Thomas Moos
01.04.2009, 19:21
2009 Rückgang der Anmeldungen
Auch Patentamt spürt globale Krise
MÜNCHEN - Auch das Europäische Patentamt (EPA) spürt die Folgen der globalen Wirtschaftskrise. Im laufenden Jahr werde die Zahl der Patentanmeldungen mit Sicherheit sinken, sagte EPA-Präsidentin Alison Brimelow am Mittwoch in München. Im vergangenen Jahr waren bei dem in München ansässigen EPA 146600 Patentanmeldungen eingegangen. Das entspricht einem Zuwachs um 3,6 Prozent gegenüber 2007.
Die «dominante Position« Deutschlands innerhalb Europas unterstreiche die Zahl von 26653 Anmeldungen (plus 5,8 Prozent) aus der Bundesrepublik, sagte die EPA-Präsidentin. 18,2 Prozent aller beim EPA eingegangenen Patentanmeldungen kamen damit aus Deutschland, das sich in seiner Innovationskraft deutlich vor Frankreich (6,2 Prozent), den Niederlanden (5,0 Prozent), der Schweiz (4,1 Prozent) und Großbritannien (3,5 Prozent) positionierte.
Die meisten Neuanmeldungen kamen allerdings aus den Vereinigten Staaten (25,5 Prozent). 15,7 Prozent der Anmeldungen kamen aus Japan und 3,5 Prozent aus Südkorea. China verzeichnete mit 1510 Anmeldungen beim EPA (plus 31 Prozent) erneut einen starken Zuwachs. Als die wichtigsten Patentämter der Welt gelten neben dem EPA die entsprechenden Organisationen in den USA, Japan, China und Südkorea. Die fünf größten Ämter arbeiteten immer enger zusammen, um unnötige Doppelarbeit zu vermeiden, sagte Brimelow.
Innerhalb Deutschlands belegte Bayern mit 6999 Anmeldungen (plus 3,2 Prozent) den Spitzenplatz, wobei aus dem Raum München allein 4100 Anmeldungen kamen. Auf den weiteren Plätzen landeten Baden-Württemberg (6214, plus 4,3 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (4811, plus 8,3 Prozent). Die höchsten Zuwachsraten verzeichneten Niedersachsen (plus 39,3 Prozent auf 1.347) und – allerdings auf sehr niedrigem Niveau – Sachsen-Anhalt (plus 37,5 Prozent) auf 44 und Brandenburg (plus 22,7 Prozent auf 157). Weniger Patentanmeldungen kamen aus Berlin (minus 16,4 Prozent auf 586) und Bremen (minus 10,3 Prozent auf 78).
Bei weitem nicht jede Patentanmeldung mündet auch in ein erteiltes Patent. 2008 sank die Erteilungsrate nach Angaben von EPA-Chefin Brimelow mit 49,5 Prozent erstmals unter die 50-Prozent-Marke. Die Ursachen dafür seien unterschiedlich, sagte Brimelow.
Ein Grund dafür sei, dass einigen Unternehmen das mit einer «Anmeldung« verbundene Prestige wichtiger sei als tatsächlich einen Patentschutz zu erhalten. Die Zahl der zurückgewiesenen Patentgesuche lag 2008 den Angaben zufolge um 42 Prozent höher als im Vorjahr.
Viele Meldungen kommen aus der Medizin
Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik (plus 11,6 Prozent auf 17000), Nachrichtentechnik (plus 10,1 Prozent auf 14850) und die Datenverarbeitung (plus 6,5 Prozent auf 9520). Den Rückgang bei den Patentanmeldungen aus dem Bereich Biotechnologie und Gentechnik (minus 0,9 Prozent auf 3950) erklärte die EPA-Präsidentin mit einer Verlagerung zu pharmazeutischen Innovationen.
