US-Patente, verborgener Stand d. Technik

[Kaipa]

Hallo,
hat jemand Ahnung, ob in den USA, der Veröffentlichungszeitraum nach der Patentanmeldung auch 18 Monate, wie in DE beträgt?
Ich habe bei einer Recherche Patente gefunden, die z.B. filed: Sept. 2008 waren und schon im März 2009 veröffentlicht wurden. Wie kann das sein?
merci
Kaipa

[Thomas Moos]

Hallo Kaipa,


nach meinem Wissensstand sind es dort "höchstens" 18 Monate. Jedoch gibt es dies bezüglich wohl auch Ausnahmen:

++++Auszug aus http://www.bmbf.de/pub/neuheitsschonfrist_im_patentrecht.pdf +++

Als besonders problematisch28 wurde dabei die Tatsache angesehen, dass nach USamerikanischem
Recht bis März 2001 die Offenlegungsschrift nicht automatisch 18 Monate
nach der ersten Anmeldung erscheint, sondern erst auf Antrag des Erfinders.29 Das bedeutete,
dass es möglich war, Patente beziehungsweise Patentanmeldungen sehr lange verdeckt zu
halten und zudem ständig dem Stand der Technik anzupassen. Solche sogenannten „U-Boot-
Patente“ tauchten erst in der Öffentlichkeit auf, wenn die betroffene Technik bereits von vielen
Unternehmen zur Anwendung gebracht wurde.
++++ Ende der Textpassage +++

Hier noch ein Link zum Thema: LINK (http://cms.isi.fraunhofer.de/wDefault_1/OrgEinh-6/publikationen/download-files/diskpap_innosystme_policyanalyse/discussionpaper_14_2008.pdf?WSESSIONID=df783ff7402 75c53072de8d152a76f83)

Markteinstieg USA: Patente,Trademarks etc. (http://www.markteinstiegusa.de/Patente_Trademarks_etc.73.0.html)

Leider kann ich Dir das Lesen der pdfs nicht abnehmen, dort steht noch Einiges zum Gesamtkontext drin. Grundlegend jedoch, sind es wohl
wie von Dir bereits erwähnt auch dort 18 Monate.

Alle Angaben ohne Gewähr, bitte fragen Sie Ihren Anwalt oder das "U.S. Patent and Trademark Office";)

Beste Grüße,


Thomas Moos

[Kaipa]

vielen Dank!

das ist ein sehr nützlicher Link.

Kaipa