Patentanmeldung

[David1969]

Guten Morgen,

zur Orientierung hätte ich gerne "Beispiel-Patent-anmeldungen" an denen man sich praktisch orientieren kann. Weiß jemand ob es im Internet solche Beispiele gibt ? Ich meine jetzt nicht die Hinweise vom Patentamt, sondern tatsächlich "gemachte" Anmeldungen die man einsehen und studieren kann. (:

Gruß,

Dave

[Rainer]

Da schaust Du zuerst am besten direkt beim Deutschen Patent und Markenamt vorbei: Publikationen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) (http://publikationen.dpma.de) . Ich geh mal davon aus, dass Du dort noch nicht warst und auch recherchetechnisch kein Experte bist. Den obigen Link aufrufen --> auf „Patente und Gebrauchsmuster “ klicken --> dann auf „Einsteigerrecherche“ klicken --> und dann unten in der Suchmaske „Suche in allen Textfeldern:“ die Stichwort/e eingeben wonach Du suchen willst ;)

[David1969]

Ich meinte nicht die Recherche (obs die Erfindung schon gibt), sondern "fertige Patentananträge"; also die ausgefüllten Dokumente; damit man sich daran Orientieren kann was wichtige Dinge angeht.

[Rainer]

Ich meinte nicht die Recherche (obs die Erfindung schon gibt), sondern "fertige Patentananträge"; also die ausgefüllten Dokumente; damit man sich daran Orientieren kann was wichtige Dinge angeht.

Eben! Gib dort mal z.B. das Wort Solar ein, dann spuckt er Dir alle Patente (!) also fertige Anmeldungen aus, wo das Wort Solar erscheint, die Du dann zur Orientierung anschauen kannst ;)

[David1969]

Ahh, sehr cool! Besten Dank. :streichel:

[David1969]

Soo, habe jetzt die Entscheidung getroffen, selbst das Patent anzumelden; dafür muss dann hier der Thread herhalten. Zwei Dinge sind beim Patentanwalt klar geworden:

1) Wenn man den Antrag abgeschickt hat, dann hat man 7 Jahre Zeit für den Prüfungsantrag
2) Für die Option PCT hat man nach Antragseingang exact ein Jahr Zeit
3) Wir werden die Erfindung verschiedenen Investoren vorstellen; da ist ein Patentantrag mitsamt PCT-Option sinnvoll

4) Da ich eh kein Geld hab brauche ich nur die 60 Euro Antragsgebühr zu zahlen und hab alle rechtlichen Absicherungen ...
5) Die ganz Aktion (60 Euro zahlen und abwarten) nennt man "negativ-Patent"; dh nur wenn man unbedingt ein Patenterteilng braucht, kann man dann den Antrag weiterlaufen lassen.
6) Viele große Firmen machen das auch so: Für 60 Euro nen Antrag stellen, dann steht in der Zeitung: "Konzern X" hat 1200 Patente beantragt. Is natürlich Augenwischerei. ;) Man macht so einen Antrag vorsorglich und zahlt nur 60 Euro.
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Ich bin echt erleichtert. Das Gespräch mit dem Anwalt hat recht viel Struktur in das ganze gebracht.

Da werde ich euch die näxten Tage mal mit ein paar Fragen "nerven" :D

Danke fürs lesen und gruß,

Dave

[David1969]

hab mich jetzt mal kräftig eingelesen und schreibe gerade die Texte für den Antrag.
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Der Prof. Cohausz hat geschrieben das man in der provisorischen Patentanmeldung einfach die Ansprüche weglassen kann. Wie soll das gehen ?

#1 unter "Anwendungsgebiet" soll man den Oberbegriff des Anspruches 1 schreiben
#2 Soll man einfach die Ansprüche weglassen, .. ohne einen Hinweis ?

Konkret: Wer hat schon mal selbst eine provisorische Patentanmeldung gemacht, und die Sache mit den Ansprüchen geregelt.. ? :-)

[David1969]

hehe, bei den Cohausz-Script fehlt der Punkt "Zusammenfassung" :D

[David1969]

Hi Leute, Patentanmeldung ist fast fertig. Zusammenfassung fehlt noch und das Ausfüllen des Formulares. Sagt mal, muss das Formular ("Der Antrag") unbedingt mit Maschine getippt sein ? Im Patentgesetzt wird das ja verlangt.. Aber ist es wirklich so wichtig ? Bei der Wortmarke hab ich das Formular von Hand ausgefüllt...

Wie macht ihr das immer ?

:engel: :flapp

[Rainer]

Als Zusammenfassung kannst Du das meiste oder alles aus dem ersten Anspruch übernehmen, natürlich den dann in lesbare Sätze aufteilen ;) Von Patentansprüchen kann man ja nicht wirklich behaupten, dass sie gut-deutsche Sätze sind ;)

Ich hab den Patentantrag ( PDF Datei ) auf Festplatte, öffne den über Adobe, fülle ihn per Tastatur am Rechner aus, drucke den dann aus, unterschreibe ihn und fertig ;)

[David1969]

Die Ansprüche lass ich ja weg :p Okay, ich lad mir das Ding runter..

[David1969]

Funktion des Unterzeichners; Feld 13 des Patentantrages: da schreib ich rein "Erfinder und Anmelder" ? Oder kann man das leer lassen ? *mal frag ...

[Rainer]

In der Regel macht man das eben so ;) Damit Du weißt wie man die Zusammenfassung verfasst, hier ein Formular: http://www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2794.pdf ( P 2794/11.05 )

Die 13 kannst Du leer lassen wenn DU der Erfinder und Einreicher bist ;)

Du bist nach § 37 PatG verpflichtet innerhalb 15 Monate nach dem Anmeldetag eine Erfinderbenennung (!) zu machen, allerdings nicht über Punkt 13 des Patentantrages, dafür gibt es wieder ein anderes Formular: http://www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2792.pdf ( P 2792.9/03 ). Solltest Du es Dir aber noch anders überlegst und lieber nicht als Erfinder Deiner Idee gelten willst, kannst Du die Veröffentlichung der Erfindernennung (!) nach § 63 PatG zurückziehen. Dies solltest Du dann aber machen bevor die amtlichen Veröffentlichungsschriften draußen sind, nachträglich werden die nämlich nicht geändert ;)

Patentgesetz ( Deutschland ) (http://transpatent.com/gesetze/patginh.html)
Patentgesetz ( Deutschland ) § 37 [Erfinderbenennung] (http://transpatent.com/gesetze/patg.html#37)
Patentgesetz ( Deutschland ) § 63 [Erfindernennung] (http://transpatent.com/gesetze/patg.html#63)

[David1969]

Hallo Rainer, vielen Danke für deine Hilfe! Hab gerade alles ausgedruckt. Am 13.8.2008 um 17 Uhr werde ich es per Einschreiben an das Amt schicken.

Das Forum hier hat mir super geholfen, einen möglichst günstigen und (für mich) machbaren Weg zu finden, eine Patent-Option zu sichern. Klasse!


Ich werde auch in Zukunft regelmäßig hier vorbeischaun.. :engel:

LG,

Dave