Ist das überhaupt eine Idee oder eine Erfindung?

[eXagy]

Hallo,

ich habe eine Produktidee, von der ich mir nicht sicher bin, ob ich das überhaupt schützen lassen kann oder soll.
Beschreiben möchte ich die Idee mal mit einer analogen (zugegeben eher unsinnigen) Beschreibung.

Beispielhafte (und nicht meine eigentliche) Produktidee:
Es soll ein Gesamtanzeigeinstrument entstehen, welches viele Anzeigeinstrumente vereint.
So soll in der Gesamtanzeige eine Uhr, Kalender, ein Thermometer, Anzeige der Anrufe auf dem Anrufbeantworter, etc ... eingebaut werden.
Alle Einzelinstrumente gibt es natürlich bereits und teilw. auch Kombinationen daraus.
Alle zusammen gibt es aber noch nicht.

Ist soetwas schützenswert (zumindest als Gebrauchsmuster) oder eher unsinnig, da es zu einfach ist? :o

Danke und Gruß
eXagy

[Thomas Moos]

Hallo eXagy,


das reine Zusammenstellen von Dingen dürfte keine Schutzwürdigkeit mit sich bringen.

***** Auszug aus dem GebrMG ******

(1) Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
(2) Als Gegenstand eines Gebrauchsmusters im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
1.Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2.ästhetische Formschöpfungen;
3.Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4.die Wiedergabe von Informationen;
5.biotechnologische Erfindungen (§ 1 Abs. 2 des Patentgesetzes).
(3) Absatz 2 steht dem Schutz als Gebrauchsmuster nur insoweit entgegen, als für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird.

***** Ende des Auszugs *****

Ich kann auch Dir nur hier empfehlen:

Lass Dich noch einmal bei einem Patent-/ Fachanwalt über die Möglichkeiten beraten. Bei jeder größeren IHK finden dies bezüglich regelmäßig kostenlose Erstberatungen statt. Der ist zur Geheimhaltung verpflichtet und ihm wird mit Sicherheit eine Schutzmöglichkeit einfallen;) - Überlege Dir im Anschluss welchen Aufwand Du an Zeit, Geld und Eigenleistung betreiben kannst und willst. Treffe dann nach besten Wissen und Gewissen Deine Entscheidung. Fakt ist: Je sicherer das Monopol ist, desto wahrscheinlicher kannst Du von einem wirtschaftlichen Nutzen ausgehen.

Aber vielleicht kannst Du durch eine kleine, technische Raffinesse aus der Kombination etwas schaffen, was schutzwürdigen Charakter besitzt ?

Beste Grüße,


Thomas Moos

[eXagy]

Hallo Thomas,

vielen Dank, das hilft mir schonmal weiter. :streichel:
Ich denke, dass ich mal bei der IHK vorbeischaue.

Gruß
eXagy (Frank)