Auch im vergangenen Jahr gab es eine Reihe von Rechtsstreitigkeiten um Patentanmeldungen, die der so genannten «Großen Beschwerdekammer« vorgelegt werden. Dazu zählt die höchst umstrittene Frage, ob Computerprogramme Patentschutz erhalten können. Außerdem sorgt die Erfindung einer «smart breeding« (cleveren Züchtung) namens «Broccoli-Schrumpfungstomate« für Kopfzerbrechen bei den Patentjuristen.
von Ralf Müller
Artikel gefunden auf: NZ-Online.de (http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=995038&kat=30)
Auch Patentamt spürt globale Krise
MÜNCHEN - Auch das Europäische Patentamt (EPA) spürt die Folgen der globalen Wirtschaftskrise. Im laufenden Jahr werde die Zahl der Patentanmeldungen mit Sicherheit sinken, sagte EPA-Präsidentin Alison Brimelow am Mittwoch in München. Im vergangenen Jahr waren bei dem in München ansässigen EPA 146600 Patentanmeldungen eingegangen. Das entspricht einem Zuwachs um 3,6 Prozent gegenüber 2007.
Die «dominante Position« Deutschlands innerhalb Europas unterstreiche die Zahl von 26653 Anmeldungen (plus 5,8 Prozent) aus der Bundesrepublik, sagte die EPA-Präsidentin. 18,2 Prozent aller beim EPA eingegangenen Patentanmeldungen kamen damit aus Deutschland, das sich in seiner Innovationskraft deutlich vor Frankreich (6,2 Prozent), den Niederlanden (5,0 Prozent), der Schweiz (4,1 Prozent) und Großbritannien (3,5 Prozent) positionierte.
Die meisten Neuanmeldungen kamen allerdings aus den Vereinigten Staaten (25,5 Prozent). 15,7 Prozent der Anmeldungen kamen aus Japan und 3,5 Prozent aus Südkorea. China verzeichnete mit 1510 Anmeldungen beim EPA (plus 31 Prozent) erneut einen starken Zuwachs. Als die wichtigsten Patentämter der Welt gelten neben dem EPA die entsprechenden Organisationen in den USA, Japan, China und Südkorea. Die fünf größten Ämter arbeiteten immer enger zusammen, um unnötige Doppelarbeit zu vermeiden, sagte Brimelow.
Innerhalb Deutschlands belegte Bayern mit 6999 Anmeldungen (plus 3,2 Prozent) den Spitzenplatz, wobei aus dem Raum München allein 4100 Anmeldungen kamen. Auf den weiteren Plätzen landeten Baden-Württemberg (6214, plus 4,3 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (4811, plus 8,3 Prozent). Die höchsten Zuwachsraten verzeichneten Niedersachsen (plus 39,3 Prozent auf 1.347) und – allerdings auf sehr niedrigem Niveau – Sachsen-Anhalt (plus 37,5 Prozent) auf 44 und Brandenburg (plus 22,7 Prozent auf 157). Weniger Patentanmeldungen kamen aus Berlin (minus 16,4 Prozent auf 586) und Bremen (minus 10,3 Prozent auf 78).
Bei weitem nicht jede Patentanmeldung mündet auch in ein erteiltes Patent. 2008 sank die Erteilungsrate nach Angaben von EPA-Chefin Brimelow mit 49,5 Prozent erstmals unter die 50-Prozent-Marke. Die Ursachen dafür seien unterschiedlich, sagte Brimelow.
Ein Grund dafür sei, dass einigen Unternehmen das mit einer «Anmeldung« verbundene Prestige wichtiger sei als tatsächlich einen Patentschutz zu erhalten. Die Zahl der zurückgewiesenen Patentgesuche lag 2008 den Angaben zufolge um 42 Prozent höher als im Vorjahr.
Viele Meldungen kommen aus der Medizin
Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik (plus 11,6 Prozent auf 17000), Nachrichtentechnik (plus 10,1 Prozent auf 14850) und die Datenverarbeitung (plus 6,5 Prozent auf 9520). Den Rückgang bei den Patentanmeldungen aus dem Bereich Biotechnologie und Gentechnik (minus 0,9 Prozent auf 3950) erklärte die EPA-Präsidentin mit einer Verlagerung zu pharmazeutischen Innovationen.
Auch im vergangenen Jahr gab es eine Reihe von Rechtsstreitigkeiten um Patentanmeldungen, die der so genannten «Großen Beschwerdekammer« vorgelegt werden. Dazu zählt die höchst umstrittene Frage, ob Computerprogramme Patentschutz erhalten können. Außerdem sorgt die Erfindung einer «smart breeding« (cleveren Züchtung) namens «Broccoli-Schrumpfungstomate« für Kopfzerbrechen bei den Patentjuristen.
von Ralf Müller
Artikel gefunden auf: NZ-Online.de (http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=995038&kat=30)