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darxes
01.08.2008, 13:35
Hi alle zusammen

erst mal vorab ich hab nich viel plan von solchen sachen hoffe ich kann hier aufgeklärt werden,

Ihr habt bestimmt von dem neuem cola von diesem energiedrink gehört, die haben halt einfach cola mit energiedrink vermischt will nicht genau ins detail gehen keine ahnung was da alles reinkommt aufjedenfall hab ich auch so ne idee zwar nicht mit einem getränk aber mit was anderem ( auch nahrungsmittel), soll einfach halt dann durch mein zumisch besser sein und ich wollte fragen ob ich da irgendwie ne chance hab soetwas an eine firma weiter zu leiten bzw. zu verkaufen und ob die mich irgendwie verarschen könnten?

ich wär euch sehr dankbar wenn ihr mir weiterhelfen könntet,

tschüss.

darxes
02.08.2008, 20:41
irgendwie scheint das forum hier tot zu sein :S

Rainer
03.08.2008, 01:25
Dann stell doch einfach eine konkrete Frage! Mit einer Frage wie:

hab ich auch so ne idee zwar nicht mit einem getränk....., soll einfach halt dann durch mein zumisch besser sein und ich wollte fragen ob ich da irgendwie ne chance hab soetwas an eine firma weiter zu leiten bzw. zu verkaufen und ob die mich irgendwie verarschen könnten?
Klar kannst Du das an eine Firma weiterleiten und klar können die Dich dann „verarschen“.

Was willst Du denn nun genau Wissen? Wie Du Dein „Zumisch“ über ein Schutzrecht schützen kannst?

1. Ist der „Zumisch“ neu? Ist er Chemisch? Dann Patent und / oder Gebrauchsmsuter. Dazu auch das Patentgesetz ( Deutschland ) (http://transpatent.com/gesetze/patginh.html) und das Gebrauchsmustergesetz (Deutschland) (http://transpatent.com/gesetze/gbmg.html) lesen.

Oder wie Du eine Firma daran hindern kannst vertrauliche Gespräche nicht für eigene Zwecke zu benutzen?

2. Dann Verschwiegenheitserklärung und / oder Wettbewerbsverbot vor Gesprächsbeginn unterschreiben lassen. Dazu dann auch die Geheimhaltungsvertrag - Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Verschwiegenheitserklärung) ,nach „Wettbewerbsverbot“ googeln und hier das Schutz der Geschäftsidee vor dem Ideenklau durch andere (http://www.gruenderland.de/geschaeftsidee/geschaeftsidee-schutz.html) lesen. Und Last but not least, einen Fachanwalt für Patentrecht und / oder für Vertragsrecht aufsuchen.

Mit beidem können die Dich aber immernoch „verarschen, denn wenn Du jemand im Falle von Schutzrechtsverletzungen zu 1 in Anspruch nehmen willst, kann das unter Umständen finanziell nicht selber geschultert werden – vielleicht über Verfahrenskostenhilfe - und die Beweislast bei Vertragsverletzung zu 2 liegt bei Dir. Du musst also beweisen das Dein Gegenüber Vertragsbrüchig wurde. Dafür gibt es dann notfalls auch Prozesskostenhilfe. Dauert aber i.d.R. wohl ewig bis da was bei rauskommt.

Stelle das nächste mal einfach eine konkrete Frage, dann kann darauf auch konkret geantwortet werden!

darxes
16.08.2008, 19:41
hi,

ich danke dir sehr hast mir sehr geholfen, also tut mir leid das ich mich vllt. nich verständlich ausgedrückt habe, es ist einfach eine idee ein nahrungsmittel z.b cola mit etwas wie orange mischen was rauskommt ist ja klar also des soll nur ein besipiel sein.

also soweit ich es verstanden habe brauche ich einen geheimhaltungsvertrag der damit besiegelt das die das erzählte dann geheim halten aber das doch fürn ***** sein kann weil ich es später dann nicht beweißen kann wenn die firma es an einen zweiten weitererzählt(verkauft).und ich brauch ein gebrauchsmuster was damit besiegelt das die die idee nicht selber verwenden dürfen? wäre des dann alles oder brauchi ch noch etwas?

Rainer
16.08.2008, 20:40
Mich hat es halt etwas angestunken das Du die Schuld dem Forum gibst!

Es geht Dir also darum Dein Zusatz zu sichern. Das mit der Verschwiegenheitserklärung ist eben so eine Sache, die Beweislast trägt in solchen Fällen immer der Kläger. Also bleibt Dir, um es am besten gleich fest abzusichern, nur ein Schutzrecht.

Wie gesagt, Dein Zusatz muss neu sein und nur (!) den Zusatz, also das Neue, kannst Du sichern lassen! Und das wo Du Dein Zusatz reinmachen willst, muss (sollte) frei von Schutzrechten sein, sonst könnte es mächtig teuer werden wenn Du geschützte Dinge benutzt um Dein Zusatz da rein zu mischen und beides dann als a) Deines ausgibst, b) öffentlich bewirbst und c) herstellst und gewerblich vertreibst. Du kannst aber eine VE mit dem Eigentümer des anderen Getränkes vereinbaren, sobald Du eingereicht hast. Das hindert denjenigen zwar nicht darüber zu reden aber wirklich nutzen tut ihm das dann ja nicht mehr viel ;) Ich würde dazu aber erstmal, nach Schutzrechtsantrag (!), Dein Zusatz lebensmitteltechnisch überprüfen lassen – für Lebensmittel gibt es nämlich sehr strenge Auflagen - und dann, bei Unbedenklichkeit (!), Dein Zusatz in das Getränk mischen und dem möglichen Partner fragen, ob er es nicht mal probieren würde. Oder so ähnlich, keine Ahnung wie es im Lebensmittelbereich gehandhabt wird ;) Die Formel würde ich jedenfalls ohne Vertrag nicht rausrücken aber dazu solltest Du mal ein Informationsgespräch mit einem Patentanwalt führen, diese sind in der regel kostenlos ;)

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