wirkungsbereich eines patents??

[hanss]

hallo zusammen!
ich habe vor wenigen wochen eine erfindung in deutschland zum zum patent angemeldet. eine sache ist mir jetzt nur noch nichtganz klar: die erfindung ist sollte der patentantrag durchgehen nur in deutschland geschütz? seh ich das richtig? was ein vermarktung in östereich und der schweiz betrifft müsste ich die erfindung auch dort anmelden, oder? wenn das so ist, wann ist dann der richtige zeitpunkt dazu, insbesondere wenn ich dort nur ein gebrauchsmuster (aus kostengründen) anstrebe. möchte nicht dass sich durch eine unbedachte anmeldung probleme für das prüfungsverfahren in deutschland ergeben. besten dank im vorraus.

[Rainer]

Hallo,

ein in DE angemeldetes Patent gilt auch nur in DE. Ein danach angemeldeter Gebrauchsmusterschutz innerhalb der Prioritätszeit von 12 Monaten (oder auch innere Priorität genannt) unter Angaben der Patentanmeldung in DE um die Priorität zu ziehen in Ö ist dann auch nur in Ö gültig. Es sei denn es handelt sich um ein Verfahren, Verfahren sind grundsätzlich vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen!

Egal in welchem Land Sie dann noch zusätzlich Schutzrechte ins Auge gefasst haben, dort müssten Sie dann innerhalb der Prioritätszeit von 12 Monaten auch ein Schutzrecht beantragen.

Eine Gebrauchsmusterschutzanmeldung in Ö kann auch parallel also zeitgleich zur Patentanmeldung in DE vorgenommen werden, in der Regel wartet man aber ab bis zumindest das Aktenzeichen vom Patentamt zugesendet wurde welches Sie eh brauchen für die Anmeldung in Ö.

Hoffe etwas geholfen zu haben auch wenn ich darauf keine Gewähr geben kann. Steht aber alles in den Betreffenden Gesetzen.

http://transpatent.com/gesetze/patginh.html
http://transpatent.com/gesetze/gbmg.html

[hanss]

Hallo Rainer,
vielen Dank für die schnelle Antwort. hat mir sehr gut weitergeholfen.

gruss

benjamin