwohl man nicht weiß, ob die Erfindung überhaupt funktioniert?

[Thomas Moos]

Ja. Gehe davon aus, dass es sehr vielen Anmeldern genau so geht.

[christianc]

@Thomas Moos: Danke für die Antwort.
Ich fragte deshalb, weil ich bei der letzten Erfinder-Beratung der Handwerkskammer die Auskunft bekam, daß der eventuelle Käufer eines Patentes einen rechtlichen Anspruch darauf hat, daß sein erworbenes Patent auch funktioniert.

[Thomas Moos]

Hallo Christian,


wenn eine Person ein Patent kaufen sollte, dann wird zwischen beiden Parteien normal ein Vertrag geschlossen. Natürlich würde ich als Verkäufer keine Aussagen verbindlich in den Vertrag aufnehmen, die nicht stimmen oder die zu meinen Ungunsten ausfallen könnten. Auf der anderen Seite sollte sich natürlich generell jeder Käufer vorab von der Richtigkeit der gemachten Angaben selbst überzeugen. Zu wissen was man unterschreibt, sollte für jede der beteiligten Parteien selbstverständlich sein.

Aber die Grundaussage: Patent = rechtlicher Anspruch darauf das es funktioniert, ist leider reiner Blödsinn, sorry^:mauer: .

Beste Grüße,


Thomas Moos

PS. Aber es ist dennoch immer wieder Interessant, wer in Deutschland wen in solchen Fragen berät.