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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Patent möglich?



Chiara Stern
09.07.2008, 19:48
Ich hätte eine Frage an die Experten hier. Ich habe etwas erfunden, das in meinen Augen genial ist (eh klar :D ) - Ich habe selbst kurz recherchiert. Und ich bin drauf gestoßen, dass in den Grundzügen etwas in diese schon patentiert ist. Jedoch absolut oberflächlich und bereits 15 Jahre alt. Meine Erfindung geht sehr viel weiter mit Verknüpfung von Schnittstellen zu Handy, Internet etc. Muss ich da schon generell aufgeben? Aber dann wäre ja theoretisch alles schon patentiert.... Zb wenn jemand eine "Fahrmöglichkeit auf 4 Rädern" patentiert hätte, dann könnte man ein Auto gar nicht mehr patentieren? Leider kann ich das reale Beispiel nicht bringen...
Eine Antwort wäre wirklich sehr hilfreich. Bin ganz schön fertig, weil ich denke, dass die Erfindung wirklich absolut toll ist und wie beim Beispiel oben, das vorhandene Patent einfach nur ein extrem grobes Gerüst ist.

Rainer
17.07.2008, 17:48
Du kannst natürlich bestehende Dinge verbessern. Die Voraussetzungen hierfür sind im Patentgesetz beschrieben: Patentgesetz ( Deutschland ) (http://transpatent.com/gesetze/patg.html#1) Die Neuerungen (!), Verbesserungen (!) sollten also zumindest nach §1, 2 und 4 des PatG Bestand haben ;)