Die Patentjäger kommen...

[Thomas Moos]

Hallo liebe Mitleser,


wer als Erfinder keinen Erfolg hat, der kann es ja einmal hiermit
probieren...

Erschienen in der Zeit.... Artikel: "Patente in der Grauzone" (http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu)

Viel Spaß beim lesen wünscht,


Thomas Moos

[Hartmut Cronenberg]

Auf den folgenden Seite habe ich die Texte gefunden

http://www.designpublisher.com/home.html
Ab dem 01.04.2003 besteht die Möglichkeit der Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim Harmonisierungsamt in Alicante/Spanien, das EU-weiten Schutz der Erscheinungsform eines neuen Erzeugnisses gewährt.

http://oami.eu.int/de/design/pdf/reg2002_6.pdf (pdf-Format)
Schutzvoraussetzungen
Artikel 3
Begriffe
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet:
a) „Geschmacksmuster“ die Erscheinungsform eines Erzeugnisses
oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den
Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur
und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses
selbst und/oder seiner Verzierung ergibt;
b) „Erzeugnis“ jeden industriellen oder handwerklichen Gegenstand,
einschließlich — unter anderem — der Einzelteile, die
zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden
sollen, Verpackung, Ausstattung, graphischen Symbolen
und typographischen Schriftbildern; ein Computerprogramm
gilt jedoch nicht als „Erzeugnis“;
c) „komplexes Erzeugnis“ ein Erzeugnis aus mehreren Bauelementen,
die sich ersetzen lassen, so dass das Erzeugnis
auseinander- und wieder zusammengebaut werden kann.